Schmidt fordert BVerfG zum Verfassungsbruch auf!

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neuester Beitrag: 04.07.12 19:15
eröffnet am: 03.07.12 23:09 von: Rubensrembr. Anzahl Beiträge: 49
neuester Beitrag: 04.07.12 19:15 von: Evermore Leser gesamt: 2586
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03.07.12 23:09
9

45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtSchmidt fordert BVerfG zum Verfassungsbruch auf!

Im Grunde genommen ist die Rede von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD)
bei der "Atlantik-Brücke" ein einzigartiger Skandal!

http://www.welt.de/politik/deutschland/...eschwaechten-Kanzlerin.html

Was bedeutet die Aufforderung an die Verfassungswächter, ihr Herz über die Hürde zu werfen, konkret? Sollen sie Fünfe gerade sein lassen, falls Fiskalpakt und Rettungsschirm doch gegen das Grundgesetz verstoßen? Man muss wohl Helmut Schmidt sein, um eine solche Forderung zu erheben ? selbst einem Bundespräsidenten ließe die Öffentlichkeit derlei kaum durchgehen.  
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23 Postings ausgeblendet.

04.07.12 14:03
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27350 Postings, 4238 Tage potzblitzzzDer Super-Staat ist trotzdem die falsche Richtung

Je größer die Staaten desto schlimmer die Probleme für die Bevölkerung. Niemand kann das ernsthaft wollen, dass wir nachher Menschenrechte wie in den USA, in China, in Indien oder in Russland bekommen.

Ich bevorzuge eindeutig die Partnerschaft mit anderen Ländern gegenüber der Überführung in ein Konstrukt à la "Vereinigte Staaten von Europa".  

04.07.12 14:05
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtFortsetzung:

Aber es geht weiter. Das gesamte Internet, Ihr gesamter Email- und Chatverkehr wird auf Zusammenhänge und Kontaktpersonen gescannt. Jede Internetseite, die Sie aufrufen wird überwacht und registriert. Ihre Telefongespräche mitgeschnitten und auf Auffälligkeiten analysiert. Sämtliche erfassten Daten aus Internet, Telefon und Überwachungskameras so wie Ihr Bewegungsprofil, welches durch ihr GPS-Handy ständig mitgeschrieben wird, werden miteinander verknüpft und abgeglichen. Für den Fall, dass Sie etwas Unlauteres im Sinn haben könnten. Das ganze dient natürlich nur Ihrem Schutze.

Damit wir uns nicht missverstehen: Diese Überwachung gilt nicht nach richterlicher Anordnung für verurteilte und auf Bewährung entlassene Sexualverbrecher. Diese Überwachung soll- so das Ziel der EU-Forschung- flächendeckend eingeführt werden und ALLE Bürger betreffen. Vorsorglich  

04.07.12 14:07
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtIndect wird einen Monster-Staat

schaffen, wie es inzwischen auch von Seehofer gesehen wird.  

04.07.12 14:20
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27350 Postings, 4238 Tage potzblitzzzDie EU-Lobbyisten arbeiten doch an der

Umsetzung ihrer Interessen, nicht die Bürger.

Dort sitzen Rüstungs- und "Sicherheits"firmen, Großindustrien, Banken, Versicherungen, Pharmakonzerne...

Lobbyarbeit für normale Bürger, kranke oder bedürftige Menschen, Kinder, Pazifisten, Tierschützer oder andere Gruppierungen wird eher nicht dort geleistet.  

04.07.12 14:25
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12950 Postings, 5070 Tage kostoleniArt. 23 ist für mich grundrechtswidrig.

...wirkt an der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet. Der Bund kann hierzu durch Gesetz mit Zustimmung des Bundesrates Hoheitsrechte übertragen.

Alle Erfahrungen zeigen, dass die EU keinesfalls ein den Grundsätzen des GG entsprechendes Gemeinwesen, insbesondere sind bereits jetzt erhebliche demokratische und rechtsstaatliche offenkundig. Der Art. 23 ermächtigt Bundestag und Bundesrat dazu, Hoheitsrechte selbst an eine EU zu übertragen, die womöglich keinesfalls oder nur eingeschränkt demokratischen, rechtsstaatlichen und sozialen Grundsätzen entspricht. Solch weitreichende Entscheidungen, die direkt die Geltung der Normen des Grundgesetzes in Frage stellen, dürften niemals durch eine parlamentarische 2/3 Mehrheit getroffen werden können. Wenn der Wesenskern der staatsragenden Prinzipien des GG womöglich in Frage gestellt wird, muss darüber mMn zwingend in einer Volksabstimmung entschieden werden.  
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04.07.12 14:26
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12950 Postings, 5070 Tage kostoleni2. Absatz, Satz 2: rechtsstaatliche Defizite

