Wirtschaftsminister Friedrich Merz? Ja nee is klar

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neuester Beitrag: 30.05.04 15:44
eröffnet am: 30.05.04 09:42 von: AbsoluterNe. Anzahl Beiträge: 10
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30.05.04 09:42

26159 Postings, 6486 Tage AbsoluterNeulingWirtschaftsminister Friedrich Merz? Ja nee is klar

Ist zwar BILd, aber trotzdem lustig resp. grausig.So könnte die nächste Bundesregierung aussehenMerkels KabinettVon MARTIN S. LAMBECK  Angela Merkel (49) führt sowohl die CDU als auch die UnionsfraktionNach außen hält sich Angela Merkel bedeckt. Sollte die Schröder-Regierung scheitern, wären Union und FDP ?aus dem Stand regierungsfähig?. Mehr sagt die CDU-Chefin nicht über den Tag X. Klar ist: Horst Köhlers Wahl zum Bundespräsidenten wird im bürgerlichen Lager als Signal zum Machtwechsel begriffen ? und als wichtiger Etappensieg Merkels auf dem Weg ins Kanzleramt.Aus dem Umfeld der CDU-Vorsitzenden erfuhr jetzt BILD am SONNTAG: Die Überlegungen, wie eine Regierungskoalition von Union und FDP unter einer Bundeskanzlerin Merkel aussehen könnte, sind weit fortgeschritten! Fotogalerie So könnte die nächste Bundesregierung aussehen Hintergrund CSU-Chef Edmund Stoiber im BamS-InterviewStar im Kabinett Merkel könnte danach CSU-Chef Edmund Stoiber werden ? etwa als Außenminister. Gelegentlich wird Bayerns Ministerpräsident auch als Superminister für Wirtschaft und Arbeit gehandelt. Doch müsste er sich auf diesem Posten eng mit dem Finanzminister abstimmen. Auf der internationalen Bühne wäre Stoiber dem Kabinetts-Kleinklein enthoben. Hintergründe Regiert uns heimlich die Große Kuschel-Koalition? Kanzler-Duell der Frauen? Interview: Wie der neue SPD-Chef Müntefering Rot-Grün retten will Kanzler sucht schon neue Minister Was muss der Kanzler jetzt tun?FDP-Chef Guido Westerwelle, dem ebenfalls Ambitionen auf das Auswärtige Amt nachgesagt werden, könnte das Innenressort übernehmen ? und als Vorsitzender des kleineren Koalitionspartners zugleich Vizekanzler werden. Hintergrund Kanzler, diese Ministerbraucht Deutschland!? klicken Sie hier...Die stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Horst Seehofer (CSU) wären nach diesen Plänen prominent im Kabinett vertreten ? als Wirtschafts- beziehungsweise Gesundheitsminister. Ihre Fachkompetenz wiegt für Merkel schwerer als ihre Neigung zu Querschüssen.Doch sind auch handfeste Überraschungen vorgesehen. So könnte Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) ebenso ins Bundeskabinett einziehen wie Unionsfraktionsjustiziar Ronald Pofalla (CDU) oder der Präsident des Bauernverbands, Gerd Sonnleitner (CSU).Direkter Mitarbeiter Merkels als Chef des Kanzleramtes würde nach BamS-Informationen der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder (CDU). Favorit für die Merkel-Nachfolge als Unionsfraktions-chef wäre CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer.  

30.05.04 09:45

26159 Postings, 6486 Tage AbsoluterNeulingNochmal in schön, sorry...

So könnte die nächste Bundesregierung aussehen
Merkels Kabinett

Von MARTIN S. LAMBECK  

Nach außen hält sich Angela Merkel bedeckt. Sollte die Schröder-Regierung scheitern, wären Union und FDP ?aus dem Stand regierungsfähig?. Mehr sagt die CDU-Chefin nicht über den Tag X.

Klar ist: Horst Köhlers Wahl zum Bundespräsidenten wird im bürgerlichen Lager als Signal zum Machtwechsel begriffen ? und als wichtiger Etappensieg Merkels auf dem Weg ins Kanzleramt.

Aus dem Umfeld der CDU-Vorsitzenden erfuhr jetzt BILD am SONNTAG: Die Überlegungen, wie eine Regierungskoalition von Union und FDP unter einer Bundeskanzlerin Merkel aussehen könnte, sind weit fortgeschritten!

