Unsere Abgeordneten ...

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neuester Beitrag: 03.07.09 15:15
eröffnet am: 03.07.09 13:24 von: jezkimi Anzahl Beiträge: 18
neuester Beitrag: 03.07.09 15:15 von: Bruno Eisen. Leser gesamt: 414
davon Heute: 1
bewertet mit 4 Sternen

03.07.09 13:24
4

7903 Postings, 4999 Tage jezkimiUnsere Abgeordneten ...

Kopie aus Quo Vadis Dax

"Und dann auf Sender Pheonix. Da berichten die gerade live aus dem Bundestag über die Bad Banks.
Es ist erschütterlich das sich dort mehr Zuschauer als Abgeordnete im Bundestag sich befinden.
Denen geht euer Geld am Arsch vorbei!

Gruß Marlboromann
P.S. Und wieder ab ins Wochenende. "

Ich sag schon lange: Die Hälfte dieser Abgeordneten sollte man abschaffen." Der Rest wäre noch zu viele.
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GG A5 P1

03.07.09 13:29
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2286 Postings, 4631 Tage Bruno EisenträgerIst ja unglaublich differenziert was du

hier von dir gibst.

Wo waren denn die fehlenden Abgeordneten?
Wieviele waren in den Ausschüssen, in denen die wichtigere Arbeit stattfindet?

Und was war genau auf Pheonix zu sehen?

Auf unreflektierte Stimmungsmache können wir hier doch verzichten?!
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Dies ist keine Aufforderung zu irgendwas, sondern nur meine Meinung. Daher: Augen auf!

03.07.09 13:36
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58056 Postings, 4948 Tage jocyx@jezkimi hat doch recht !

Ich war auch schon einmal an einem Freitag im Bundestag. Jeder MdB kann glaube ich 2 mal im Jahr zu solch einer 3-Tagesfahrt einladen. Wir waren auch mehr Besucher als anwesende MdB's.  

03.07.09 13:38
4

2286 Postings, 4631 Tage Bruno EisenträgerJa aber wo ist das Problem?

Ich bin auch gerade nicht an verschiedenen Orten obwohl ich entscheiden in einigen Projekten tätig bin?!
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Dies ist keine Aufforderung zu irgendwas, sondern nur meine Meinung. Daher: Augen auf!

03.07.09 13:43
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2286 Postings, 4631 Tage Bruno EisenträgerAbgesehen davon

es ging um die Stimmungsmache, dass aus der Abwesenheit zu schließen sei, dass das den Abgeordneten das Geld am Arsch vorbei geht und die Hälfte noch zuviel sei.

Bullshit!

Mag sein, dass der Autor sebst auf Stimmungsmacher hineinfiel. Fakt ist, dass anhand der Anwenseheit im BT-PLenum doch nicht gemessen werden kann, ob und wer sich für irgendwas einsetzt.

Im Idealfall steht ein verfehltes Verständnis unseres Systems dahinter. z.B.:
Die Zahl der Abgeordneten hat einen unmittelbaren Bezug zu unseren demokratischen REchten. Daher kassieren die verfassungsgerichte auch immer mal wieder Wahlgesetze/Wahlkreisändeungen usw.
Die wesentliche Arbeit findet nicht im Plenum statt. Nicht mal in Dt, auch wenn dort noch verhältnismäßig viel passiert. IN anderen Staaten findet die Gesetzgebung mitunter sogar im Ausschuss statt.
Wieso müssen so wenig dabei sein, wo sind sie sonst....
2.
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Dies ist keine Aufforderung zu irgendwas, sondern nur meine Meinung. Daher: Augen auf!

03.07.09 13:45
1

664835 Postings, 4992 Tage HeulerSo, so !!

"....... in den Ausschüssen, in denen die wichtigere Arbeit stattfindet?"

Ist die Bundesrepublik eine parlamentarische Demokratie?
oder eine Ausschussdemokratie?

(oder sollte man sagen: Küngelclub)  

03.07.09 13:51
1

36845 Postings, 6443 Tage TaliskerQuatsch, Heuler

Beschlossen wird im Parlament, erarbeitet in den Ausschüssen.
Z.T. sprechen die Fraktionschefs bei Abstimmungen (heute ist letzter Sitzungstag der Legislaturperiode, danach ist Sommerpause - es stehen ein paar Gesetze an, u.a. gegen die Steuersünder) ab, wer wieviele Abgeordnete im Plenum hat, um trotz fehlender Abgeordneter die Stimmenverteilung zu erhalten. Rein pragmatisch gedacht...
Gruß
Talisker  

03.07.09 13:55
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58056 Postings, 4948 Tage jocyxIn den Ausschüssen sitzen die Lobbyisten mit am

Tisch, im Parlament wären sie ja bloß auf der Zuschauertribüne ...  

03.07.09 14:17
1

69031 Postings, 6395 Tage BarCodeTolle Idee

Sämtliche 500+x Mitglieder des Bundestages arbeiten ab sofort sämtliche Gesetze gemeinsam im Plenarsaal des Bundestages aus. Jeder muss alles wissen und jeder muss zu jeder Zeile seinen Senf abgeben. Das wär richtig effektives Arbeiten...
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"Das Wissen über makroökonomische Zusammenhänge ist so weit fortgeschritten, dass größere Wirtschaftskrisen ausgeschlossen werden können."
FED-Chef Bernanke, als er noch Wirtschaftsprofessor war...