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04.07.12 14:27
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6889 Postings, 5123 Tage relaxed#11 ist schon eine richtige These

... doch der Weg dahin wird nicht über die jetzt angestrebte Umverteilung führen, welche die Deutschen zu Deppen macht, die korrupte Strukturen am Leben erhalten.
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Das Copyright für den Inhalt (Text und Bilder) liegt bei relaxed.

04.07.12 14:53
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562 Postings, 3759 Tage duratrade#23: Wer sind hier die Geisterfahrer?

Wenn es tatsächlich so wäre, dass die Gegner des EU-Superstaates verschrobene Einzelgänger wären, denen die große Masse der Bevölkerung auf der Bahn entgegen kommt, dann könnte man das ja ganz leicht durch eine Volksabstimmung lösen!

Es ist genau umgekehrt: Die Geisterfahrer, das sind die Vertreter des politischen Mainstreams, von der CSU bis zur Linkspartei, und deshalb scheuen sie Volksabstimmungen wie der Teufel das Weihwasser!

Schmidt ist ein besonders schlimmes Beispiel für diese selbsternannte "Elite". Lichte Momente hat er nur, wenn er sich darüber wundert, warum auf einmal das Rauchen überall verboten ist.....hatte das nicht auch vor Jahren die EU initiiert? Tja, so schießt man sich Eigentore.....;-)! Und es ist ja noch längst nicht zu Ende:

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/...auchen-vorgehen-1577273.html  

04.07.12 14:59
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498 Postings, 4157 Tage MopcoTalisker, wir alle wissen, dass

Du als Lehrer für Dich sehr gerne das Meinungsmonopol beanspruchst. Ich denke, die aus Deinen Schreiben oft hervortretende Überheblichkeit ist halt eine Art Berufskrankheit die Du mit vielen Kollegen teilst. Wie könntest Du sonst die Bedenken der absoluten Mehrheit der deutschen Bevölkerung mit Deinem falsch platzierten Geisterfahrerbeispiel in Frage stellen. Ich denke die von Dir zitierten Geisterfahrer sind die Abgeordneten des deutschen Bundestages, die den Karren immer weiter gegen die Wand fahren und das mit bereits über 2 Billionen verschuldete Deutschland hoffnungslos überschulden.  

Kurz zur Sache: Ich denke Schmid kann über Europa denken wie er will - er soll nur nicht in übelster Weise versuchen Eingriff in die Entscheidungshoheit und damit den Gewaltenteilungsgrundsatz in D nehmen. Politische Ziele haben mit der Verfassung in D nunmal rein gar nichts zu tun.

Zu Deinem zitierten Artikel: "Rückfall in nationalstaatliche Vergangenheit ist fatal"

Selten einen so schwachen Artikel gelesen. Aber gut, ein Historiker halt ...

Wenn Du es noch nicht gemerkt hast : Europa spaltet und vereint aber nicht.

Der schwachsinnige Traum von den "Vereinigten Staaten von Europa" wird lediglich von unseren deutsche Euromantikern im Bundestag geträumt, ist aber ansonsten in Europa nicht vertreten.  

04.07.12 15:07

8630 Postings, 3762 Tage Gaertnerin#33 ...ist aber ansonsten in Europa nicht vertr...

... über was sprechen wir hier gerade?
Warum ?
Auch Du beanspruchst Raum & Alleinstellung Deiner Meinung ...
Deine Wortwahl hilft Deiner Sache nicht, nmM  ;-))

bin hier erst mal wieder off,

lg,
gaertnerin  

04.07.12 15:09

498 Postings, 4157 Tage Mopcoyep, die Blumen brauchen Wasser bei der Hitze

04.07.12 15:11
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4343 Postings, 3797 Tage EvermoreVoila un homme!

Dieser Edouard Carmignac aus #18. Und ich hatte nur einen Franzosen erwartet!  

04.07.12 15:21
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23897 Postings, 7546 Tage modEin vereintes Europa

könnte so einfach sein:

Gemeinsamen Aussen- und Verteidigungsminister in Brüssel und
damit ist gut.