Star im Kabinett Merkel könnte danach CSU-Chef Edmund Stoiber werden ? etwa als Außenminister. Gelegentlich wird Bayerns Ministerpräsident auch als Superminister für Wirtschaft und Arbeit gehandelt. Doch müsste er sich auf diesem Posten eng mit dem Finanzminister abstimmen. Auf der internationalen Bühne wäre Stoiber dem Kabinetts-Kleinklein enthoben.
 
FDP-Chef Guido Westerwelle, dem ebenfalls Ambitionen auf das Auswärtige Amt nachgesagt werden, könnte das Innenressort übernehmen ? und als Vorsitzender des kleineren Koalitionspartners zugleich Vizekanzler werden.

Die stellvertretenden Unionsfraktionsvorsitzenden Friedrich Merz (CDU) und Horst Seehofer (CSU) wären nach diesen Plänen prominent im Kabinett vertreten ? als Wirtschafts- beziehungsweise Gesundheitsminister. Ihre Fachkompetenz wiegt für Merkel schwerer als ihre Neigung zu Querschüssen.

Doch sind auch handfeste Überraschungen vorgesehen. So könnte Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) ebenso ins Bundeskabinett einziehen wie Unionsfraktionsjustiziar Ronald Pofalla (CDU) oder der Präsident des Bauernverbands, Gerd Sonnleitner (CSU).

Direkter Mitarbeiter Merkels als Chef des Kanzleramtes würde nach BamS-Informationen der bisherige Fraktionsgeschäftsführer Volker Kauder (CDU). Favorit für die Merkel-Nachfolge als Unionsfraktions-chef wäre CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer.

 

30.05.04 09:54

34211 Postings, 7770 Tage DarkKnightDamit kann man leben.

Ich habe nie verstanden, warum es einen Wirtschaftsminister gibt? Der einzige, der diese Position nachhaltig mit Leben füllen konnte, war Lambsdorff. Bewiesen hat er das durch die Spendenskandale, insofern: Hut ab, hier hat einer echt gemanagt.

Meine größte Befürchtung vor einem kommenden Regimewechsel ist ja die Tatsache, daß blasse Typen ohne Lebenserfahrung, womöglich noch Juristen, also die Unfähigsten Menschen dieser Gesellschaft, etwas zu sagen haben.

Gott Sei Dank gibt es noch den Posten eines Wirtschaftsministers (ich weiß zwar nicht, warum, aber sei's drum).

Deshalb Fritz: geh dahin, ins Wirtschaftsministerium, und tüftle bitte gleichmal über die Frage, ob man die deutsche Wirtschaft mittels einer Änderung an der Currywurstverordnung wieder zum Leben erweckt.


Jaja, die Angie, die unscheinbare ... die hat's echt drauf. Das wird unsere eiserne Lady. Die ist bereits heute unversenkbar, da werden wir uns alle noch wundern.  

30.05.04 10:05

21368 Postings, 7471 Tage ottifantJo vorallem MadChart

Hut ab vor der Eisernen Angie. Der Weg ist klar, doch wer wird ihr folgen...  

30.05.04 10:36

9161 Postings, 8084 Tage hjw2dto.

"Wenn wir die Regierung stellen ..."

Oppositionsführerin Angela Merkel über ihre Vorfreude auf die nächsten Wahlen, weitere Kompromisse mit Rot-Grün und ihren harten Kurs gegen die Gewerkschaften

 
CDU-Chefin Angela Merkel
Foto: dpa
 

WELT am SONNTAG: Frau Merkel, nach drei Jahren haben sich Opposition und Regierung im Grundsatz bei der Zuwanderung geeinigt. Gibt es noch Probleme auf dem Weg zum Gesetz?

Angela Merkel: Das werden wir bei der Formulierung des Gesetzentwurfes sehen, denn die Tücke steckt im Detail. Grundsätzlich haben wir aber erreicht, dass die Zuwanderung begrenzt und nach nationalem Interesse gesteuert werden soll. Außerdem haben wir einen klaren Sicherheitsgewinn durchgesetzt. Daraus müssen jetzt gerichtsfeste Formulierungen werden - etwa die Definition des geistigen Brandstifters. Aber das können die Innenminister Schily und Beckstein mit Ministerpräsident Peter Müller schaffen.


Funktioniert das ohne Beteiligung der Grünen?

