ist das´n aprilscherz?

Seite 1 von 2
neuester Beitrag: 13.04.06 12:05
eröffnet am: 13.04.06 09:48 von: gurkenfred Anzahl Beiträge: 26
neuester Beitrag: 13.04.06 12:05 von: Willi1 Leser gesamt: 1065
davon Heute: 0
bewertet mit 5 Sternen

13.04.06 09:48
5

19522 Postings, 7616 Tage gurkenfredist das´n aprilscherz?

Von Mainhardt Graf von Nayhauß

Drahteselbesitzer können erste einmal aufatmen! Am Freitag verhinderte der Bundesrat horrenden Blödsinn. Mit dem harmlos klingenden Titel «Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften» wollte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit bürokratischer Pedanterie auf 30 Seiten jedem Radfahrer vorschreiben, wie sein Fahrrad künftig auszurüsten sei.

Über die geforderte «helltönende, am Lenker anzubringende Glocke» hatte sich bereits CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer lustig gemacht: «Wo sonst denn? Am Hinterrad?»

Was ansonsten von Tiefensees Beamten an Blödsinn in besagte Verordnung hineingeschrieben und auch noch von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) mit «Begründung und freundlichen Grüßen» an Bundesratspräsident Carstensen weitergeleitet wurde, ist reif fürs Kabarett.

Kostproben:

«Ein Fahrrad darf im Straßenverkehr nur in Betrieb genommen werden, wenn die Bremsen so beschaffen sind, dass der Bremsweg aus einer Geschwindigkeit von 25km/h mit trockener Bremse - beim Betätigen a) beider Bremsen 7,00 Meter, b) beim Betätigen nur der hinteren Bremse 15,00 Meter nicht übersteigt; aus einer Geschwindigkeit von 16 km/h mit nasser Bremse beim Betätigen a) beider Bremsen nicht 9,00 Meter, nur der hinteren Bremse nicht 19,00 Meter übersteigt...»

Als hätte die Große Koalition, vor allem Bundeskanzlerin Merkel persönlich, nie den Bürokratieabbau wiederholt verkündet, hieß es weiter im Text: «Einspurige und mehrspurige Fahrräder mit einer Breite bis zu 1,00 Meter müssen mindestens für den Betrieb des Schweinwerfers und der Schlussleuchte ausgerüstet sein - mit einer Lichtmaschine mit einer Nennspannung von 6 V für 6 V Scheinwerfer und 6 V-Schlussleuchten und einer Nennleistung von mindestens 3,0 W...»

Oder: «Mehrspurige Fahrräder, bei denen das Handzeichen einer beabsichtigten Fahrtrichtungsänderung durch den Fahrzeugaufbau oder mitfahrende Personen für andere Verkehrsteilnehmer nicht ausreichend erkennbar sind, müssen hinten zusätzlich mit Fahrtrichtungsanzeigern, die auch mit Batterien oder Akkus betrieben werden dürfen, ausgerüstet sein. (...) Elektrische Leitungen zwischen einzelnen Teilen der lichttechnischen Einrichtungen müssen paarweise geführt werden.»

Und im schönsten Beamtendeutsch: «Mit der Benutzung einer zusätzlichen lichtmaschinenunabhängigen Beleuchtungseinrichtung kann der Fahrradfahrer den energieverzehrenden Antrieb der Lichtmaschine ausschalten.» Alles klar?

Immerhin, enthielt die geplante Verordnung frohe Botschaft für türkische Mitbürger: «Bei Fahrrädern, Fahrradanhängern und deren Teilen, die in der Türkei rechtmäßig hergestellt worden sind und dort rechtmäßig in den Verkehr gebracht werden, darf von der Vorschriften dieser Verordnung abgewichen werden.»

Fünf Monate nach Inkrafttreten der geplanten Rechtsverordnung sollten Verstöße mit voller Härte eines extra geänderten Bußgeldkatalogs geahndet werden! Nun ist Tiefensee vom Bundesrat gehalten, für die Sicherheit von Fahrrädern Reglungen «unterhalb einer Verordnung» zu treffen. Soll heißen: Statt mit Verboten auf Aufklärung bei Fahrradherstellern und Benutzern zu setzen.