Alles andere - vor allem die vielen EU-Parasiten in Brüssel -
... hau wech den Schiet
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Bei Ariva gibts seit 2000 nur einen mod

04.07.12 15:24
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4343 Postings, 3797 Tage EvermoreNehmen wir das Beispiel Datenschutz

um zu zeigen, dass die EU die deutschen Standards gefährdet:

Verfassungsrichter Johannes Masing äußert in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung die Befürchtung, dass mit der geplanten Neuregelung des Datenschutzes auf EU-Ebene nationale Grundrechte nicht mehr anwendbar seien. Das Verfassungsgericht selbst müsse seine Kontrollfunktion in wesentlichen Bereichen aufgeben, in denen es "weit über die Grenzen hinaus als vorbildlich geltende freiheitliche Strukturen geschaffen hat", mahnt der Jurist.

[...]

In dem von der Verordnung abgedeckten weiten Bereich könnten Bürger auch keine Verfassungsbeschwerde mehr einlegen, führt Masing aus. Es bleibe allein der Weg zum Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg offen, der die europäische Menschenrechtskonvention zum Maßstab habe. Dabei handle es sich aber nur um einen Mindeststandard. Über die weiter gehende EU-Grundrechtecharta wache wiederum der Europäische Gerichtshof, den in der Regel ein Bürger nicht anrufen könne.


http://www.heise.de/newsticker/meldung/...hutzverordnung-1407072.html

EU = Diktatur  

04.07.12 15:28
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12950 Postings, 5070 Tage kostoleniIch trau den Heinis hier ja schon nicht mehr

über den Weg, noch viel weniger den Pseudo-Demokraten in Brüssel. Pro GG, kontra Banken-Mafia-Geheimzirkel-EU-Diktatur!
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04.07.12 16:00
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4343 Postings, 3797 Tage Evermore#5 zombi17

Nimm mal die Unterscheidung in Geber- und Nehmerländer in deine Betrachtung mit auf. Warum sollen die Griechen einen Aufstand machen? Sie bekommen unterm Strich immer weiter Geld. Gleiches gilt für Spanier und Italiener.

Den zahnlosen Fiskalpakt wird im Süden sowieso niemand einhalten, also spielt er für sie keine Rolle. Und beim ESM können die Südländer nur gewinnen, weil er Kaufkraft von Norden nach Süden umverteilen hilft (er begräbt die No-Bailout-Regelung).  

04.07.12 17:38
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtDeutschland bürgt bereits für 4 Billionen

Das ist im Ernstfall praktisch schon die Enteignung der deutschen Bevölkerung.
Bisher dachte ich, dass Eigentum durch das Grundgesetz geschützt sei.
Aber das reicht den deutschen Polit-Romantikern noch nicht: Sie erstreben
die Totalverschuldung.

http://www.cicero.de/berliner-republik/...r-deutschland/49914?seite=2

Der große Schritt gemeinschaftlicher Schuldenhaftung, für den Schmidt wirbt, wird soeben in kleinen Schritten vollzogen. Das klingt an sich sympathisch, ist aber angesichts der möglichen Verluste für Deutschland dramatisch.  Zählt man die verschiedenen Summen Haftungssummen aus erstem Griechenlandpaket, anfänglichem Rettungsschirm EFSF und neuem Rettungssegel ESM zusammen, dann bürgt Deutschland für die fünf Krisenländer jetzt bereits mit sage und schreibe 700 Milliarden Euro.

Wohlgemerkt: Das ist nur die Haftungssumme für die Staatsschulden!  Hinzu kommt nun die fast dreimal so teure Rettung der Banken. Die Summe der Bankschulden Griechenlands, Portugals, Spaniens, Italiens und Irlands liegt bei über: 9 Billionen Euro.

Eine Zahl mit zwölf Nullen! Addiert mit den jeweiligen Staatsverschuldungen ergibt das die unfassbare Zahl von mehr als 12 Billionen, also 12.000 Milliarden Euro. Und Deutschland bürgt für etwa ein Drittel dieser Summe.  Nun wird diese Summe wahrscheinlich nie anfallen, weil das den völligen Zahlungsausfall all dieser Staaten und ihrer Banken bedeuten würde.

Doch es reicht theoretisch ein durchaus realistischer Abschreibungsverlust von etlichen Prozenten, dass Deutschland dann ein ganzes Jahressozialprodukt verlöre. Also die Summe dessen, was wir hier in einem Jahr verdient haben, wäre dann weg.  Nun könnte man zur nationalen Beruhigung sagen: Wer zahlt, bestimmt auch den Weg.

