Scheidung wegen Hartz4

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neuester Beitrag: 01.05.05 09:26
eröffnet am: 27.04.05 20:41 von: komatsu Anzahl Beiträge: 45
neuester Beitrag: 01.05.05 09:26 von: Knappschaft. Leser gesamt: 1640
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27.04.05 20:41
1

2538 Postings, 7149 Tage komatsuScheidung wegen Hartz4

Immer mehr Hartz4-Geschädigte lassen sich scheiden oder trennen sich von ihrer Tussi, mit der sie eine gemeinsame Wohnung haben, da ansonsten ja die Partner für sie aufkommen müßten!

Wie weit sind wir eigentlich gekommen?

Man sagt, jede Generation bekäme ihr Fett weg.

Die jetzige Generation wird mit Rot/Grün abgestraft, die durch Wahlbetrug an die Macht gekommen ist, erhält die EU-Erweiterung, damit Niedergang des Lebensstandards bis in den Bereich von 1 Euro-Beschäftigungen, nicht absehbare Arbeitslosigkeit durch die Zuzugs- und Arbeitsmöglichkeit der Osteuropäer, durch Kostenzwänge erklärte Arbeitsplatzverlagerungen in die Billigländer und damit Chancenlosigkeit für deutsche Arbeitskräfte bis in die Mittelschicht, jemals wieder einen Lebensstadard zu erreichen, der das Leben lebenswert macht.

Der Ausverkauf deutscher Interessen - damit meine ich die der Normalarbeitenden vom Handwerker bis Angestellten, nicht die der Manager - wird täglich weiterbetrieben: die EU-Verträge für den Zugang für Bulgarien und Remänien sind schon unterschrieben!

Und damit unterschrieben sind weitere deutsche Nettozahlungen an die EU (dafür werden wieder weitere Büchereien geschlossen, Frauenhäuser zugemacht, Schulen nicht mehr saniert, Lehrer eingespart usw.usw.) und Zuzugs-, Arbeits- und Niederlassungs-möglichkeiten der Leutchen aus diesen neuen Ländern, womit diese mit Tricks (siehe   polnische Fliesenleger und andere) gar nicht lange warten werden, bis sie offiziell dürfen.

Wie lange sollen wir uns das noch gefallen lassen??

Wie lange sollen wir den Niedergang unseres Landes und unseres Volkes noch hinnehmen, durch eine sozialdemokratische Partei, der man per Gerichtsbeschluß eigentlich schon längst das "sozial" hätte verbieten lassen müssen!


 
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19 Postings ausgeblendet.

27.04.05 22:43

9071 Postings, 7860 Tage bauwiWo doch die Gerichte eh kaum ihrer Arbeit

nachkommen, sorgt diese Regierung noch für zusätzliche Arbeitsübelastung bei den Scheidungsgerichten. Ooooooh Mann Oooooo Mann! Freunde der Regierung - das ist der falsche Sektor. Wir benötigen Arbeit in allen anderen Sektoren, aber doch bitte nicht bei den Gerichten. Dies ist volkswirtschaftlich unproduktiv und unsinnig nun auch die letzten Bande in Form der Ehen und Familien zu zerreissen.
Warum zahlt jemand 30 bis 35 Jahr in die Arbeitslosenversicherung ein, um am Ende seines Lebensabends so erbärmlich abgespeist zu werden, und sich dann auch noch scheiden lassen zu müssen?

Es ist einfach nur  erbärmlich, was sich diese kranken Gehirne, genannt Sozialpolitiker,  ausgedacht haben!

MfG bauwi

 

27.04.05 22:45

21799 Postings, 7829 Tage Karlchen_IUnd immer noch fehlen die Belege.

Oder willste hier auf Agitprop machenß  

27.04.05 22:55

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenUnsere Beamte sind halt nicht die schnellsten!

Und deswegen gibt es auch keine Statisik darüber! Dafür steigt eindeutig die Zahl der Kinder aus geschiedenen Ehen! Warum wohl?

