Uhl als Dummschwätzer entlarvt

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neuester Beitrag: 26.04.05 21:49
eröffnet am: 26.04.05 20:00 von: Schwarzer Z. Anzahl Beiträge: 24
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26.04.05 20:00
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41 Postings, 5923 Tage Schwarzer ZensorUhl als Dummschwätzer entlarvt

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URL: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,353570,00.html

Visa-Auschuss
 
Bedingt fragefähig

Von Severin Weiland

Von der Vernehmung von Außenminister Fischer im Visa-Auschuss hatten sich manche Oppositionspolitiker mehr erhofft. Schon regt sich Unmut über den Auschussvorsitzenden Hans-Peter Uhl. Zu viel Liebe zum Detail, zu wenig Generalattacke, lautet die Kritik.

DDPVisa-Ausschuss: Bühne frei für Fragesteller
Berlin - Für die Union wird Joschka Fischer noch einmal vor dem Untersuchungsausschuss aussagen müssen. Mit der "ersten Aussage" des Bundesaußenministers habe man eine "wichtige Etappe" hinter sich gebracht, erklärte der Unions-Obmann Eckart von Klaeden am Tag danach. Wann der zweite erfolgt, ist noch offen.

Die Premiere Fischers im Ausschuss stand am Dienstag ganz im Zeichen der Interpretation. Während der Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer betonte, mit dem Minister gehe es "strahlend weiter", der SPD-Obmann Olaf Scholz die Affäre für beendet erklärte, sieht die Union mit Spannung dem nächsten Hauptzeugen entgegen: Innenminister Otto Schily. Der Auftritt am 8. Juli sei der "nächste Höhepunkt", versprach von Klaeden.

Über zwölf Stunden hatte am Dienstag der Auftritt Fischers, von zwei kurzen und einer längeren Pause unterbrochen, gedauert. Die Live-Übertragung, die die SPD als erste gefordert und der sich die Union erst nach längerer Bedenkzeit angeschlossen hatte, wertete von Klaeden als insgesamt positiv. Es sei der Öffentlichkeit dabei das "Ausmaß des Versagens" von Fischer deutlich geworden.

Von der Fähigkeit der Opposition, den Außenminister zu stellen, war weniger die Rede. Er habe nie gesagt, Fischer "dran zu bekommen", verwahrte sich von Klaeden erneut gegen den Vorwurf, Sinn und Zweck des Ausschusses sei es, Fischer zu Fall zu bringen. Es sei stets darum gegangen, die "Visa-Affäre aufzuklären".

Kritik an Uhl

Die Frage ist nur, wie weit die Opposition dabei gekommen ist. Der Obmann der Union sah sich am Dienstag in der Pressekonferenz wiederholt mit Bemerkungen über den Auftritt der Oppositionsvertreter konfrontiert. Ob der Vorsitzende Hans-Peter Uhl von der CSU ein Beispiel für mustergültige Führung des Ausschusses gewesen sei, wurde da etwa gefragt. Von Klaeden bemerkte dazu trocken, Uhl sei es zugute zu halten, dass "überhaupt dieses Thema aufs Tapet gekommen ist". Schließlich sei es Uhl gewesen, der Hinweisen auf die mißbräuchliche Visapraxis nachgegangen sei und damit den Ausschuss mit ermöglichte.

Uhl ist nicht nur längst ein Prellbock für Rot-Grün, er wird es auch für Teile der Opposition. Der FDP-Abgeordnete Max Stadler, der schon im Kohl-Ausschuss gesessen hat und im Visa-Ausschuss stellvertretendes Mitglied ist, konzentrierte seine Kritik ganz auf den Ausschussvorsitzenden. Uhl habe sich in Details verloren statt deutlich die großen Linie und Versäumnisse der rot-grünen Visa-Politik herauszuarbeiten, so der Liberale in der Chemnitzer "Freien Presse".

