Top-Foren

Forum Stunde Tag
Gesamt 167 560
Talk 157 490
Börse 8 56
Hot-Stocks 2 14
Blockchain 0 1
Rohstoffe 1 9

fdp überflüssig wie ein kropf

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 19.08.04 22:33
eröffnet am: 30.05.04 10:53 von: hjw2 Anzahl Beiträge: 19
neuester Beitrag: 19.08.04 22:33 von: Parocorp Leser gesamt: 1900
davon Heute: 1
bewertet mit 2 Sternen

30.05.04 10:53
2

9161 Postings, 8081 Tage hjw2fdp überflüssig wie ein kropf

Schluss mit lustig

Die FDP sucht ihre liberale Identität. Sie ist überschuldet, ihre Stimme dringt nicht durch, und ihr Personal überzeugt nicht einmal die Liberalen selbst

von Günther Lachmann

 
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle
Foto: dpa
 

Nach Tagen hatte sich der böige Wind endlich gelegt. Die Sonne strahlte. Und so packte eine kleine Gruppe am Morgen auf dem Flughafen Marl-Loemühle ihre Fallschirme. Wenig später startete die rot-weiße Propellermaschine des Typs Pilatus Porter. Es war der 5. Juni 2003. Es war der Tag, an dem Jürgen W. Möllemann nach seinem Absprung in 600 Meter Höhe den Hauptschirm ausklinkte und sich gegen das Leben entschied, ein Leben, in dem er von weit oben über Spendenaffären und antisemitische Veröffentlichungen ganz tief abgestürzt war.

Am kommenden Samstag jährt sich der Todestag Möllemanns zum ersten Mal. Und ausgerechnet an diesem Tag beginnt die FDP ihren Bundesparteitag in Dresden. Dort können die Liberalen gar nicht daran vorbeikommen, an dieses Ereignis zu erinnern, das Deutschland erschütterte und die FDP traumatisierte. Irgendwo zwischen den Debatten über "Leitsätze für die freie und faire Gesellschaft", über das transatlantische Verhältnis und die Gesundheitspolitik muss er auftauchen, der Name Möllemann.

"Es ist eine Frage des menschlichen Anstands, zum ersten Jahrestag von Jürgen Möllemanns Tod zumindest irgendetwas zu machen", sagt dessen langjähriger Freund Wolfgang Kubicki, Mitglied im FDP-Vorstand. "So etwas vergisst man nicht. Was immer auch geschehen ist: Er bleibt einer der profiliertesten FDP-Politiker. Ich werde am Samstag rausgehen und meines Freundes gedenken."

Bis heute laboriert die Partei am Möllemann-Syndrom, das sich aus verschiedenen Krankheitsbildern zusammensetzt. Das gemeinsam mit Parteichef Guido Westerwelle vorangetriebene "Projekt 18", mit dem die Liberalen zur Volkspartei aufsteigen wollten, ist noch genauso im Gedächtnis der Öffentlichkeit wie die Debatte um einen eigenen Kanzlerkandidaten und die Spendenskandale. In einer aktuellen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach erklärten 59 Prozent der Befragten: "Bei FDP denke ich an Show." Für den stellvertretenden Parteichef Rainer Brüderle ist das nur zu verständlich. "Die 18 stand nun mal unter den Schuhsohlen", sagt er und meint einen TV-Auftritt Westerwelles. Der FDP-Finanzexperte Hermann-Otto Solms bekennt: "Es war ein Fehler, zu glauben, mit irgendwelchen Witzideen in der Öffentlichkeit punkten zu können." Parteichef Westerwelle habe sich aber längst von dieser Strategie abgewandt. "Der Tod von Jürgen Möllemann hat nicht nur den Politiker Guido Westerwelle, sondern auch den Menschen Westerwelle verändert."

Er ist ernster geworden, gibt kaum noch den Strahlemann vor Kameras. Doch der Imagewandel gelingt nur langsam. In der Allensbach-Umfrage landete Westerwelle bei der Frage "Von welchem Politiker haben Sie eine gute Meinung?" hinter Hans-Dietrich Genscher, Walter Scheel und Klaus Kinkel gemeinsam mit Otto Graf Lambsdorff auf Rang vier. Sein größtes Problem aber ist die Vermittlung eines klaren liberalen Profils. Gerade mal ein Fünftel der Deutschen glaubt, dass die FDP sich inhaltlich deutlich von den anderen Parteien unterscheidet.

Bei zwei Wahlen hat diese Einschätzung der FDP seit Möllemanns Tod empfindliche Niederlagen eingebracht. In Bayern und Hamburg verpasste sie den Einzug in die Länderparlamente.