Doch eben das gilt seit dem jüngsten EU-Gipfel nicht mehr ohne weiteres. Deshalb wirft Verheugen dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Monti auch Betrug vor. Denn Monti hat durch seine Erpressung Merkels erreicht, dass seine Banken deutsches Geld bekommen, ohne dass seine Regierung im Gegenzug Kompetenzen abgeben muss.

Monti selbst prahlt daheim, dass dies faktisch der Anfang von Euro-Bonds sei, auch wenn sie vorerst noch nicht frei zugänglich sind.  Lockt das wirklich Herzen über Hürden? Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ist eher von Verlustangst geplagt: „Irgendwann ist ein Punkt erreicht, wo die bayerische Staatsregierung und auch die CSU nicht mehr ja sagen können“, warnt er nun im „stern“ in Reaktion auf den Euro-Gipfel seine Koalitionärin Merkel. Derweil wird gemeldet, dass nach Zypern nun auch Slowenien unter den Euro-Rettungsschirm flüchten will. . .  

04.07.12 17:43
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtSelbst die 4 Billionen sind wahrscheinlich schon

überholt, denn Slowenien ebenfalls mit Bankenkrise kommt noch hinzu.  

04.07.12 17:47
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtInteressant in diesem Zusammenhang ist,

dass die Haftung Deutschlands für die Bankschulden innerhalb der Euro-Zone
dreimal so hoch ist wie für die Staatsschulden. Da zeigt sich, wer die wahren
Herren in der Euro-Zone sind.  

04.07.12 18:06
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtSchmidt ist Gründungsmitglied der (Trans)

Atlantik-Brücke, die maßgeblich von Bankern beeinflusst ist. Die Rede hat er
anlässlich der Verleihung der Warburg-Medaille an ihn gehalten. Gut möglich,
dass er sich den Bankern mehr verpflichtet fühlt als gegenüber Deutschland.
Auch seine Stellung bei der"Zeit" hat er möglicherweise seiner Mitgliedschaft
in der Transatlantik-Brücke zu verdanken.

http://de.wikipedia.org/wiki/Atlantik-Brücke#Verein_und_Zweck

Das transatlantische Netzwerk wurde 1952 in Hamburg von den Bankiers Eric(h) Moritz Warburg und Freiherr Gotthard von Falkenhausen, dem Unternehmer und Politiker Erik Blumenfeld, den beiden Publizisten und Herausgebern der Wochenzeitung DIE ZEIT, Marion Gräfin Dönhoff und Ernst Friedlaender sowie Altkanzler Helmut Schmidt als Transatlantikbrücke gegründet. Als Inititator wirkte der ehemalige Präsident der Weltbank, Direktor der privaten US-Denkfabrik für die Gestaltung der US-Außenpolitik Council on Foreign Relations (CFR), sowie Vorstandsvorsitzender von Rockefellers Chase Manhattan Bank, John J. McCloy, entscheidend mit. Das 1956 in Atlantik-Brücke umbenannte Elite-Netzwerk gilt als „eine der einflussreichsten und exklusivsten Organisationen der Berliner Republik“. [7][8][9]

Das Hauptaugenmerk der Atlantik-Brücke liegt seit ihrer Gründung auf der Förderung persönlicher Begegnungen zwischen deutschen und amerikanischen Führungskräften. Ein Beispiel für diese Art von Zusammenkünften waren die Deutsch-Amerikanischen Konferenzen, die 1959 ins Leben gerufen wurden und in enger Zusammenarbeit mit dem American Council on Germany abwechselnd in Deutschland und den USA durchgeführt wurden.

Die Atlantik-Brücke hatte in frühen Jahren den Anspruch, als privater, nichtstaatlicher Think Tank zu fungieren und mit Lösungvorschlägen meinungsbildend zu wirken. Von 1957 bis 1970 gab der Verein ein englischsprachiges Informationsblatt für in Deutschland stationierte US-Soldaten heraus; 1963 wurde dies durch Seminare für US-Offiziere ergänzt, die bis heute fortgesetzt werden. Seit 1990 finden im Magnus-Haus jährliche Expertengespräche mit dem United States European Command statt, bei denen deutsche und amerikanische Generäle mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Medien zusammenkommen. Weitere Seminare, Konferenzen, Young-Leader-Treffen, Round-Table-Diskussionen und Ehrungen werden regelmäßig in Räumlichkeiten von mit der Atlantik-Brücke freundschaftlich verbunden Institutionen und Konzernen abgehalten. Die Atlantik-Brücke ist Gründungsmitglied des New Traditions Network, einem Netzwerkzusammenschluß von 60 in Deutschland ansässigen pro-amerikanischen Thinktanks, Stiftungen und Regierungsorganisationen, der von der US-Botschaft Berlin koordiniert wird.[10][11]