Diesen Vorwurf hätte Stadler aber nicht nur an Uhl, sondern auch gleich an andere Vertreter der Opposition richten können. Denn unabhängig vom Parteibuch wurde beim ersten Live-Auftritt eines Ministers eine zentrale Schwäche offenbar, die sich schon im CDU-Spendenausschuss gezeigt hatte - damals allerdings auf Seiten von SPD und Grünen: Vielen Abgeordneten mangelt es an Erfahrung. Diesmal konnte sich jeder ein Bild machen, wie schwierig eine konzentrierte Befragung ist. Weil jeder seinen Auftritt haben sollte, franste auf Seiten der Opposition die Vernehmung phasenweise aus.

Fragen wurden wiederholt, mancher erging sich in politischen Statements, wie man sie auch aus Bundestagsdebatten kennt. So konnte Fischer oftmals entwischen. Immerhin schaffte es der frühere ZDF-Journalist Reinhard Grindel, durch präzise Fragen einige von Fischers wunden Punkten aufzudecken - etwa die der politischen Verantwortlichkeit, die sich aus den vom Minister eingestandenen Versäumnissen ergeben. Wie es sein könne, dass seine Parteikollegin Andrea Fischer einst als Gesundheitsministerin auf Wunsch des Außenministers habe zurücktreten müssen, weil eine wichtige Information sie erst nach drei Tagen im Ministerium erreichte?

Fischer flutschte weg wie Seife

Fischer reagierte darauf mit Kopfschütteln, antwortete aber nicht auf die Frage und rief schließlich in dramatischer Pose aus, die Union sollte dann doch bitte schön einen Entlassungsantrag im Bundestag stellen - wohl wissend, dass ein solcher von Rot-Grün abgeschmettert würde. Mehr als einmal flutschte er weg wie Seife.

DDPVorsitzender Uhl: Kritik an Führungfähigkeit
Die Rolle der Koalitionäre erschöpfte sich ohnehin in der von Stichwortgebern bei Hofe: "Sind Sie nicht auch der Ansicht, Herr Außenminister" war eine Formel, die die Obleute von SPD, Olaf Scholz, und von den Grünen, Jerzy Montag, unter Aufbietung all ihres parlamentarischen Ernstes vorbrachten. Vor den Kameras war Fischers Gesicht anzumerken, wie schwer es ihm fiel, nicht freudig zu grinsen. Ähnlich behutsam hatte die Koalition auch schon im sogenannten Wahllügen-Ausschuss agiert, als Bundeskanzler Gerhard Schröder sich den verständnisvollen Fragen des damaligen Ausschuss-Vorsitzenden und Duz-Freundes Klaus-Uwe Benneter (SPD) stellte.

Wie in jedem Ausschuss, so hatte auch der Visa-Auschuss am Montag Momente, in denen der eigentliche Erkenntnisgewinn gegen Null tendierte - so beim Thema Zwangsprostitution. Als die erste Fragerin, die CDU-Abgeordnete Michaela Noll, einen Zusammenhang zwischen dem rot-grünen Prostituiertengesetz und der Visa-Vergabe herstellte, war es um Fischers Contenance geschehen. "Eine Infamie" sei das. In der Aufregung über die Bemerkung ging Fischer moralisch aufs Ganze und flocht - sonst bei ihm ein striktes Tabu - sogar seine zwei Kinder aus zweiter Ehe in einem Nebensatz ein: Wie diese sich wohl bei solchen Unterstellungen fühlten?

Beim Thema Zwangsprostitution wurde deutlich, wie wenig sich ein solch komplexes Thema für den Gegenstand eines Untersuchungsausschuss eignet. Hier schien die Union nur noch fürs Fernsehpublikum nachvollziehen zu wollen, was sie dem Minister zuvor über die Medien vorgehalten hatte: dass es einen Zusammenhang zwischen der Visavergabe und Zwangsprostitution gebe. Das Thema erschöpfte sich dann auch relativ schnell in politischen Statements, die nicht nur Noll, sondern auch die CDU-Abgeordnete Ute Granold vorbrachte. So wurde der Ausschuss zum Plenum im Miniaturformat.