 

Statistisches Bundesamt


Pressemitteilung vom 13. August 2004

 

Zahl der Ehescheidungen steigt auf fast 214 000 im Jahr 2003

WIESBADEN ? Die Zahl der Ehescheidungen hat im Jahr 2003 erneut zugenommen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, wurden fast 214 000 Ehen geschieden, das waren 4,8% mehr als 2002. Das heißt, dass im Jahr 2003 von 1 000 bestehenden Ehen elf geschieden wurden. Seit 1993 ist die Zahl der Ehescheidungen mit Ausnahme des Jahres 1999 beständig angestiegen und hat im Jahr 2003 einen neuen Höchststand erreicht. Anfang der 90er Jahre waren vorübergehend deutlich weniger Ehen geschieden worden. Diese zeitweilige Abnahme war auf einen starken Rückgang der Ehescheidungen in den neuen Ländern zurückzuführen. Dort war mit der Wiedervereinigung das bundesdeutsche Scheidungsrecht mit seinen Vorgaben bestimmter Fristen und finanziellen Folgen eingeführt worden und ein Umbruch der sozialen und wirtschaftlichen Lebensverhältnisse eingetreten.

Von den im Jahr 2003 geschiedenen Ehepaaren hatte die Hälfte Kinder unter 18 Jahren. Gegenüber 2002 hat sich die Zahl der von der Scheidung ihrer Eltern betroffenen minderjährigen Kinder um 6,3% erhöht, von 160 100 auf 170 260.

Geschiedene Ehen und Zahl der betroffenen Kinder
Deutschland

Jahr

Insgesamt

darunter geschiedene Ehen mit
minderjährigen Kindern

Betroffene
minderjährige Kinder

Anzahl

Je 100
geschiedene Ehen

1985

179 364

103 210

57,5

148 424

1990

154 786

80 713

52,1

118 340

1991

136 317

67 142

49,3

99 268

1992

135 010

68 089

50,4

101 377

1993

156 425

81 853

52,3

123 541

1994

166 052

89 244

53,7

135 318

1995

169 425

92 664

54,7

142 292

1996

175 550

96 577

55,0

148 782

1997

187 802

105 000

55,9

163 112

1998

192 416

100 806

52,4

156 735

1999

190 590

91 777

48,2

143 728

2000

194 408

94 850

48,8

148 192

2001

197 498

98 027

49,6

153 517

2002

204 214

101 830

49,9

160 095

2003

213 975

107 888

50,4

170 256

 

27.04.05 22:57

21799 Postings, 7829 Tage Karlchen_IUnd nun - mal wieder daneben?

Was soll uns das sagen?  

27.04.05 23:01

9071 Postings, 7860 Tage bauwi@Karlchen - willst Du es verflüssigt und

eingeflößt bekommen?
Ein bißchen Mühe solltest Du Dir schon machen , und mal ein bißchen hinschauen, was um Dich herum passiert. Wieviel Belege sollen Dir denn verschafft werden?

MfG bauwi  

27.04.05 23:04

25551 Postings, 7296 Tage DepothalbiererIch hab Belege !!

Neue Bremsbeläge in der Vorderradbremse.

Bremst gleich viel besser, man fliegt übern Lenker, wenn man nicht aufpaßt.

Naja, kein wunder, vorher war ja auch schon Metall auf Metall.

Man spart, wo man kann!  

27.04.05 23:06

3171 Postings, 6213 Tage P650Ich laß' mich auch trennen, schon wegen dem Trend.

Dem selbigen soll man ja immer folgen....Wie anne Börse.  

27.04.05 23:07

3171 Postings, 6213 Tage P650@Depot50/50 Der war Klasse ! Hab' lange nicht mehr

so gelacht !! :-)))  

27.04.05 23:38

7985 Postings, 6458 Tage hotte39# 3 und # 21: Bauwi, du hast Recht!

Ich stimme dir voll zu. Daher kann ich mir einen eigenen Kommentar ersparen.

Der Kernpunkt: "Der Ausverkauf deutscher Interessen".Das ist es, woran es hapert.