Schon der berühmte russische Schriftsteller Leo Tolstoi befand, dass beim Fahrradfahren «natürliche Narrheit im Spiel ist».


mfg
GF

 
0 Postings ausgeblendet.

13.04.06 09:50

33505 Postings, 6076 Tage PantaniDas lässt tief blicken.

 

Gruss Pantani.

 

13.04.06 09:52

95441 Postings, 7634 Tage Happy EndAber der Graf wird der erste sein

der vor Gericht zieht, wenn irgendetwas schief gelaufen ist, gell...  

13.04.06 09:54

95441 Postings, 7634 Tage Happy End0

13.04.06 09:55

33505 Postings, 6076 Tage PantaniHappy bist Du das?

 

Gruss Pantani.

 

13.04.06 10:01

95441 Postings, 7634 Tage Happy End@gurkenfred

Erwartest Du von einem BILD-Kolumnisten ernsthafte politische Kommentare?


Wahrscheinlich ist Herr Nayhauß auch gegen die EU-Gurkenkrümmungsverordnung...

 

13.04.06 10:03
4

19522 Postings, 7616 Tage gurkenfredvielleicht sollte man sich weniger auf

den kolumnisten konzentrieren als auf denjenigen, der so nen bockmist verzapft....
aber diese ablenkungsmanöver waren ja auch unter gerd "diepresseistanallemschuld" schröder gang und gäbe.


mfg
GF

 

13.04.06 10:06

95441 Postings, 7634 Tage Happy EndWieso?

Wenn z.B. Dein Kind von einem Radfahrer angefahren wird, weil dessen Bremsen nicht korrekt funktioniert haben - damit hast Du dann kein Problem? Dafür braucht es nun einmal gewisse Normgrößen...  

13.04.06 10:10
2

7336 Postings, 6904 Tage 54reabWenn man schon den

Bremsweg bei Fahrrädern vorschreibt, sollte man das konsequenterweise monatlich durch den TÜV überprüfen lassen.


MfG 54reab  

13.04.06 10:11

19522 Postings, 7616 Tage gurkenfredja, ist gut happy. normgrößen der

bremsbeläge werden zukünftig helfen, daß die zahl angefahrener kinder um 50 % sinkt.
prima, daß wolle tiefensee das mal thematisiert hat. der mann ist zu höherem geboren.

was ich eher glaube: der typ hat in seiner behörde zu viele unterbeschäftigte sesselpuper sitzen, die mal wieder mit ner verordnung ihre existenzberechtigung nachweisen wollten: "da nehmen wir uns jetzt mal die fahrräder vor, danach überlegen wir uns wieder was schönes für die autofahrer."
würg.

mfg
GF

 

13.04.06 10:14

95441 Postings, 7634 Tage Happy EndOK, Diskussion beendet

Ich merk schon, es geht wieder gegen Poltiker, Beamte allgemein und die SPD -
gegen den ARIVA-Stammtisch kommt man da nicht an *g*  

13.04.06 10:17

16591 Postings, 7081 Tage MadChartDas mit dem TÜV stimmt

Denn wie soll Otto Nprmalversager denn die geforderten Bremswege nachprüfen können? Bei meinem Auto darf ich das ja schließlich ebenfalls nicht.

Logische Konsequenz: Der Fahhrad-TÜV. Die Überwachungsorganisationen wird's freuen, die nehmen das Geld gerne.

Meine persönliche Meinung: Alles völliger Mumpitz. Die Regentschaft unseres Landes sollte sich vielleicht mal auf etwas wichtigere Dinge fokussieren als den Leuten vorzuschreiben, wo sie Ihre Fahrradklingel zu montieren haben...

@Happy End: Was ist denn heute mit Dir los? Du gibst doch sonst nicht so schnell auf...?  

13.04.06 10:17
1

42641 Postings, 7533 Tage Dr.UdoBroemmeBürokratie hin oder her

Sinn machen gewisse Vorschriften zur Beschaffenheit und Straßensicherheit von Fahrrädern bestimmt.
"Blödsinn" und "reif fürs Kabarett" ist es zumindest nicht, höchstens etwas zu detailverliebt :-)



Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience.  

13.04.06 10:21

8970 Postings, 6642 Tage bammieDas ist nicht nur Bürokratie, sondern

fanatische Bürokratie. Geistigen Fanatismus gibt es nicht nur in den Religionen. Jedes Gesetz und jede Subregel, muss mit neuen Gesetzen und Subregelungen breitgefächert ausgelegt werden. Nicht nur im Strassenverkehr. Das Prinzip des Schneeballsystems.