Seither werden Gesetzesvorlagen und Anträge deutlich verschärft. Im Gesundheitswesen dringen junge Abgeordnete wie Daniel Bahr auf die faktische Abschaffung der gesetzlichen Krankenversicherung. Arbeitsmarkt-Experte Dirk Niebel forderte im Zusammenhang mit dem neuen Arbeitslosengeld II die Auflösung der Bundesagentur für Arbeit und die Verlagerung ihrer Aufgaben auf die Kommunen

In der Außenpolitik tritt Westerwelle für eine Volksabstimmung über die EU-Verfassung und gegen die Aufnahme der Türkei in die EU ein. Immerhin liegt die FDP in Wahlumfragen über fünf Prozent. Im Falle eines Regierungswechsels könnte Westerwelle auf das Amt des Außenministers hoffen.

"Wir müssen uns thematisch breiter aufstellen, damit die FDP nicht nur als eine Wirtschaftspartei wahrgenommen wird", fordert Bahr. Deshalb wollen die Liberalen auch beim Thema Bürgerrechte Boden gutmachen - notfalls im Konflikt mit ihrem Vorsitzenden. Als Westerwelle am Mittwoch nach einem nur 25 Minuten dauernden Vier-Augen-Gespräch mit Bundeskanzler Gerhard Schröder staatsmännisch den Durchbruch bei den Zuwanderungsverhandlungen verkündete, griff in Kiel sein unzufriedener Parteifreund Kubicki zu Papier und Feder. Noch am selben Abend fand Westerwelle ein mahnendes Schreiben in seiner Post.

Er habe mit den Sicherheitsaspekten des Zuwanderungskompromisses große Schwierigkeiten, schrieb Kubicki. So sei bei der geplanten "schnelleren Ausweisung von Personen mit Terrorismus-Bezug" zunächst zu definieren, wer unter einer solchen Person zu verstehen sei. Das gelte auch für den Ausdruck "Hassprediger". Es sei "in erheblichem Maße bedenklich, wenn Personen möglicherweise im Verdachtsstadium mit erheblichen Eingriffen wie der Überwachung von Brief- und Fernmeldeverkehr zu rechnen hätten". Er könne dem Kompromiss nicht zustimmen, bevor diese Fragen geklärt seien. "Der Kompromissvorschlag gleicht eher einem politischen Persilschein, kann zumindest so missdeutet werden." Den gleichen Tenor hat ein Grundsatzpapier, das Kubicki im Auftrag der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz erarbeitet hat. Es wird am Freitag erstmals in der Partei diskutiert. Darin ruft er zum Erhalt von Freiheitsrechten in einer liberalen und aufgeklärten Gesellschaft auf.

"Liberale Parteien müssen neue Konzepte entwickeln und diese neuen Konzepte mit Verve vertreten und nach draußen bringen. Und vor allem den Mut haben, auch mal mit Alleinstellungsmerkmalen aufzutreten, zu denen andere nicht den Mut haben", ermuntert der frühere FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff die Partei. Doch vor allem mit der Außendarstellung hapert es. Lambsdorff selbst nennt als Beispiel die Zuwanderungsdebatte. Da habe der FDP-Abgeordnete Stadler als Einziger in den schwierigen Verhandlungen immer wieder eine "konstruktiv-ausgleichende und nicht lärmende Rolle" gespielt. "Doch manchmal ist er einfach zu ruhig und bescheiden", mäkelt Lambsdorff. Und am Ende komme es dann auf das Stimmengewicht der anderen an. "Dann spielt die FDP keine Rolle."

Wer zu klein ist, um auch in der Opposition Einfluss auf die Mächtigen ausüben zu können, der braucht Politiker, die mit allem Nachdruck nach der Macht streben. Jahrelang war es Möllemann, der diesen Anspruch verkörperte. "Möllemann war ein Kämpfer, rund um die Uhr", sagt sein Nachfolger als Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart. Guido Westerwelle brauche gerade jetzt starke Leute an seiner Seite. "Bei so manchem im Bundesvorstand ist mir zu viel Larmoyanz, zu viel Zögerlichkeit. Damit können wir nichts anfangen", kritisiert er. Die Leute müssten aufstehen und für den Erfolg der Partei kämpfen.