Man sollte doch mal die Arbeiter in den Fleischfabriken in Norddeutschland, die durch polnische, tschechische und slowakische Arbeiter ersetzt werden, fragen, wie ihre Interessen vertreten werden? Es passiert in Wirklichkeit nichts. Was machen bloß die vielen Bediensteten in den Ministerien in Berlin? Im AA waren sicher 50 Beamte/Angestellte damit beschäftigt, die Akten für ihren Chef zu sichten und Beweise für seine Unschuld zu suchen.

Deutschland als größter Netto-Zahler, zahlt indirekt noch dafür, dass z. B. Siemens-VDO Arbeitsplätze in die Tschechei verlagern kann. Von 1.600 Arbeitsplätzen ist die Rede. Wo haben die Tschechen denn das Geld her,  Siemens für die ersten zehn Jahre  Steuerfreiheit anzubieten? Und: Tschechien will in ersten Jahr auch noch die vollen Lohnkosten übernehmen! Kein Wunder, dass die EU davon absieht, Deutschland wegen Überschreitung der Verschuldungsgrenze nicht mehr belangen zu wollen.

Und gestern war unser Bundeskanzler, wie sicher alle wissen, in Frankreich. Er hat dort, anlässlich seines Besuches beim französichen Staatspräsidenten, die Franzosen ermuntert, sicher medienwirksam, bei der anstehenden Volksbefragung für den EU-Beitritt der Türkei zu stimmen. War dies im deutschen Interesse? Das soll jeder für sich selbst entscheiden. Wir Deutsche werden ja nicht gefragt. Wenn aber der Fall doch eintreten würde, das Ergebnis kann ich sehr wohl vorstellen.

Und den bereits beschlossenen EU-Beitritt von Bulgarien und Rumänien hat ja oben bereits jemand erwähnt. Dort sitzen Hunderttausende (ich wollte eigentlich Millionen sagen) auf gepackten Koffern und warten auf das Startsignal. Um welche Leute es sich handelt, ist den meisten sicher bekannt.

Alles Weitere hat Bauwi und einige andere in ihren Postings schon erwähnt. Wenn man sich umhört, was im Verwandten- und Bekanntenkreis passiert, dann braucht man wirklich keine Belege mehr.

 

28.04.05 00:51

67109 Postings, 7863 Tage KickyUrteil zu eheähnlichen Lebensgemeinschaften

Saarbrücken - Das Sozialgericht Saarbrücken hat die Behördenpraxis bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften nach der Arbeitsmarktreform Hartz IV kritisiert. Das Gericht gab einem Arbeitslosen mit seiner Klage gegen die Anrechnung des Verdienstes seiner Partnerin auf sein Arbeitslosengeld statt, teilte das Gericht gestern mit. Obwohl die beiden seit 27 Jahren in einer Wohnung lebten, bildeten sie keine Bedarfsgemeinschaft, entschied das Gericht. Das Urteil (Az.: S 21 AS 3/05) ist noch nicht rechtskräftig.

Nach dem Urteil muß entgegen der gängigen Praxis bei einem Antrag auf das Arbeitslosengeld II nicht der Antragsteller beweisen, daß er nicht in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt. Vielmehr müsse die Behörde nachweisen, daß eine solche Gemeinschaft bestehe. Erst dann könne sie das Partner-Einkommen einberechnen und die Bezüge kürzen. ap
 

28.04.05 06:48

6685 Postings, 6623 Tage geldschneiderHeiraten ist nicht drin bei den Gesetzen

Meine Sonntagszeitung-Austrägerin hat ein Kind, ein kleines, heiraten geht nicht. Weil der Vater des Kindes arbeitslos ist. hat deshalb eigene Wohnung!

Die Mutter lebt bei den Eltern.

durch heirat entstehen den beiden finanzielle nachteile, also wächst das Kind "wild" auf!
Unehelich!

Schade um das nette Pärchen!

Reformen lassen grüßen
geldschneider  

28.04.05 06:52

112127 Postings, 6459 Tage denkideeWarum schafft der Staat keine Arbeitsplätze?

Er zahlt für eine 5 köpfige Familie monatlich 1.746,00 Euro + Kranken-Pflege- und Rentenversichgerung.
Da finanzieren sich die Arbeitsplätze selbst.