Am 12.März 2010 wurde in Kooperation mit dem TV-Sender Phoenix erstmals eine Veranstaltung der Atlantik-Brücke im öffentlich-rechtlichen Fernsehen gesendet. Die Atlantik-Brücke veranstaltete am 10.März 2010 ein Gespräch in der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg mit den Mitgliedern Bundeskanzler a.D., Helmut Schmidt, und dem Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg, zu dem Thema "Bundeswehr im Einsatz: Krisenherd Afghanistan“. Die Diskussion moderierte der Vorsitzende der Atlantik-Brücke Friedrich Merz. [12][13]
Mitglied Kanzlerin Angela Merkel

Während 2002/2003 das deutsch-amerikanische Verhältnis zerrüttet war, schaltete die Atlantik-Brücke am 16. Februar 2003 die Solidaritätsanzeige "A Message from Germany" - "Eine Botschaft aus Deutschland" für 140.000 US-Dollar in der Sonntagsausgabe der New York Times. Die ganzseitige Botschaft wurde zudem in deutscher Sprache in der FAZ, DIE WELT und der Financial Times Deutschland abgedruckt. [14][15][16]

Anlässlich der 60-Jahr-Feier der Atlantik-Brücke e. V. im Deutschen Historischen Museum in Berlin am 02.07.2012 hielten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle die entsprechenden Festreden an "...den lieben Friedrich Merz, der Familie Warburg, Bundeskanzler Helmut Schmidt, Exzellenzen [und] lieben Freunden und Mitgliedern der Atlantik-Brücke.", sowie den Young-Leaders. [17][18]

Die Geschäftsstelle der Atlantik-Brücke befand sich anfangs in Hamburg, zog 1983 nach Bonn, um den unmittelbaren Kontakt zur Politik zu suchen, und sitzt demzufolge seit 1999 in Berlin, im Nachbarhaus der Privatwohnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.[19][20]  

04.07.12 18:11
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtDie Atlantik-Brücke residiert im Nachbarhaus der

Privatwohnung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Möglicherweise um jederzeit
auf sie einwirken zu können? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Natürlich ist
auch Merkel Mitglied der Atlantik-Brücke. Vielleicht erklärt das auch, warum CDU
und SPD gar nicht so weit auseinander liegen, während die Interessen der
Politiker-Clique und der deutschen Bevölkerung meilenweit auseinander liegen.  

04.07.12 18:33
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtWürde mich nicht wundern, wenn auch Westerwelle

(FDP) Mitglied in der Atlantik-Brücke wäre. Vielleicht auch auch Trittin (Grüne)?
Regierung und Opposition? Alles nur Schmieren-Komödie für das gemeine
Volk.  

04.07.12 18:39
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27350 Postings, 4238 Tage potzblitzzzTrittin ist ein Bilderberger geworden

wie Schmidt, Merkel, Schröder und Fischer...  

04.07.12 19:06
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45677 Postings, 4892 Tage RubensrembrandtDeutsche gegen USE

http://www.welt.de/politik/deutschland/...gte-Staaten-von-Europa.html

18:38
Zukunft des Kontinents
Deutsche gegen "Vereinigte Staaten von Europa"

Die große Mehrheit der Deutschen hält nichts von einem Zusammenschluss der "Vereinigten Staaten von Europa" nach Vorbild der USA. Vorbehalte gibt es auch gegen einen möglichen EU-Präsidenten.  

04.07.12 19:15
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4343 Postings, 3797 Tage Evermore#41 Man muss den Euro grundsätzlich begraben.

Das Ding muss in einer gemeinsamen Rückkehr zu nationalen Währungen abgewickelt werden, wobei der Tunichtgut EZB aufgelöst wird.

Der Versuch einzelne Pleiteländer aus dem Euroraum zu entlassen ist für Deutschland genauso Selbstmord (wegen der Haftung über die EZB) wie der Versuch diese Länder zu sanieren (wegen der politischen Reformstarre).  

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