Viva La Liberte

greetz bammie

 

13.04.06 10:21

42641 Postings, 7533 Tage Dr.UdoBroemme@Mad

Es geht auch ohne TÜV - schon heute werden immer wieder stichprobenartig Straßenkontrollen bei Radfahrern durchgeführt.
Eigentlich gibt es ähnliche Vorschriften wie oben angeführt schon längst nur etwas allgemeiner gehalten.




Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience.  

13.04.06 10:29
2

16591 Postings, 7081 Tage MadChartOK, Doc

Dann soll also die Bullizei stichprobenartig die Bremswege überprüfen? Na denn viel Spaß.

Wahrscheinlich müssen die dann aufm Fahrradweg eine genormte Meßstrecke mit Lichtschranke aufbauen, innerhalb derer der Radfahrer vor den gestrengen Augen des Gesetzes den geforderten Bremsweg nachweisen muss...

Außerdem werden mobile Klingeltonprüfstände eingesetzt. Der Radfahrer hat die Messstelle mit 15 km/h in einem Abstand von mehr als 2,5 und weniger als 3 Metern zu durchfahren und muss 2 mmal hintereinander seine Signaleinrichtung betätigen. Hierbei wird sowohl das Abkling - und Nachschwingverhalten der Signaleinrichtung bewertet, als auch der absolute Schallpegel sowie die Signalfrequenz.

Bei Abweichungen von den genormten Werten muss die Signaleinrichtung instandgesetzt oder erneuert werden. Die Mängelbeseitigung ist von der zuständigen Polizeidienststelle zu kontrollieren und zu bestätigen, bevor das Fahrrad wieder am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen darf.  

13.04.06 10:33

33505 Postings, 6076 Tage PantaniTypisch Sozi Geplärr.

 

Gruss Pantani.

 

13.04.06 10:37
1

7336 Postings, 6904 Tage 54reabVorschriften

ohne Kontrolle und Strafe bei Nichteinhaltung sind der höchste Erguss der Bürokratie. Man muss sich nur anschauen, wie viele Vorschriften wir haben, gegen die man bedenkenlos verstoßen darf. Dafür sind schon ganze Wälder geopfert worden.

Dieses Vorhaben hier fällt in diese Kategorie. Der Bremsweg ist keine Konstruktionsnorm sondern ein technischer Zustand. Wenn ich diesen vorschreibe, muss man das auch regelmäßig überprüfen! Ein wichtiges Element haben die Schlafmützen allerdings vergessen. Viele Radfahrer sind oft auf Naturwegen unterwegs und treffen dort auf viele Spaziergänger. Wie groß darf der Bremsweg dort sein? Muss das Fahrrad für Naturwege auf Spikes umgerüstet werden?? Fragen über Fragen ....

MfG 54reab  

13.04.06 10:37

42641 Postings, 7533 Tage Dr.UdoBroemme@Mad

Es gibt verschiedene "Signalgeber", aber eine Fahrradklingel hat nun mal den höchsten Wiedererkennungswert - wenn ich sowas hinter mir höre, verbinde ich es sofort mit einem herannahendemn Fahrrad. Anders wäre es mit einer Hupe oder einer Kinderrassel, die ja auch Aufmerksamkeit erzeugen :-)
Deswegen finde ich, dass diese Vorschrift Sinn macht.

Die Geschichte mit dem festgelegten Bremsweg ist sicher schwer nachprüfbar, da sollte Augenschein und kurze Prüfung ausreichen. Irgendwie hört sich das so an, als ob der Punkt auf Wunsch der Versicherungswirtschaft aufgenommen wurde *g*



Never argue with an idiot -- they drag you down to their level, then beat you with experience.  

13.04.06 10:37

33505 Postings, 6076 Tage Pantanivon Broemme und Happy.

 

Gruss Pantani.

 

13.04.06 10:40

3051 Postings, 8046 Tage ruhrpottUnd wenn der Ali sein

Fahrrad aus Anatolien mitbringt, bekommt er vom TÜV ein Extrapäppel?

Ausgedacht ist oft viel schöner als die Wahrheit.
Deshalb verkauft sich die BLÖD-Zeitung wie Sau.
Vorteil: Das Denken wird einem abgenommen.
Nachteil: Das Denken wird einem abgenommen.