Vater:    345,00 ?
Mutter:   311,00 ?
1.Kind:   276,00 ? über 15 Jahre
2.Kind:   207,00 ? bis 14 Jahre
3.Kind:   207,00 ?
Miete ca: 400,00 ?

Warum dauern Prozesse Jahre?
Zu wenig Richter.
Durch die hohen Prozessgebühren finanzieren sich die Gerichte fast selbst.
Gibt es nicht viele arbeitslose Rechtsanwälte?

 

28.04.05 08:09

Clubmitglied, 46325 Postings, 7544 Tage vega2000Auf sie mit Gebrüll

Die Autobahnen nach Berlin sind zum Großteil sechsspurig. Worauf wartet ihr noch?

Bitte nicht vergessen:

Rettet die deutsche Keksdose.

 

28.04.05 11:01

36845 Postings, 6442 Tage TaliskerÜber komische Gesetze und Urteile

Vorweg: Unwissenheit schützt vor blödsinnigen Postings nicht. Eher das Gegenteil ist der Fall. Nur mal so. In den Raum geworfen.


Sozialverband hält Konzept der
Bedarfsgemeinschaft für «hinfällig»
28. Apr 09:13, netzeitung.de


Auf die Bundesagentur für Arbeit kommen möglicherweise zusätzliche Kosten in dreistelliger Millionenhöhe zu. Die Netzeitung sprach mit VDK-Präsident Hirrlinger über Hartz IV und das Konzept der Bedarfsgemeinschaft.


Von Marcus Gatzke

Der Sozialverband VDK Deutschland hat die im Rahmen der Arbeitsmarktreform Hartz IV eingeführte so genannte Bedarfseingemeinschaft als «hinfällig» bezeichnet. «Sollte das Urteil des Gerichts in den weiteren Instanzen bestätigt werden, ist das Konzept der Bedarfsgemeinschaft hinfällig», sagte VDK-Chef Walter Hirrlinger der Netzeitung. Er bezog sich dabei auf ein Urteil des Sozialgerichts Saarland von Anfang der Woche.

Das Gericht hatte in einem Fall entschieden, dass eine Frau nicht für die Lebenshaltungskosten ihres Partners aufkommen muss, wenn sie es nicht will. Die Arbeitsagentur wollte dem arbeitlosen Partner kein Arbeitslosengeld II (ALG II) zahlen, da die Lebensgefährtin nach Ansicht der Behörde genügend Rente bezieht und eine so genannte Bedarfsgemeinschaft vorliegt.

Dem widersprach das Gericht und argumentierte, dass die Partnerin im vorliegenden Fall nicht dazu bereit sei, über den Mietanteil hinaus einen Beitrag zu dessen Lebensunterhalt zu leisten. Darum liege auch keine eheähnliche Lebensgemeinschaft vor.

Weitere Klagen wahrscheinlich


Für Hirrlinger ebnet das Urteil den Weg für weitere Klagen: «Wenn das Urteil Bestand hat, würde das bedeuten, dass sich im Grunde alle nichtehelichen Lebensgemeinschaften auf den gleichen Standpunkt stellen und vor Gericht ziehen können», sagte er. Damit «die ganze Geschichte nicht ins Rutschen kommt, muss die BA auch in Berufung gehen», ist er überzeugt. Ansonsten kämen auf die BA möglicherweise «Hunderte von Millionen Euro» an zusätzlichen Kosten zu.

Die Politik forderte er auf, das Konzept der Bedarfsgemeinschaft zu überdenken. «Sie ist aufgerufen, zu entscheiden, wie und ob das Gesetz geändert wird», sagte der VDK-Chef. Auch der Hartz-Ombudsrat müsse sich mit dieser Frage beschäftigen.

Das Urteil ist aus Sicht von Hirrlinger «verständlich»: «Es war von Anfang an mein Eindruck, dass man da ein bisschen über das Ziel hinausgeschossen ist», sagte er. Für ihn ist jetzt zu prüfen, «ob überhaupt ein Ehepartner dazu verpflichtet werden kann, für den jeweils anderen zu zahlen».

