Rettet Bayern

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 10.09.02 06:19
eröffnet am: 10.09.02 06:19 von: taos Anzahl Beiträge: 1
neuester Beitrag: 10.09.02 06:19 von: taos Leser gesamt: 143
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

10.09.02 06:19

9046 Postings, 7445 Tage taosRettet Bayern



Erwin Huber unterstreicht das Selbstbewusstsein des Freistaates auch für den Fall einer Kanzlerschaft Edmund Stoibers

?Bayern wird nie eine Verwaltungsprovinz des Bundes?


Sehr schweigsam, sobald es um die eventuelle Nachfolge in Bayern geht ? Verjüngung und höherer Frauenanteil im Kabinett?
 
NÜRNBERG ? Für den Fall, dass Edmund Stoiber Kanzler werden sollte, gibt es wohl drei denkbare Nachfolger im Amt des Bayerischen Ministerpräsidenten. Die besten Karten könnte dann der Chef der Staatskanzlei, Erwin Huber, in der Hand halten. Der 56-jährige frühere CSU-Generalsekretär und Finanzminister rangiert zwar auf dem einschlägigen Wunschzettel der bayerischen Wähler ziemlich deutlich hinter Innenminister Günther Beckstein. Der Nürnberger aber scheint bei einem Regierungswechsel in Berlin als Bundesinnenminister fest gebucht. Der Dritte im Bunde, Fraktionschef Alois Glück, ist älter als Stoiber und würde vielleicht zu sehr als Übergangs-Kandidat verstanden.

Wohlwissend um diese Ausgangslage lässt sich der 56-jährige Niederbayer Huber auch in Hintergrundgesprächen nichts entlocken, was als Interesse oder gar Anspruch auf das höchste Amt in Bayern interpretierbar wäre. ?Es gilt die eiserne Regel, dass jeder Beteiligte in dieser Frage Selbstdisziplin wahrt?, sagt Huber im Gespräch mit unserer Redaktion. ?Zuerst müssen wir die Wahl gewinnen, dann wer den wir auch in Bayern alle Personalien zügig und richtig entscheiden?.

Interessante Konstellation

Bei einem Wechsel Stoibers von München nach Berlin ergäbe sich ein Jahr vor der Landtagswahl für die CSU aber eine interessante Konstellation. Laut Landesverfassung scheiden mit dem Ministerpräsidenten auch alle Kabinettsmitglieder zunächst aus dem Amt. Sie können natürlich wieder berufen berufen werden. Jeder künftige Ministerpräsident hätte aber die Chance, auch personell neue Akzente zu setzen. Diese Gelegenheit kommt normalerweise nur zu Beginn einer Legislaturperiode.

Könnte die Kabinettsriege in München eine kleine Verjüngung gut vertragen? Sollte es nicht mehr als drei Frauen unter 18 Regierungsmitgliedern geben? Erwin Huber würde diese Fragen vielleicht gerne mit einem Ja beantworten. Nur darf es nicht so aussehen, als ob er sich schon mit konkreten Plänen anfreunden würde. Den Hinweis darauf, dass in der Ministerriege die Altersgruppe von 55 aufwärts gut dabei ist, während bei den 40ern eher eine Lücke klafft, nimmt Huber wortlos entgegen. Die Frage, ob eventuell nicht nur die Schwesterpartei CDU junge Politikerinnen mit Kindern, aber (noch) ohne Trauschein zu bieten habe, entlockt ihm ein ausdeutungsfähigen Lächeln. Kultusministerin Monika Hohlmeier, vor zwei Monaten 40 geworden, muss vielleicht nicht die Jüngste am Kabinettstisch bleiben.

Was verändert sich für die CSU als Partei, falls erstmals ein Bundeskanzler aus ihren Reihen kommen solte? ?Im Prinzip nicht sehr viel?, meint Huber, ?wir hatten immer einen bundespolitischen Anspruch?. Bayerns Interessen in Deutschland wären mit einem CSU-Kanzler ?sicher viel besser aufgehoben als unter Rot-Grün?. Gewisse Differenzen zwischen dem Land und dem Bund schließt Huber aber auch in einer neuen Konstellation nicht aus. ?Da spreche ich aus Erfahrung; als bayerischer Finanzminister habe ich mich mit dem Bundeskollegen Theo Waigel schon auseinandergesetzt, wenn es nötig war?.

Huber läßt keinen Zweifel: ?Bayern wird auch unter einem Kanzler Stoiber in Bayern regiert, eine Verwaltungsprovinz des Bundes wird der Freistaat nie?. Wo könnte es einmal knirschen oder krachen? Solche Begriffe klingen Huber zu hart. Er deutet jedoch an, dass beim Ringen um eine bessere Finanzverfassung (also der Aufteilung der Steuern zwischen Bund Länder und Kommunen) bayerische Interessen von denen der Bundesregierung am ehesten abweichen könnten. Auf dem offenen Markt würden Reibereien nicht ausgetragen.

?Mutproben nicht nötig?

Von Gedankenspielen über eine Konfliktstrategie nach dem Motto bei der CSU gelegentlich gerne gepflegten Motto ?Bayern gegen den Bund? hält Huber nichts. ?Mutproben dieser Art braucht kein künftiger Ministerpräsident, wie er auch heißen mag?. Allerdings kann sich Erwin Huber vorstellen, dass Bayern in der Länderkammer auch einmal gegen eine CSU-geführte Bundesregierung stimmt. Und er auch schon, wie ein Kanzler Stoiber dies aufnehmen würde: ?Als überzeugter Föderalist hätte er überhaupt nichts dagegen.? Vorausgesetzt natürlich, es geht um das Länderinteresse. Streit um des Streites willen, ?das kommt bei der CSU nicht in Frage?.

 

   Antwort einfügen - nach oben