Merkel: Die Grünen haben sich mit der Ablehnung weiterer Fachgespräche selbst in die Falle gebracht. Deshalb sind sie bei der Schlussformulierung nicht dabei. Das beschleunigt mit Sicherheit die Arbeit.


Kann sich ein Fall Kaplan dann so noch wiederholen?

Merkel: Ein Hassprediger wie Kaplan wird dann zumindest statt drei nur noch eine Rechtsinstanz haben und hoffentlich keine Möglichkeit mehr, zwischendurch zu verschwinden.


Auch die Union hat nachgegeben: Die Sicherungshaft für gefährliche Ausländer, die nicht ausgewiesen werden können, ist nicht mehr vorgesehen. Würden Sie das im Falle eines Wahlsieges korrigieren?

Merkel: Die Sicherungshaft hat Minister Schily ins Gespräch gebracht. Wir haben uns dem angeschlossen. Das Thema muss mit Experten diskutiert werden und ist nicht einfach vom Tisch. Wir werden mit Sicherheit darauf zurückkommen.


Sie bewerten die Wahl Horst Köhlers zum Bundespräsidenten als Ausdruck neuer Mehrheiten. Wann wird daraus eine neue Regierung?

Merkel: Jetzt kommt erst mal die Europa-wahl, und die wird sicherlich auch die Stimmung der Bürger gegenüber der rot-grünen Bundesregierung deutlich machen. Aber neue Mehrheiten, die zu neuen Gestaltungsmöglichkeiten führen, wird es erst bei der Bundestagswahl 2006 geben.


Oder früher: Wenn die Union alle Wahlen bis Nordrhein-Westfalen im Frühjahr 2005 gewinnt, hat sie eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat. Halten Sie es für möglich, dass Rot-Grün dagegen regieren könnte?

Merkel: Ich befasse mich jetzt erst einmal mit dem nahe Liegenden, und das bedeutet, dass wir vor der NRW-Wahl noch fünf Landtagswahlen haben, die erfolgreich bestanden werden sollten. Und dafür müssen wir alle konsequent und hart arbeiten.

Mit Blockade oder weiteren Reformen mit SPD und Grünen?

Merkel: Angesichts der gemeinsam verabschiedeten Kompromisse wie bei den Minijobs, der Gesundheitsreform oder dem Subventionsabbau kann ich wirklich keine Blockade der Union erkennen. Nötig wären weitere Reformen auf dem Arbeitsmarkt und in den sozialen Sicherungssystemen sowie eine Steuervereinfachung. Unsere Angebote liegen auf dem Tisch. Aber das nächste große gemeinsame Projekt ist die Föderalismusreform, um Entscheidungen in Deutschland zu beschleunigen.

Wann gibt es dabei Ergebnisse?

Merkel: Wir können bis Jahresende zu einem Ergebnis kommen, das den Anteil der im Bundesrat zustimmungspflichtigen Gesetze von 65 auf 30 Prozent reduziert. Auch hier ist die Union nicht Blockierer, sondern Motor.


Obwohl die Länder dann Macht abgeben müssen?

Merkel: Die Landtage erhalten aber für ihren eigenen Bereich mehr Zuständigkeiten. Dass sie Zuständigkeiten bei Bundesgesetzen verlieren, ist so gewollt.

Auch wenn die Union dann über den Bundesrat nicht mehr mitregieren könnte wie bisher?

Merkel: Jede Bundesregierung kann dann leichter arbeiten. Der Einfluss jeder Opposition mit Mehrheit im Bundesrat nimmt ab. Wir halbieren zwar jetzt unseren Einfluss. Aber wenn wir im Jahre 2006 die Regierung stellen, verdoppeln wir unsere Möglichkeiten.


Welche Reformen werden Sie 2006 den Wählern zur Abstimmung stellen?

Merkel: Ein ganzes Paket. Dazu gehört besonders der Arbeitsmarkt. Betriebliche Bündnisse sind unverzichtbar.


... und heute schon möglich.

Merkel: Aber nicht gesetzlich abgesichert. Wir brauchen mehr Investitionen - auch aus dem Ausland. Dafür brauchen wir Rechtssicherheit für Bündnisse für Arbeit, auch abweichend vom Flächentarifvertrag.


Damit werfen Sie den Gewerkschaften den Fehdehandschuh hin für den Bundestagswahlkampf.