Beweislast liegt bei Arbeitsagentur

Dem Urteil zufolge muss zudem die Arbeitsagentur beweisen, dass ein eheähnliches Verhältnis vorliegt und damit eine Bedarfsgemeinschaft. Zuvor hatte die Agentur vom Betroffenen verlangt nachzuweisen, dass keine Bedarfsgemeinschaft vorliegt. «Das ist doch verrückt», kommentierte Hirrlinger. Dazu seien die Arbeitsagenturen in den meisten Fällen gar nicht in der Lage. «Es wackelt einfach alles.»

Hirrlinger forderte die Politik grundsätzliche auf, Hartz IV sechs Monate nach seiner Einführung zu prüfen und gegebenenfalls nachzubessern. «Bei den Dingen, die nicht oder nicht richtig funktionieren, muss gegengesteuert werden», sagte er. «Hartz IV ist für die Menschen ein ganz schwieriges Thema.»  

30.04.05 11:23

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenDieser Bericht bestätigt nachdrücklich

30.04.05 12:11

36845 Postings, 6442 Tage TaliskerÄh,

auf die Gefahr hin, dass ich dich missverstanden habe, Knappschaftskasse, aber deine Meinung ist, Hartz IV fördert die Scheidungsrate? Und du "belegst" das in #23 mit Zahlen von 2003?
Geht klar.
Gruß
Talisker  

30.04.05 12:30

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenIch lasse mich nicht mehr blenden!

So einfach ist das!

Und Hartz IV ist eindeutig Familienfeindlich, auch wenn die Beamten der Statistik diese Zahlen erst im Herbst 2006 nach der Bundestagswahl veröffentlichen.

 

30.04.05 14:13

9279 Postings, 6325 Tage HappydepotLieber Knappschaftsk.

wen Wählst Du denn 2006 ?  

30.04.05 14:49

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenZumindestens weiß ich ganz genau

wenn ich nicht wählen werde! In BW werde ich nächstes Jahr ganz sicher die bestehende Regierung wählen, weil hier was für die Menschen getan wird. Bei der Bundespolitik sehe ich es als Ehre an diese Regierung die nur aus Pech, Pleiten und Pannen besteht abzuwählen! Wer nur Arbeitslosigkeit zustande bringt und die innere Sicherheit vernachläßigt sollte nicht nochmals eine Chance erhalten!

Ich will als Bürger keine TV Show sondern Poltiker die ihre Arbeit ernsthaft nach gehen und das kann bei Schröder und Fischer auf keinen Fall erkennen! Außerdem sind die handwerklichen Fehler derart schlimm das es mir zeigt das diese Regierungspolitiker ihre Aufgaben nicht gewachsen sind!

Gruß Knappschaftskassen


P.S.: Wie jeder in der Autobiographie von Fischer nachlesen kann haben sich die Badener und die Schwaben von Fischer noch niemals blenden lassen! Wann bringt Fischer endlich das mitgenomme Buch wieder zurück?  

30.04.05 14:49

4337 Postings, 7485 Tage Nobody IIClement hat doch gestern

im TV gesagt. Er will nicht immer nur Prognosen nach unten übertreffen (konjunktur), sondern auch mal nach oben, vorallem beim Arbeitsmarkt.

5 Mio war wohl doch erst der Anfang.

Ist das Beleg genug, kam gestern im TV. Hat denselben Wert wie die Wahrheit von Herrn Fischer.


Gruß
Nobody II  

30.04.05 15:05

9279 Postings, 6325 Tage Happydepot@Knappschaftsk

glaube mir von der CDU Regierung wirst Du genau so geblendet sein.
Und die wird genau so wenig oder sogar garnichts tuen für die Familien,das hat sie nämlich vorher auch nicht.
Eines kann ich Dir noch sagen,es liegt nicht immer an der Bundesregierung das es  so viele Arbeitslose gibt.Wenn ich nur mal die Kommunen nehme wo die CDU das sagen hat (in fast 85% der fälle),dort werden Städtische Unternehemen verjubelt auf Teufel komm raus,um Schulden abzubauen weil sie nicht mit Geld umgehen können.Und wenn die erstmal verkauft sind ,werfen naher die neuen die Leute auf die Starsse.
Das ist doch ein Witz,und dann geht die Opposition hin und beschwert sich über die hohe Arbeitslosigkeit.
Ich bleibe dabei, die SPD hat bisher schwierige Arbeit gut gemeistert,aber leider den Leute nicht vernüpftigt verkauft.Aber besser die Wahrheit als gelogen.
Jetzt sage mir doch mal wie will die CDU Arbeitsplätze schaffen ?
 

