"Nationales Bündnis Dresden"/RECHTSEXTREMISMUS

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neuester Beitrag: 31.05.04 15:04
eröffnet am: 30.05.04 17:48 von: proxicomi Anzahl Beiträge: 19
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30.05.04 17:48

4690 Postings, 7742 Tage proxicomi"Nationales Bündnis Dresden"/RECHTSEXTREMISMUS

RECHTSEXTREMISMUS

Kuschelkurs der Neonazis

Von Christiane Wolters

Dresden als Testfall: Unter dem Namen "Nationales Bündnis Dresden" will ein Konglomerat rechtsextremer Parteien bei den Kommunalwahlen in den Stadtrat einziehen. Verfassungsschützer fürchten, dass der neue Schmusekurs der zerstrittenen Rechten im Falle eines Wahlerfolgs Schule machen könnte.

Dresden - "Einigkeit macht stark! Gemeinsam Denken - Handeln - Siegen!" verkündet das Nationale Bündnis Dresden (NBD) die neue Strategie auf seiner Homepage. Vor über einem Jahr gegründet ist das NBD ein Sammelbecken für Anhänger verschiedener rechtsextremer Organisationen. Gemeinsam wollen sie das schaffen, was alleine nicht möglich scheint: bei den Kommunalwahlen am 13. Juni in den Stadtrat einziehen.

Die sonst zwischen den zerstrittenen Parteien bestehenden Eifersüchteleien und Meinungsverschiedenheiten werden für dieses Ziel offenbar zurückgestellt - stattdessen üben sich die Mitglieder von NPD, DVU, Republikanern und verschiedener Kameradschaften in deutschtümelnder Harmonie. In der sächsischen Landeshauptstadt sei das gelungen, was seit langem als "Gebot der Stunde" erkannt werde, heißt es etwa: "Die politische Einheit nationalgesinnter Deutscher bei gleichzeitiger Achtung unterschiedlicher Parteibücher." Dresden wird zum Testfall erklärt, in dem der "Funke zünden" und das "richtige Signal" gesetzt werden soll.

Im NBD federführend ist offenbar die NPD, die damit nach dem im März 2003 gescheiterten Verbotsantrag gegen sie erstmals wieder öffentlich von sich reden macht. Angeführt wird das NBD dann auch vom stellvertretenden NPD-Bundesvorsitzenden Holger Apfel, der selbst als Kandidat antritt. Da der Verlagskaufmann die Geschäfte des NPD-Verlags "Deutsche Stimme" in Riesa führt, kann der NBD auch von der Logistik der NPD-Parteipresse profitieren.

Symbolik ist ernstzunehmen

Die sächsischen Verfassungsschützer beobachten die neue rechtsextreme Allianz genau. "Wir nehmen das NBD durchaus ernst", sagt Olaf Vahrenhold vom Amt für Verfassungsschutz. Immerhin sei das von der NPD massiv gestützte Wahlbündnis mit dem erklärten Ziel gegründet worden, die zersplitterte rechtsextreme Szene zu bündeln. Während die Bundesvorstände von DVU und Republikanern dieses Experiment zwar eher ablehnten, sei auf lokaler und regionaler Ebene die Bereitschaft zum Zusammengehen ungleich größer. Wenn das rechte Bündnis tatsächlich einen oder mehrere Sitze im Stadtrat erringen würde, könnte das die beabsichtigte bundesweite Wirkung nach sich ziehen, etwa wenn sich die Parteien auch in anderen Regionen nach ähnlichem Muster zusammentun: "Die Szene schaut schon genau hin, was passieren wird."

Die demokratischen Parteien in Dresden zeigen sich unterdessen wenig beeindruckt von den markigen Parolen des NBD. "Das Bündnis spielt im Wahlkampf keine große Rolle", erklärt etwa Jürgen Eckoldt, Stadtrat der CDU-Fraktion, die derzeit die meisten Sitze hat. André Schollbach, der für die an zweiter Stelle liegende PDS-Fraktion im Stadtparlament sitzt, sieht das ähnlich: Bisher seien die Rechten in Dresden schließlich noch nie im Stadtrat vertreten gewesen. Auch das neue Bündnis werde mit seinen "platten Parolen" nicht mehr Wähler überzeugen als die jeweiligen Einzel-Parteien zuvor. Erst vor kurzem habe das NBD beispielsweise zu einer Demonstration aufgerufen, dabei aber "Schiffbruch erlitten", da nur einige wenige Anhänger erschienen seien. Doch auch Schollbach warnt davor, die symbolische Bedeutung des gemeinsamen Antritts zu unterschätzen.

Rechte Szene mit geringem Potenzial

Etwa hundert Mitglieder hat das NBD, das in allen Dresdner Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt hat - die Zahl der Sympathisanten wird weitaus höher eingeschätzt. Da die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen nicht gilt, sei derzeit nicht völlig auszuschließen, dass die Allianz die erforderlichen Stimmen für den Einzug in den Stadtrat erhält, so der Verfassungsschützer Vahrenhold. Abhängig von der Wahlbeteiligung seien etwa 1,5 Prozent der Stimmen nötig, um einen Sitz zu erringen.