Merkel: Das ist die Interpretation der Gewerkschaften. Davon kann ich mich nicht aufhalten lassen, das Richtige zu tun. Die Gewerkschaften sollten aufpassen, dass die Kluft zwischen ihren Zentralen und den Betriebsräten vor Ort nicht noch größer wird. Sonst verlieren sie noch mehr Mitglieder.

Sie wollen um die Gewerkschaftsbasis werben, sich aber auf einen Konflikt mit den Gewerkschaftsspitzen einlassen?

Merkel: Ich werde dafür werben, dass die Deutschen nicht noch mehr Arbeitsplätze verlieren. Die offizielle Arbeitslosenzahl gibt nicht einmal die Wirklichkeit wieder. Die tatsächliche Arbeitslosigkeit liegt bei rund sechs Millionen, denn in der offiziellen Statistik sind diejenigen, die in ABM oder Weiterbildung sind, nicht enthalten.


Wie geht es weiter bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe?

Merkel: Ich hoffe, dass wir hier noch zu einem erträglichen Ergebnis kommen. Aber es ist gut möglich, dass nach der Bundestagswahl Änderungen notwendig werden. Wenn die Kommunen nicht wirklich eigenständig die Vermittlung von Arbeitslosen übernehmen können, müssen wir das korrigieren.


Im Wahlkampf wird die Reform der Krankenkassen eine wichtige Rolle spielen. Wird sich die Union auf die Kopfpauschale einigen?

Merkel: Das Wort ist falsch, denn wir wollen eine Gesundheitsprämie für alle. Das schafft Wettbewerb und Gerechtigkeit. Der soziale Ausgleich über die Steuer wird den Staat unterm Strich nicht mehr Geld kosten.


Wie soll das funktionieren?

Merkel: Der Arbeitgeberanteil wird bei 6,5 Prozent eingefroren, an die Arbeitnehmer ausgezahlt und von ihnen versteuert. Das ist ein wichtiger Teil der Finanzierung des sozialen Ausgleichs. Niedrigverdiener zahlen wegen ihrer Freibeträge die Steuer nicht. Wer mehr verdient, zahlt mehr Steuern. So werden alle Bürger einbezogen - also auch diejenigen, die privat versichert sind oder über der Beitragsbemessungsgrenze liegen.

Muss der nächste Präsident der EU-Kommission aus dem bürgerlichen Lager kommen?

Merkel: Wir arbeiten dafür, dass die EVP nach der Europawahl stärkste Gruppe im Europäischen Parlament ist, sodass sie entscheidenden Einfluss auf die Auswahl nehmen kann. Unser Ziel ist ein bürgerlicher Kommissionspräsident.


Fordern Sie EU-Mindeststeuern?

Merkel: Nein. Wir brauchen den Wettbewerb der Steuersysteme.


Der Bundestag hat den Kosovo-Einsatz der Bundeswehr verlängert. In Afrika herrschen ebenfalls Not und Chaos. Soll sich die Bundeswehr dort künftig engagieren?

Merkel: Deutschland kann sich nicht überall beteiligen. Wir stoßen mit unseren Kapazitäten klar an die Grenze und machen bereits, was wir können.


War der Irak-Krieg in Ihrer Rückschau begründet?

Merkel: Der Irak-Krieg hat stattgefunden, und jetzt müssen wir uns alle dafür einsetzen, dass sich die Lage im Irak stabilisiert.


Wie würde eine CDU/CSU-Regierung Deutschland daran beteiligen?

Merkel: Wir unterstützen die Entscheidung der Bundesregierung, bei der Polizeiausbildung zu helfen. Sollte eine irakische Regierung Europa und Deutschland bitten, würden wir sicher beim zivilen Aufbau helfen.


Mit Bundeswehr und deutscher Polizeihilfe vor Ort?

Merkel: Das sehe ich nicht.


Werden Union und FDP in die Bundestagswahl 2006 mit Koalitionsaussage gehen?

Merkel: Die Macht des Faktischen wird jeder erkennen. Angesichts der innigen Verbundenheit von Rot-Grün ist die Alternative klar: eine Regierung aus CDU/CSU und FDP.

Mit welchem Schattenkabinett wollen Sie Gerhard Schröder 2006 herausfordern?

Merkel: Wir werden zu gegebener Zeit über die ganze Mannschaft sprechen.