30.04.05 15:29

4337 Postings, 7485 Tage Nobody IIBislang hat die SPD

weder eine Orientierung auf die Zukunft vorgenommen, noch hat die CDU konkrete Konzepte dafür.

Das Problem ist doch ganz schnell erkannt. Der Arbeitnehmer und Unternehmer bezahlt hier zu Lande alles.

Die Lohnnebenkosten vernichten Arbeitsplätze. Die Steuern sind gemessen an den Vorgaben (Bildung, Infrastruktur usw.) völlig i.O.

Es kann aber nicht sein, dass 50% der Lohnkosten für die Gemeinschaft ausgegeben werden und der Einzahler nichts davon hat.

Wie bei allen Industrienation muß die Lösung über die Verschiebung der Belastung weg von der Produktivität hin zur indirekten Besteuerung erfolgen.

Was hat der Arbeitgeber mit der Krankenversicherung, der Rente und Pflegeversicherung des Einzelnen zu tun ?

Zum Wählen sind wir mündig genug, aber zum Selbstversichern zu dämmlich ?

Deutschland hat ein Problem LEISTUNG LOHNT SICH NICHT !!!



Gruß
Nobody II  

30.04.05 15:41

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenEs sind wie so oft die Kleinigkeiten

die über Erfolg oder auch Mißerfolg entscheiden! Und diese Kleinigkeiten zu bearbeiten kosten viel Zeit die diese Regierung leider nicht investieren will, weil ja der große Auftritt und der Machterhalt so wichtig ist! Warum ist wohl der Süden von Deutschland weit aus erfolgreicher wie der Norden und das liegt einzig und allein daran das sich auch die Bürokratie mehr mühe gibt! Viele Arbeitsplätze entstehen erst garnicht weil die Beamten gerade von der bestehende Regierung im Bund und auch in ein paar Bundesländer ihr Gottgehorsamm ausleben und je näher man nach Berlin kommt umso übler ist der Geruch der wiederlichen Bürokratie! Die SPD und auch die Grünen können nicht über den Schatten springen dieses lästiges Hinternis zu beseitigen und weil ja die Wächter der Bürokratie diese Regierung sogar stützen was der Untersuchungsausschuß so beeindruckend wieder gegeben hat! Oder ein Finanzamt das zu 100% die Gesetz umsetzt erstickt geradezu die Erschaffung von Arbeitsplätze, obwohl diese Beamte durchaus auch Handlungsspielräume haben. Eine Studie hat dies sogar bewiesen das die Finanzamt die zu 100% an die Gesetz hält nicht erfolgreich zur Umwelt agiert und sogar mit ihren gesetzestreuen gebahren Arbeitsplätze und Unternehmen vertreiben!

Es gibt noch viele tausend andere Beispiele warum unsere Überregulierung und ausreizen der System immer mehr das System in sich verkehren!

Warum wohl wird die Bürokratie nicht abgebaut? Die Sozialwahlen zeigen uns das wahre Gesicht der Bürokratie das diejenigen die dieses System bezahlen keinerlei Mitspracherecht mehr besitzen! Sozialwahlen heißt doch nur Parteibonzen und Gewerkschaften beanspruchen einen Vorstandposten ohne das wirklich was getan wird. Das sind auch Heuschrecken und Schmarotzer die Arbeitsplätze vernichten und nicht schaffen!  