03.07.09 14:26

129861 Postings, 6382 Tage kiiwii...wirklich erschütterlich...

bin jetzt total erschütternd  

03.07.09 14:28

5917 Postings, 4790 Tage Der Donaldist612 sinds genau

03.07.09 14:30

129861 Postings, 6382 Tage kiiwii...zu wenig...

...bei 1000 könnten sie sich die Arbeit besser aufteilen...

und ein paar mehr könnten dann sogar in den Plenarsaal gehen...  

03.07.09 14:31

19233 Postings, 5268 Tage angelamsie haben ab heute frei. sommerpause!

03.07.09 14:33

19233 Postings, 5268 Tage angelamoh, talisker wußte dies auch schon..

03.07.09 14:52

664835 Postings, 4992 Tage HeulerIch bin vielleicht noch ein bischen naiv,

weil ich ja noch so jung bin (ein Heuler eben), einiges ist neu für mich.

@Talisker,
findest Du gut, dass Dein Vertreter der für Dich über Gesetze beschließt bei dem Beschluss gar nicht dabei ist? Und möglicher Weise, weil er ja nicht dabei ist, auch wenig darüber weiß, was da gerade beschlossen wird?

@BarCode,
danke für den Hinweis. Ich hatte bisher immer geglaubt, dass unsere Regierung die Gesetze ausarbeitet und diese dann dem Parlament zur Genehmigung einreicht. Dass die Auschüsse Gesetze errarbeiten habe ich bis jetzt nicht gewusst.  

03.07.09 14:54

69031 Postings, 6395 Tage BarCode...

"In den Ausschüssen konzentrieren sich die Abgeordneten auf ein Teilgebiet der Politik. Sie beraten alle dazugehörigen Gesetze vor der Beschlussfassung und versuchen, bereits im Ausschuss einen mehrheitsfähigen Kompromiss zu finden."

http://www.bundestag.de/ausschuesse/index.html
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"Das Wissen über makroökonomische Zusammenhänge ist so weit fortgeschritten, dass größere Wirtschaftskrisen ausgeschlossen werden können."
FED-Chef Bernanke, als er noch Wirtschaftsprofessor war...

03.07.09 14:57
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36845 Postings, 6443 Tage TaliskerJa, find ich gut

Ich halte was von Arbeitsteilung, und, denke mal realistisch, so ein Abgeordneter kann gar nicht jede Zeile eines jeden Gesetzes kennen. Da muss man sich schon auf das Urteil der Fraktionskollegen verlassen können.
Gruß
Talisker  

03.07.09 15:15
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2286 Postings, 4631 Tage Bruno Eisenträgerheuler

Art. 76 GG

(1) Gesetzesvorlagen werden beim Bundestage durch die Bundesregierung, aus der Mitte des Bundestages oder durch den Bundesrat eingebracht.
(2) Vorlagen der Bundesregierung sind zunächst dem Bundesrat zuzuleiten. Der Bundesrat ist berechtigt, innerhalb von sechs Wochen zu diesen Vorlagen Stellung zu nehmen. Verlangt er aus wichtigem Grunde, insbesondere mit Rücksicht auf den Umfang einer Vorlage, eine Fristverlängerung, so beträgt die Frist neun Wochen. Die Bundesregierung kann eine Vorlage, die sie bei der Zuleitung an den Bundesrat ausnahmsweise als besonders eilbedürftig bezeichnet hat, nach drei Wochen oder, wenn der Bundesrat ein Verlangen nach Satz 3 geäußert hat, nach sechs Wochen dem Bundestag zuleiten, auch wenn die Stellungnahme des Bundesrates noch nicht bei ihr eingegangen ist; sie hat die Stellungnahme des Bundesrates unverzüglich nach Eingang dem Bundestag nachzureichen. Bei Vorlagen zur Änderung dieses Grundgesetzes und zur Übertragung von Hoheitsrechten nach Artikel 23 oder Artikel 24 beträgt die Frist zur Stellungnahme neun Wochen; Satz 4 findet keine Anwendung.
(3) Vorlagen des Bundesrates sind dem Bundestag durch die Bundesregierung innerhalb von sechs Wochen zuzuleiten. Sie soll hierbei ihre Auffassung darlegen. Verlangt sie aus wichtigem Grunde, insbesondere mit Rücksicht auf den Umfang einer Vorlage, eine Fristverlängerung, so beträgt die Frist neun Wochen. Wenn der Bundesrat eine Vorlage ausnahmsweise als besonders eilbedürftig bezeichnet hat, beträgt die Frist drei Wochen oder, wenn die Bundesregierung ein Verlangen nach Satz 3 geäußert hat, sechs Wochen. Bei Vorlagen zur Änderung dieses Grundgesetzes und zur Übertragung von Hoheitsrechten nach Artikel 23 oder Artikel 24 beträgt die Frist neun Wochen; Satz 4 findet keine Anwendung. Der Bundestag hat über die Vorlagen in angemessener Frist zu beraten und Beschluß zu fassen.
quelle: juris

ohne weiteren Kommentar, nur weil du es interessant fandest...
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Dies ist keine Aufforderung zu irgendwas, sondern nur meine Meinung. Daher: Augen auf!

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