Das Interview führten Christoph Keese, Romanus Otte und Friedemann Weckbach-Mara

Artikel erschienen am 30. Mai 2004

wams

 

30.05.04 10:48

26159 Postings, 6486 Tage AbsoluterNeulingAehm,...

Liste Bundeswirtschaftsminister

1949-1963 Ludwig Erhard
1963-1966 Kurt Schmücker
1966-1972 Karl Schiller
1972-1977 Hans Friderichs
1977-1982 Otto Graf Lambsdorff
(1982 Manfred Lahnstein)
1982-1984 Otto Graf Lambsdorff
1984-1988 Martin Bangemann
1988-1991 Helmut Haussmann
1991-1993 Jürgen W. Möllemann
1993-1998 Günter Rexrodt
1998-2002 Werner Müller
2002-     Wolfgang Clement

Also, das sind ja nicht nur Pfeifen.
Kommt immer darauf an, wie stark man ist und was man daraus machen kann...

Ich meine, das Problem besteht darin, dass dieses Ressort seit den 1970er Jahren immer durch den kleinen Koalitionspartner FDP als angebliche "Partei der Wirtschaft" besetzt wurde, sowohl bei SPD- als auch bei CDU-geführten Regierungen. Kein Kanzler setzt sich dort einen starken Mann hin, der nicht aus der eigenen Partei kommt.

Darunter hat dieses Amt sicherlich gelitten, was man u.a. auch an den Kolibri-Politikern dort sehen kann, die vielen noch in unguter Erinnerung sein werden:
Lambsdorff, Bangemann, Möllemann, Haussmann: alles Totalausfälle bzw. Selbstinszenierer.

Seit der Wende 1982 ist m. E. die Wirtschaftspolitik mehr im Kanzleramt als im Wirtschaftsministerium gemacht worden. Schwierig, das wieder zu ändern. Schröder hat es ja mit Müller/Clement versucht...
 

30.05.04 13:03

26159 Postings, 6486 Tage AbsoluterNeulingVizekanzler Westerwelle hat eine Idee!

30.05.2004   09:00 UTC    
   
FDP-Chef Westerwelle will vorzeitige Neuwahlen
 
Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle hat die Unionsparteien aufgefordert, sich zusammen mit den Freien Demokraten für vorgezogene Bundestagswahlen im nächsten Jahr einzusetzen. In einem Interview der Deutschen Presseagentur kritisierte Westerwelle Kräfte bei CDU und CSU, die sich mit Rücksicht auf interne Schwierigkeiten jetzt noch nicht auf konkrete Alternativkonzepte zu Steuern, Renten und Gesundheit festlegen wollten. Die Vorstellung, Rot-Grün sei mit der Wahl des neuen Bundespräsidenten besiegt, sei verfrüht, so Westerwelle.

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Mit welcher Begründung denn Neuwahlen?  

30.05.04 13:16

16593 Postings, 7088 Tage MadChartMit welcher Begründung? Na, ist doch wohl klar:

Er sorgt sich eben um das Wohl von Gerd Schröder und will ihm weitere Ohrfeigen ersparen. Wenn die Bürger konsequent durchziehen, ihm für jeden geschossenen Bock eine zu schallern, kommt da noch einiges auf ihn zu...  :-)

Muhammed Ali beispielsweise hat in seiner Boxerkarriere eigenlich gar nicht soo viel vorn Latz gekriegt und hat heute trotzdem unter schweren neuronalen Spätfolgen zu leiden.

Mit sowas ist nicht zu spaßen...  

30.05.04 14:31

69031 Postings, 6609 Tage BarCodeDie Begründung ist klar...

Im Moment würden sie auf jeden Fall gewinnen. Noch kann man das eigene herumeiern und rum blockieren irgendwie vertreten. Ob das noch 2 Jahre lang gut geht, ist halt die Frage. Man stelle sich vor, die Wirtschaft wächst plötzlich so weiter wie im 1. Quartal, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Stimmung steigt, die Leute geben plötzlich wieder Geld aus... Ich mein ich will ja für die Meckerfront den Teufel nicht an die Wand malen... Das wären doch schreckliche Aussichten!

Gruß BarCode  

30.05.04 15:44

34211 Postings, 7770 Tage DarkKnightdie Begründung ist klar ...

rpz ist bereits aus der FDP ausgetreten. Damit hat schon ein Landesverband 50% der Mitglieder verloren. Wer weiß, was folgt, wenn die wirtschaftlichen Umstände besser werden ...?  

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