30.04.05 19:27

21799 Postings, 7829 Tage Karlchen_INeue Systemtheorie?

"Es gibt noch viele tausend andere Beispiele warum unsere Überregulierung und ausreizen der System immer mehr das System in sich verkehren! "  

01.05.05 09:26

8451 Postings, 6203 Tage KnappschaftskassenUlla Schmidt für weiteres ausreizen der Systeme!

Dieser vermeidliche Coup ist kurzsichtig und untauglich das Rentensystem zu erneuern. Das dadurch der Industrie Liquidität entzogen wird ist der Regierung aus reiner Wahltatik völlig egal. Das viele Kleinbetriebe vor der 4000 bis 5000 Euro dauerhaften mehr belastung für immer zumachen und damit Beschäftigte entlassen ist gewollt!

 

Ulla Schmidt läßt früher kassieren

Wirtschaft soll Rentenloch stopfen - Frühere Überweisung der Sozialbeiträge - Stabiler Beitrag garantiert

Berlin - Die Bundesregierung nimmt zur Stabilisierung des Rentenbeitrags die Wirtschaft in die Pflicht. Von 2006 an sollen die Arbeitgeber die Sozialbeiträge einen halben Monat früher abführen als bisher. Diese Maßnahme erhöhe die Liquidität der Sozialversicherungen im kommenden Jahr um insgesamt 20 Mrd. Euro, sagte Bundessozialministerin Ulla Schmidt (SPD) in Berlin. Damit könne der Rentenbeitragssatz 2006 trotz der schlechteren Aussichten für das Wirtschaftswachstum bei 19,5 Prozent stabil gehalten werden.

Bislang überweisen die Unternehmen die Sozialbeiträge überwiegend in der Mitte des Folgemonats. Die Löhne und Gehälter werden dagegen bereits Ende des jeweiligen Arbeitsmonats gezahlt, wobei die Arbeitgeber die Sozialabgaben ihrer Beschäftigten einbehalten. "Diese Praxis ist eine überholte Regelung aus der Zeit der Lohntüte", sagte die Ministerin. Die Sozialversicherungen könnten es sich nicht länger leisten, den Unternehmen zinslose Darlehen zu gewähren. Im Zuge der letzten Sozialreformen seien Beschäftigte und Rentner belastet worden. "Jetzt müssen die Unternehmen ihren Beitrag leisten." Die Belastung der Wirtschaft aufgrund der Umstellung betrage maximal 400 Mio. Euro pro Jahr.

Um die Unternehmen durch die Umstellung nicht zu überfordern, stellte Schmidt aber "großzügige Übergangsregelungen" in Aussicht. Nach der Neuregelung müßten die Arbeitgeber im kommenden Januar eigentlich zwei Beiträge überweisen: für den Dezembermonat bis Mitte Januar und für den Januar dann zum Monatsende. Diese Doppelbelastung könne aber über das Gesamtjahr verteilt werden. Die Ministerin kündigte an, zügig einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Eine Zustimmung des Bundesrates sei nicht nötig.

Hintergrund für die Neuregelung ist die korrigierte Wachstumsprognose der Bundesregierung. In der gesetzlichen Rentenversicherung drohen wegen der geringeren Beitragseinnahmen zum Jahresende finanzielle Engpässe. Experten rechnen nicht damit, daß zum Jahreswechsel die gesetzlich vorgeschriebene Mindestreserve von 20 Prozent einer Monatsausgabe erreicht wird. Bei einem Unterschreiten muß in der Regel der Beitragssatz für das kommende Jahr angehoben werden.

Die einmalige Liquiditätszufuhr durch das Vorziehen der Beitragszahlung der Betriebe verschafft der Rentenkasse jedoch 2006 einmalig Zusatzeinnahmen von neun Mrd. Euro, weil die Betriebe im kommenden Jahr die Beitragssummen für insgesamt 13 Monate überweisen müssen.

CDU-Sozialexperte Andreas Storm kritisierte, die Maßnahme "löst nicht ein einziges Strukturproblem, sondern bedeutet lediglich eine einmalige massive Liquiditätszufuhr". Das Ziel der Ministerin sei eindeutig, sich über den Termin der nächsten Bundestagswahl im Herbst 2006 zu retten. dsi


Artikel erschienen am Sa, 30. April 2005

 

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