Dass die Opposition im weiteren Verlauf des Ausschusses konzentrierter auftritt, ist wohl kaum zu erwarten. Die Abgeordneten sind Laiendarsteller in eigener Sache. Von Klaeden hatte schon zu einem früheren Zeitpunkt festgestellt, eine TV-Übertragung unterscheide sich von anderen Sitzungen des Ausschusses nur dadurch, dass "zufällig eine Kamera im Raum steht". Auch erinnerte er daran, dass ein Ausschuss kein Hollywood-Film sei.

DDPVon Klaeden: "Zufällig eine Kamera im Raum"
Am Dienstag wiederholte er noch einmal sein Credo und fügte hinzu: Die Verhandlungen seien "nicht in erster Linie am Fernsehzuschauer ausgerichtet". Und das, betonte er, "wollen wir auch in Zukunft nicht tun". Für Klaeden war die Live-Befragung Fischers alles in allem ein "echter Erfolg". Sie habe dessen "Nervosität, Unsicherheit, Widersprüchlichkeit und Unkenntnis" gezeigt und in "weiten Teilen Geständnischarakter" gehabt.

Eigentlich spannend und eine Herausforderung für die Opposition dürfte aber Schilys Erscheinen sein. Mit dem Bundesinnenminister sitzt CDU, CSU und FDP nicht nur ein Jurist gegenüber, sondern auch ein Mann, der die Kunst der Herablassung beherrscht. Ungeduldig wird der frühere Strafverteidiger nämlich gerade dann, wenn ihm scheinbar überflüssige oder unpräzise Fragen gestellt werden. Jurist Uhl und einige seiner ebenfalls rechtsbeschlagenen Kollegen sind dann wirklich gefordert.
 

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26.04.05 20:30

21799 Postings, 7827 Tage Karlchen_IAlbernes Politspektakel.

Um was geht es eigentlich: Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, Agrarsubventionen, Einführung von Volksabstimmungen - oder um was?  

26.04.05 20:43

2421 Postings, 7308 Tage modesteEs geht um einen GUTEN

Zweck:

Die Abwahl von Rot-Grün !

Das sollte nun für einen guten deutschen Bürger allemal Grund genug für jegliches Spektakel sein :-)))

salut
modeste
 

26.04.05 20:45

12 Postings, 6050 Tage zombi35Für einen guten Deutschen?

Woran erkennt man denn einen guten Deutschen? Daran, dass er sein Kreuz bei der Union macht?  

26.04.05 20:50

2421 Postings, 7308 Tage modestejaaa zombi..genau !

das hast du jetzt sehr-sehr treffend bemerkt !

Ich glaub', aus dir wird noch mal was :-))

*schulterklopf*
modeste  

26.04.05 20:52

21799 Postings, 7827 Tage Karlchen_IWozu brauchen wir eigentlich gute Deutsche? o. T.

26.04.05 20:52

12 Postings, 6050 Tage zombi35Ich habe es irgendwie geahnt, dass

ich dieses Mal richtig liege und mein Posting wahrscheinlich nicht zensiert oder gelöscht wird:-)  

26.04.05 20:52

41 Postings, 5923 Tage Schwarzer ZensorEin Kreuz? Hinter der Union? Gerne !

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bin ich jetzt ein guter Deutscher?

 

26.04.05 20:57

21368 Postings, 7254 Tage ottifantAber Karl

Die ganze Welt braucht gute aufrechte Deutsche, ohne die geht es nun mal nicht.  

26.04.05 20:57

2421 Postings, 7308 Tage modesteZum J. M. Fischer verzimmern...

ist doch klar Karlchen...