Viele Grüße

....................../´¯/)
....................,/¯../
.................../..../
............./´¯/'...'/´¯¯`·¸
........../'/.../..../......./¨¯
........('(...´...´.... ¯~/'...')
..........................'...../
..........''............. _.·´
..........................(
.............................

aus dem Ruhrpott

 

13.04.06 10:41
2

10041 Postings, 7106 Tage BeMiDas paßt

Bürokratie-Serie (7)

Ab in die Mülltonne

von Kai Beller, Berlin

Die Zahlen klingen beeindruckend: Mehr als 350 Gesetze und Rechtsverordnungen hat die Bundesregierung entsorgt. Bürger und Unternehmen merken jedoch wenig davon. Die Rechtsbereinigung mutet eher an wie Ausmisten im Kuriositätenkabinett.

< script type=text/javascript><!--OAS_RICH('Middle1');//-->< /script>
 Für die Bürokratie noch quicklebendig: Kaiser Wilhelm II.

Längst museumsreif war die "Verordnungsermächtigung für Kaiser Wilhelm II. zur "Regelung der Bildung eines internationalen Verbandes zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst". Auch das Ende der Verordnung über die "Auszahlung des Ehrensolds für Träger höchster Kriegsauszeichnungen des Ersten Weltkriegs" dürfte niemanden mehr interessieren. Ebenfalls in der Mülltonne landete die "Verordnung über die Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit für die Jahre 1998, 1999, 2000 und 2001". Das Bundesjustizministerium entsorgte ein Gesetz zur Auflösung von Kolonialgesellschaften.

Die Rechtsbereinigung stand im Zentrum der von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2003 angestoßenen Initiative Bürokratieabbau. Allen Ressorts wurde auferlegt, den Vorschriftenbestand nach überflüssigen Rechtsnormen zu durchforsten. Innen-, Justiz, Wirtschafts- und Agrarministerium sind dem bereits nachgekommen.

Kritik am Kehraus

Bisher betraf die Rechtsbereinigung aber nur Gesetze und Rechtsnormen, die keine Wirkung mehr entfalten. An Bürgern und Unternehmen ging die Initiative spurlos vorüber. Für Frank Frick, Leiter des Projekts Agenda Moderne Regulierung bei der Bertelsmann Stiftung, haben solche Aktionen in erster Linie Unterhaltungswert. "Mülltonnenideologie" nennt er das.

Bilderserie: Kostentreiber Bürokratie

Auch der Bürokratieexperte der Unionsfraktion, Michael Fuchs, hält nicht viel vom Kehraus in den Ministerien. "Die Rechtsbereinigungsgesetze der rot-grünen Bundesregierung haben nichts gebracht. Das ist reine Kosmetik", sagte er FTD Online. FDP-Fraktionsvize Birgit Homburger fällt ein milderes Urteil: "Ich halte das für ein sinnvolles Instrument, allerdings dürfen nicht nur alte Möhrchen abgeschafft werden." Sie verlangt, dass die Ministerien auch ihren aktuellen Normenbestand regelmäßig nach Überflüssigem durchforsten.

Immerhin wird mit der Rechtsbereinigung überflüssiges Papier gespart. "Wir befinden uns damit auf gutem Wege zu einem schlankeren Normenbestand", sagte Innenminister Wolfgang Schäuble zur Entsorgung von 90 Gesetzen und Verordnungen in seinem Ressort. Dahinter steckt die Logik, dass weniger Vorschriften die Übersicht erleichtern.

Keine Entlastung

Das erkennen auch die Experten der Bertelsmann-Stiftung an. Angesichts knapper Ressourcen sei es jedoch sinnvoller, sich auf andere Projekte zu konzentrieren, die Bürgern und Unternehmen eine messbare Entlastung bringen.