An ehrgeizigem Nachwuchs immerhin mangelt es den Liberalen nicht. Politiker wie Daniel Bahr, Dirk Niebel, der Saarländer Christoph Hartmann oder der Niedersachse Philipp Rösler drängen nach oben. Doch die Plätze dort werden nach Kräften verteidigt. "Ich habe den älteren Kollegen im Präsidium und im Fraktionsvorstand geraten, den Jüngeren möglichst viel Spielraum zu geben", sagt Lambsdorff. "Lasst sie agieren, lasst sie an die Öffentlichkeit treten. Irgendwann ist die aktive Zeit jedes Politikers vorbei, und da muss die nächste Generation wirklich ran." So ein Wechsel könne freilich nicht schlagartig vollzogen werden.

Voraussetzung wäre allerdings auch eine inhaltliche Streitkultur. Seit den Möllemann-Affären haben es aber vor allem die Jüngeren kaum gewagt, sich gegen die Älteren in Szene zu setzen. Es habe wohl die Angst überwogen, nach Möllemann das Bild einer zerrissenen Partei weiter zu verfestigen, meint Dirk Niebel. Bei der Frage der Neugestaltung der Handwerksordnung habe es deutliche Differenzen zwischen der so genannten Jungen Gruppe und Westerwelle gegeben. Der Vorsitzende habe viel zu stark am "Meisterzwang" festgehalten. "Aber wir wissen auch, dass wir den Vorsitzenden stützen müssen. Denn zu Guido Westerwelle gibt es keine Alternative", sagt Niebel. Ein nachhaltiger Generationswechsel werde sich aber nur dann durchsetzen, wenn es auch jüngeren FDP-Politikern gelinge, bei Wahlen Erfolge aufzuweisen.

Diese Chance hat bei der anstehenden Europawahl Silvana Koch-Mehrin. Schafft die Westerwelle-Vertraute den Einzug in das Europa-Parlament, empfiehlt sie sich für weitere Aufgaben. Auch Westerwelle, der das Europa-Wahlprogramm maßgeblich geprägt hat, würde von diesem Erfolg profitieren. Seit Monaten feilt er selbst an einer Karriere als Außenpolitiker und hat sich damit in den vergangenen Monaten deutliche Kritik der ehemaligen Außenminister Genscher und Kinkel eingehandelt. Diese lehnen sein Eintreten für ein Referendum zur EU-Verfassung ebenso ab wie seine Zurückhaltung gegenüber einem Beitritt der Türkei zur Europäischen Union.

Wie wichtig Westerwelle die Außenpolitik ist, zeigt auch, dass der zweite Teil des Parteitags am kommenden Wochenende sich dem transatlantischen Verhältnis widmet. Zwar wird der Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt dazu reden, aber Parteichef Westerwelle arbeitet intensiv an der Formulierung des Leitantrages mit. Während die Parteimitglieder am Vorabend der Bundespräsidentenwahl bei einer Spreefahrt an Bord der "Esplanade" feierten, steckten Gerhardt und Westerwelle immer wieder die Köpfe zusammen. Am Donnerstag trafen sie sich dann in Gerhardts Büro im sechsten Stock des Jakob-Kaiser-Hauses. Mit Blick durch Glasfront auf den Reichstag wurden mit der Vorsitzenden des FDP-Fachausschusses, Margarita Mathiopoulos, und dem Sicherheitspolitiker Werner Hoyer letzte Änderungen vorgenommen. Ernsthafter Streit ist auf dem Parteitag nicht zu erwarten.

Ärger dürfte dagegen Schatzmeister Günter Rexrodt ins Haus stehen. Der nämlich will die Mitgliedsumlage der Kreisverbände von 1,10 Euro pro Mitglied im Monat auf 2,20 Euro erhöhen, um die Kosten der Bundespartei finanzieren zu können. Immerhin ist die FDP mit neun Millionen Euro überschuldet. Und durch Möllemanns Spendenaffären drohen Strafzahlungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro. Doch diese Ausgaben werde nicht die Bundespartei begleichen, versichert Rexrodts Büro. Das sei allein Sache des nordrhein-westfälischen Landesverbandes - und auf dem Bundesparteitag kein Thema.

Artikel erschienen am 30. Mai 2004

wams

 

30.05.04 13:18

129861 Postings, 6593 Tage kiiwiiWesterwelle träumt von Neuwahlen

DIE WELT, 30.05.04


Westerwelle träumt von Neuwahlen


"Wir wollen regieren, wir können regieren und wir werden besser regieren?. Der FDP-Chef kritisiert Zögerlichkeit bei CDU und CSU


Berlin  -  Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle will vorgezogene Bundestagswahlen 2005 erreichen. In einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa forderte er die Unionsparteien auf, gemeinsam mit den Freien Demokraten dafür zu kämpfen. ?Strategisches Ziel der Opposition muss jetzt sein, dass es schon im nächsten Jahr Wahlen gibt und nicht erst 2006.?