Insgesamt schwindet die Bedeutung der in Parteien organisierten rechtsextremen Szene im Freistaat allerdings seit Jahren. So sind die Mitgliederzahlen von NPD, DVU und Republikanern laut Bericht des Landesamts für Verfassungsschutz auch 2003 weiter gesunken. Daher sei es auch im Falle eines Wahlerfolgs des NBD eher fraglich, dass sich das bisherige Potenzial der Rechtsextremen tatsächlich erhöhe, mutmaßt Vahrenhold. Und wenn der "Testfall Dresden" - wie von den meisten Beobachtern erwartet - scheitert, werde das ohnehin ein herber Rückschlag für die Szene sein: "Das wird sehr viel Frust geben."


ziemlich langer text, für eine nicht ernst zu nehmende gefahr....

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gruß
proxi

 

30.05.04 17:53

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeWär dir wohl lieber, wenn man

dich  die gefährlicher einschätzen würde!

Gruß BarCode

 

30.05.04 17:59

34209 Postings, 7758 Tage DarkKnightim Gegensatz zu proxi finde ich,

daß die Stiefelindustrie wieder mal ne Chance auf eine Renaissance haben sollte.

Wo anders als hier werden trittfestere Stiefel gemacht, wo anders als hier in Sachsen werden sie so gerne eingesetzt und woanders als in Neufünfland ersetzt die stahlverstärkte Kappe das gesprochene Wort?

Stehen wir doch zu unseren Traditionen, so schlecht waren die auch nicht, oder ....?  

30.05.04 17:59

4690 Postings, 7742 Tage proxicomiKoalition von ROT/"GRÜN" ist der geistige Brandst

stifter, für solche bündnisse.

aber es dient ja ihrem selbstzweck, so kann jeder hehre "grüne" kommunist, wieder vom antifaschismus faseln.

leider ist der bogen überspannt worden!

ich prophezeie dieser strömung zuläufe von 20%, wegen des sozialkahlschlages und der offenen ostgrenze, in mitteldeutschland(pufferzone zu osteuropa) ticken die uhren anders.

dort konnte eine alt68er saat der angst und selbstkasteiung nie aufgehen.
deutschland wird noch sein blaues wunder erleben.

REFORMEN in der politischen LANDSCHAFT würden die linken LÜGNER, dies nennen.


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gruß
proxi  

30.05.04 18:06

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeImmer wieder überraschend

mit welchen erstaunlichen Kapriolen und Wendungen es gelingt, irgendeinen (Schuld-)Bezug zu Rot/Grün herzustellen.

Heute war übrigens ein super schöner Sonnentag ... (Hat sich wohl mal wieder die Opposition durchgesetzt!)

Gruß BarCode  

30.05.04 18:14

34209 Postings, 7758 Tage DarkKnight@Barcode: und die Verstiefelung unserer

Gesellschaft muß ja nicht wirklich schlecht sein? Ich denke da an den 18. Juni 2003, wo es wirklich in Strömen geregnet hat und ich froh war, Stiefel anzuhaben, mitten im Sommer. Ich denke auch an die Auseinandersetzung mit meinem Schwager, wo mir die Argumente ausgegangen sind und ich froh war .....

Jo, schöner Tag heute. Ich hoffe, es war nicht der letzte in diesem Jahr.  

30.05.04 18:54

51341 Postings, 7829 Tage eckiIch finde es ok, wenn die sich zusammentun.

Sollen sie sich auf ein Programm oder Leitsätze einigen und antreten.

Solange sich es im Rahmen der Verfassungsgemäßen Spielräume bewegt ist das doch ok. Wozu haben wir denn Demokratie?

Bisher haben die rechten Gruppierungen sich bei Wahlerfolgen eh schnellstmöglich selbst blamiert. Weil komplexe Situationen und einfache Antworten meist nicht zusammengehen. Und das merken die Menschen.

Das rot-grün jetzt aber Brandstifter sind, bloss weil Proxi jetzt die Chance sieht, dass seine Freunde auf 20% kommen, verstehe ich nicht. Mit 20% im Rat, dann müsstest du doch rot-grün danken?

Grüße
ecki  

30.05.04 19:17

4690 Postings, 7742 Tage proxicomiEcki, das ist der SARGNAGEL einer DEMOKRATIE!

das ist es auch, warum kommunisten unter dem "grünen" deckmantel im parlament sitzen.

ihr ziel ist es deutschland zu schädigen, oder gar zu zerstören.
diese zahlose demokratie, eine marionette des großkapitals.

ecki, hör mal, ich poste heute noch etwas nettes gegen die kommunisten...15 jahre tianmen-platz..tststs.


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gruß
proxi  

30.05.04 19:32

51341 Postings, 7829 Tage eckiJa wer welche Einheitsmeinung sollte

denn im Parlament sitzen?

Die Grünen, die PDS, die SPD, die gehören ja alle vernichtet, deiner Meinung nach.

Also, wer darf denn noch als einzigster? Niemand mehr?