ZUM THEMA
  • Bilderserie: Kostentreiber Bürokratie (http://www.ftd.de/politik/deutschland/60359.html)
  • Bürokratie-Serie (5): Begrenzt haltbar bis... (http://www.ftd.de/politik/deutschland/62411.html)
  • Bürokratie-Serie (4): Schwarz-Rot bringt "Bürokratie-TÜV" auf den Weg (http://www.ftd.de/politik/deutschland/63116.html)
  • FTD-Serie Bürokratie (3): "25 Prozent weniger Bürokratiekosten sind machbar" (http://www.ftd.de/politik/deutschland/61127.html)
  • FTD-Serie Bürokratie (2): Das eiserne Bürokratie-Dreieck (http://www.ftd.de/politik/deutschland/61116.html)
  • FTD-Serie Bürokratie (1): Koalition startet mit Bürokratieabbau (http://www.ftd.de/politik/deutschland/62553.html)
  • Kommentar: Bürokratieabbau mit Leerstelle (http://www.ftd.de/meinung/kommentare/63056.html)
<!--nop-->

Außerdem ist es trotz der Bereinigung nicht gelungen, die Gesetzesflut einzudämmen. Im Gegenteil, der Staatsrechtler Ulrich Karpen von der Universität Hamburg errechnete für das Jahr 2003 fast 2200 neue Gesetze mit rund 46.770 Einzelvorschriften. Hinzu kamen 3130 Rechtsverordnungen und 39.200 Einzelvorschriften. Nicht nur der Bund ist an dieser Gesetzesflut schuld, auch die Länder bedienen die Gesetzesmaschinerie.

Der Kehraus in den Ministerien fällt angesichts dieser Masse nicht weiter auf. Fuchs und seine Unions-Arbeitsgruppe Bürokratieabbau haben in der vergangenen Legislaturperiode vorgeschlagen, den Vorschriftendschungel durch die so genannte 1:2 Regel zu lichten. Die besagt, dass für jede neue Rechtsverordnung zwei alte abgeschafft werden sollen. Doch das war zu Oppositionstagen, im Koalitionsvertrag hat dieses Prinzip keinen Eingang gefunden.

<!--artikeltext-->

ftd.de, 10:00 Uhr
http://www.ftd.de/politik/deutschland/64069.html

 

13.04.06 10:42

25551 Postings, 7504 Tage Depothalbiererabs für fahrräder!!

und wer keins nachweisen kann, verschrottungspflicht innerhalb von 2 monaten!  

13.04.06 10:49

8970 Postings, 6642 Tage bammieund diese Fragen über Fragen, machen das ganze nur

noch unerträglicher. Der Kern der Ursache ist, das die Menschen einen kompletten Mangel an Achtsamkeit besitzen. Egal ob im Auto, Fahrrad oder der Fussgänger, der Mensch ist im Geiste nicht im Hier und Jetzt, sondern sorgt sich vielmehr, z.b. um seine Termine der nächsten Woche. Die Köpfe sind voll von Sorgen, Stress und Terminen. Ich selbst beobachte das tagtäglich, sie rennen scheinbar ziellos umher, ohne sich der Gefahrenpotentiale umsich herum bewußt zu sein. Das ist eine Form der Selbstversklavung, der Faktor Zeit spielt dabei ein große Rolle. Wer so umherwandelt, der braucht auch strenge Regelungen, damit auch ja nichts passieren kann. Wer aber Achtsam ist und seine Umwelt Bewußt wahrnimmt, der braucht solch unsinnige Gesetze nicht.


greetz bammie

 

13.04.06 11:37
2

19522 Postings, 7616 Tage gurkenfred@brömme: korrekt, vorschriften hinsichtlich

der verkehrssicherheit von fahrrädern gibt es schon längst und auch zahlreich. was mir aufstößt ist, daß es die superbürokraten nicht irgendwann mal gut sein lassen können und immer noch einen oben drauf setzen. der grenzgewinn (z.b. an sicherheit)nimmt mit zunehmender vorschriftenzahl nur noch marginal zu.
da empfehle ich mal ein system wie in den niederlanden, wo die folgenabschätzung von verordnungen und gesetzen vorgeschrieben und systematisch durchgeführt wird:
- brauchen wir das?
- was kostet es?
- was bringt uns das?
diese fragestellungen sind in D völlig unbekannt. vorschriften um jeden preis und um der vorschriften willen. um die sache geht es schon lange nicht mehr.

mfg
GF

 

13.04.06 12:05

9950 Postings, 7316 Tage Willi1Wenn alle

Schwachköppe die Vorschriften erlassen, BaFöG und Arbeitslose verwalten und in ihren sonstigen Posten die Taschen auf halten entlassen würden; könnte der öffentliche PNV, Sozialhilfe, medizinische Versorgung für jeden für ümme laufen.  

   Antwort einfügen - nach oben