Westerwelle kritisierte Kräfte bei CDU und CSU, die sich mit Rücksicht auf interne Schwierigkeiten jetzt noch nicht auf konkrete Alternativkonzepte zu Steuern, Renten und Gesundheit festlegen wollten. ?Die Union muss aus der Deckung heraus.? Die Vorstellung, ?Rot-Grün ist mit der Wahl des Bundespräsidenten besiegt, ist leichtsinnig und verfrüht ... der Machtwechsel muss beinhart erarbeitet werden.? Westerwelle lehnt formale Koalitionszusagen zum jetzigen Zeitpunkt aber ab. ?Es gibt keinen Blankoscheck für die Union.?

Die FDP veranstaltet in Dresden am kommenden Wochenende ihren 55. Parteitag. Zentrale Botschaft wird laut Westerwelle sein: ?Wir wollen regieren, wir können regieren und wir werden besser regieren?. Der FDP-Chef zeigte sich sicher, dass die Partei ihre Krise überwunden hat, die mit dem Tod ihres Führungsmitglieds Jürgen Möllemann vor einem Jahr ihren Höhepunkt hatte. Möllemann war am 5. Juni 2003 bei einem Fallschirmsprung ums Leben gekommen.  dpa
 

30.05.04 15:51

34209 Postings, 7767 Tage DarkKnightSuper Beitrag, hjw. Am besten gefällt mir die

Aussage: "Deshalb wollen die Liberalen auch beim Thema Bürgerrechte Boden gutmachen - notfalls im Konflikt mit ihrem Vorsitzenden".

Jetzt wissen wir endlich, was liberal ist: alles, was gegen Bürgerrechte ist.  

30.05.04 16:47

4690 Postings, 7751 Tage proxicomiAuch "GRÜNE" sind überflüssig, wie ein GESCHWÜR!

"Jetzt wissen wir endlich, was links-kommunistisch ist: alles, was gegen Bürgerrechte ist."


###########
gruß
proxi  

30.05.04 16:50

26159 Postings, 6483 Tage AbsoluterNeulingUiuiui, FDP macht sich frisch für 2006...

Führende FDP-Politiker kritisieren Partei-Chef Westerwelle
Sonntag 30 Mai, 2004 10:19 CET

Berlin (Reuters) - Eine Woche vor dem FDP-Parteitag haben führende FDP-Politiker das Erscheinungsbild der Partei kritisiert und den Vorsitzenden Guido Westerwelle angegriffen.

"Die Lage der Partei ist bedenklich", sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, der "Bild am Sonntag" einem Vorabbericht vom Samstag zufolge. "Unser Bundesvorsitzender darf sich nicht auf allen Feldern gleichzeitig tummeln. So verwischt er sein Profil und erweckt den Eindruck politischer Beliebigkeit." Westerwelle sieht die Partei dagegen auf einem guten Weg. "Die FDP ist, nach teils sehr schwierigen Monaten, gut aufgestellt", sagte der Partei-Chef den "Dresdner Neueste Nachrichten" vom Samstag. Die FDP habe sich zuletzt unter anderem bei der Wahl des Bundespräsidenten und beim Zuwanderungskompromiss als unabhängige, eigenständige Partei präsentiert.

Dagegen forderte der stellvertretende Partei-Vorsitzende Rainer Brüderle ein schärferes Profil für die Partei. "Wir müssen unsere Positionen radikaler und stärker zugespitzt darstellen", sagte Brüderle der "Bild am Sonntag". Hierfür trage die gesamte Partei-Führung die Verantwortung, nicht nur der Bundesvorsitzende. Der Vorsitzende der FDP im niedersächsischen Landtag, Philipp Rösler, sprach sich für eine Image-Korrektur aus. "Die Liberalen wirken oft kalt und nicht besonders sympathisch", sagte Rösler dem selben Blatt. Der Bundesparteitag in Dresden am 5. und 6. Juni gebe die Chance, das Erscheinungsbild zu korrigieren.
 