...ich geh schon mal üben - in meinen Keller: da ist ein Verzimm...aäh: Trimm-Raum, darin hängt von der Decke ein schöner schwerer Sandsack. Ferner hängen an der Wand ein Paar SCHWARZE Boxhandschuhe :-))

Das Bild vom Fischer aus dem Focus, wo er so herzhaft in eine fette Pizza reinbeißt *g*, hab ich 'rausgerissen und nehm' ich mit in 'en Keller...
*ggg*

salut
modeste
 

26.04.05 21:02

2421 Postings, 7308 Tage modesteSofern einer der

rot-grünen Arivaner gerne Fischer in meinen Keller begleiten möchte, könnt ihr ja mal Euer Konterfei hier reinposten :-)))

 *ggg*
*Halsundbeinbruch*
Euer Modeste  

26.04.05 21:05

21368 Postings, 7254 Tage ottifantAber aber

da ist einer aber Gewaltbereit, ist daß schon ein Grund zur Sperrung??  

26.04.05 21:07

2421 Postings, 7308 Tage modesteotti..sonst bist doch keine

solche Heißkiste...menno..

WER hat denn was von Gewalt geschrieben ?

also ICH jedenfalls nicht, du etwa ??

:-))
salut
modeste  

26.04.05 21:13

12 Postings, 6050 Tage zombi35Du schwindelst doch schon wieder.

Du hast doch gar keinen Keller.  

26.04.05 21:23

129861 Postings, 6379 Tage kiiwiiFischer als Seifenstück entlarvt

MfG
kiiwii

.  

26.04.05 21:25

41 Postings, 5923 Tage Schwarzer ZensorWas dem einen sein Uhl... o. T.

26.04.05 21:27

21799 Postings, 7827 Tage Karlchen_IOkay kiiwii.

Alles kalr. Werde es dir nicht nehmen, dass Du einen neuen Begriif entdeckt hast. Aber Seife bringst doch - oder?  

26.04.05 21:29

12 Postings, 6050 Tage zombi35Nun lass ihn doch!!

Es sieht bestimmt wieder die vielen hübschen Farben.  

26.04.05 21:37

2421 Postings, 7308 Tage modeste@zombi: Ich schindel net,

jedenfalls net immer :-))

An meiner story is' ja nur eins gelogen:

Das Foto vom Fischer hab ich in Wirklichkeit nicht aus dem FOCUS herausgerissen :-))

Seit gestern tut mir der Joseph sogar ein bisken leid :-(
Erst hat die Mehrheit in Deutschland sein "Multi-Kulti" klasse gefunden, und nun verdreschen sie ihn deshalb. Echt unfair im Grunde.

salut
modeste  

26.04.05 21:43

129861 Postings, 6379 Tage kiiwiischreibst du jetzt holländisch, karle ?

MfG
kiiwii

.  

26.04.05 21:44

12 Postings, 6050 Tage zombi35Und?

Sollen sie doch, er wird von den Bürgern bezahlt, dann dürfen die Bürger auch schimpfen wenn sie unzufrieden sind. Bald regiert die Union, dann werden wir alle vor Glückseeligkeit auf Wolke 7 schweben.  

26.04.05 21:46

129861 Postings, 6379 Tage kiiwiiDas bezweifle ich, zombilein

es sei denn Du fällst in den Glücksee.


MfG
kiiwii

.  

26.04.05 21:48

15401 Postings, 5873 Tage quantasMeinte schon hätte Wodka 7 gelesen

*ggg*
salute b by quantas  

26.04.05 21:49

2421 Postings, 7308 Tage modestevon mir aus, schimpfen dürfen sie.

aber die Fernsehfete kostet ordentlich Geld.

Auch hatte ich die naive Vorstellung, dass ein Außeminister für so etwas keine zeit hat bzw. anderes zu tun hat.

Dieser Fernsehrummel war ein unnötiger Schuss in den Ofen. Und beschädigt wird Deutschland noch obendrein.

salut
modeste  

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