30.05.04 17:13

1025 Postings, 7320 Tage J.R. EwingMachen wir uns nichts vor

die Liberalen sind auf dem absteigenden Ast, seit man sich von Möllemanns Plan verabschiedet hat, die FDP als nationalliberale Kraft zu etablieren, die gezielt die kleinen Leute und damit eine deutlich breitere Basis anspricht. Wahlforscher wußten schon lange vor Möllemann, dass eine solche Partei in Deutschland ein Wählerpotential zwischen 10 und 15% hat. Das zeigt auch der Erfolg der FPÖ in Österreich, der nicht allein auf die Person Haider zurückzuführen ist. Doch diesen Schwenk will die Führungsriege in der FDP nicht vollziehen. Stattdessen werden die Freien Demokraten - trotz gegenteiliger Rhetorik - noch immer als die Partei der Besserverdiener und der (großen) Unternehmen wahrgenommen. Und nachdem neoliberale Politik im Zeichen der Globalisierung und des internationalen Wettbewerbs selbst in die Programmatik der SPD eingeflossen ist und von der CDU ohnehin propagiert wird, stellt sich in der Tat die Frage, warum man noch FDP wählen soll. Auch als bloße Funktionspartei zur Beschaffung von Mehrheiten für den Regierungswechsel wird die FDP nicht mehr gebraucht, nachdem die CDU stabile Umfragewerte um die 50% erreicht.

Dumm gelaufen. Ob die FDP 2006 tatsächlich der Sprung über die 5%-Hürde schafft, muss sich erst noch zeigen.

J.R.
 

30.05.04 17:24

9123 Postings, 7736 Tage ReilaIch wähle FDP

in der Hoffnung, dass sie irgendwann mal wieder eine liberale Partei mit Wirtschaftskompetenz und sozialer Verantwortung und ohne Querelen wird. Vielleicht bin ich etwas naiv. Aber solange der Mensch lebt, lebt auch die Hoffnung. Und wen soll ich sonst wählen?  

30.05.04 17:30

21368 Postings, 7468 Tage ottifantEin gutes Abendessen

da hast du mehr davon  

30.05.04 17:32

9123 Postings, 7736 Tage ReilaHehe otti, hatte ich gestern.

Versuche, das auch heute zu arrangieren.  

30.05.04 17:35

13475 Postings, 8188 Tage SchwarzerLordReila, das geht mir genauso.

Die FDP hat ein echtes Persobalproblem. Ein umstrittener Westerwelle, ein vergessener Gerhardt, ein wollender Brüderle, das wars. Schade.  

30.05.04 17:39

34209 Postings, 7767 Tage DarkKnightIch wähle demnächst auch FDP.

Weil ich Träume liebe. Leider hat mein bisheriges Leben nicht dazu geführt, daß ich in Träumen schwelgen kann.

Also möchte ich mal wieder träumen können, von der grenzenlosen Freiheit, von der Selbstverantwortung, vom großdeutschen Reich und von der Steuergerechtigkeit.

Okay, zugegeben, letzteres ist vermessen, aber das mit dem großdeutschen Reich .....?  

30.05.04 17:44

8039 Postings, 6842 Tage RigomaxEs wird nie eine Partei geben, deren Ziele

und Aktivitäten ich 100%ig bejahen kann.
Das geht wahrscheinlich allen hier so. Aber:

Die Stimmabgabe ist immer die Wahl des kleinsten Übels.

Auch wenn man dabei manchmal mit den Zähnen knirrscht.
 

30.05.04 17:47

21799 Postings, 8041 Tage Karlchen_IIst bei euch eigentlich kein schönes Wetter?

Oder warum sitzt ihr vorm PC?  

30.05.04 17:51

8039 Postings, 6842 Tage RigomaxJa, das Wetter ist schön.

Karlchen sitzt vorm PC.
Warum soll ich das nicht auch tun?
 

30.05.04 17:53

21799 Postings, 8041 Tage Karlchen_I@Rigo - nur kurz.

Gleich kommen die Gäste - werfe jetzt den Grill an. Sekt ist schon kalt, diverse Salate vorbereitet - und dann gehts los.  

30.05.04 17:55

34209 Postings, 7767 Tage DarkKnightWer zahlt, kommandiert.

Das ist ist bei Aldi, Lidl, Quelle und sonstigen kundenorientierten Institutionen so.

Wer aber nur nur zahlt und nix zu sagen hat, ist entweder arbeitslos oder sitzt vor dem PC.

Solidarität mit Carlos Primeros bitte.  

30.05.04 18:01

8039 Postings, 6842 Tage RigomaxSi, commandante. Adios. o. T.

30.05.04 18:01

9123 Postings, 7736 Tage ReilaKarlchen, weil ich ARBEITEN muß.

Karlchen nicht vergessen: Dienstag 22.15 Uhr.  

19.08.04 22:33

13786 Postings, 8096 Tage Parocorpup!

Gruß: PARO

**** www.scalpgroup.de ****

 

   Antwort einfügen - nach oben