Ich bin für Demokratie und den Wettstreit ums Volk. Die mir aktuell am nächsten stehende Partei steht bei ca. 10 bis 12 %.

Was willst du? Oben jubelst du noch über 20% fürs rechtsaussen-Bündnis. Nun passt es dir wieder nicht.

Grüße
ecki  

30.05.04 19:40

26159 Postings, 6474 Tage AbsoluterNeuling20% reichen nicht, praecoxi braucht 43,9% für...

30.05.04 19:40

4690 Postings, 7742 Tage proxicomiEcki, ich möchte diese Diskussion gar nicht

ich schätze sie auf 20% im osten, ecki. lesen und verstehen.

warum wählst du die "grünen"(12% werden nur in den getürkten umfragen erreicht, welche dann, die unentschlossenen wähler manipulieren. denn, wer wählt schon gerne verlierer.)

wenn du zuviel geld hast, kannst du dies gerne auf mein konto überweisen.
bock auf einen sicheren lebensabend hast du auch nicht. dazu kommt noch, das du an einem großfeldversuch der "grünen" teilnimmst, der sowieso schwachsinn ist.

der gelackmeierte bist du, erst läßt du dich manipulieren, wenn der krug zerbricht dankt es dir keiner von den "grünen" angstmachern.
wir haben alle unsere hobbys, dein hobby scheint geld verbrennen zu sein, nicht nur an der börse.:)


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gruß
proxi  

30.05.04 19:51
1

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeGeld verbrennen?

Solarworld:

 

ariva.de

 

Solon:

ariva.de

 

SAG:

ariva.de

 

Gruß BarCode

 

30.05.04 19:54

9161 Postings, 8072 Tage hjw2ewiggestrige hängen an

nationalstaatlichkeit und begreifen nix...

andererseits heisst es aufgepasst, dass die eu-verfassung unsere
verfassungswerte nicht aushebelt..

eu-recht bricht nationalrecht

http://www.eiz-niedersachsen.de/cgi-bin/...&title=EIZ%20Niedersachsen
 

30.05.04 20:19

4690 Postings, 7742 Tage proxicomiSoso, BC wir haben also ein Problem,

mit unserem selbstwertgefühl.

schau mal der kurs gesamt:

ariva.de
   
wallstreet-online.de

wallstreet-online.de









wir steigen immer zum tiefstpunkt ein und ganz oben aus.
was sonst?

vor allem, sind wir alle, total entspannt.
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gruß
proxi  

31.05.04 01:04

90 Postings, 6397 Tage TreuherzNBD kommt locker rein

1,5% hat das NBD schon ohne Wahlkampf. Wenn die NBD nur die Wählen, die unterschrieben haben und damit den Antritt des NBD ermöglichten, hat das das NBD schon.

Denn z.B. bei den letzten Landtagswahlen kamen NPD und REP zusammen auf ca 3%. Mit den Splittergruppen  (Pro DM -Bolko Hoffmann, BfB etc.) ist auch ohne rechte "Stimmung" landesweit ca 4% drin. Bei Kommunalwahlen kommen rechte Parteien in Mitteldeutschland sogar ohne Zusammenschluss schon rein. Man schaue sich das Ergebnis der der DVU und NPD in Brandenburg (Kommunalwahl) an, die im Schnitt 3-5% pro Wahlkreis erreichten, wo sie antraten. Kommunal sind die Menschen durchaus bereit, die Nationalen zu wählen, zumal dort die Faschismuskeule (Glatzen und Springerstiefel, rechte Gewalt) nicht zu ziehen vermag. Auf www.nationales-buendnis-dresden.de kann man das Programm der "Bösen" finden, klingt ja wahnsinnig schlimm, wenn deutsche Interessen voran gestellt werden.

Es ist gut und wichtig, daß rechte Parteien in Mitteldeutschland Fuss fassen. Wir brauchen keine weiteren multikulturellen Pflaster in Städten wie Dresden, Erfurt und Leipzig. Oder brauchen wir dort einen Ausländeranteil von mehr als 30% wie in Frankfurt, Berlin und München ?

Die brD läuft ohnehin dem finanziellen K.O. entgegen, und die rechten Parteien kann man für keine dieser Entwicklungen verantwortlich machen, im Übrigen auch nicht für die Steigung der multiethnischen Konflikte.

Irgendwann wird es dem VS nicht mehr gelingen, rechte Parteien zu zersetzen und gegeneinander auszuspielen, weil die Basis zusammenarbeitet. Ist es verwunderlich, wenn Hasspropagandasätze nicht von den ehrlichen Aktivisten, sondern vom V-Mann Führer kommen ?

Als die NPD in Ehringshausen in Hessen kommunal über 23% erhielt und im Gemeinderat Ehringshausen einen Sitz mehr hatte als die CDU, war Ehringshausen eine der sichersten Gemeinden  und "rechte" Gewalt wurde auch nicht festgestellt. In der aktuellen Hochburg Königstein in der Sächsischen Schweiz gibt es auch keine Probleme. War es denn schlimm, daß auf NPD-Antrag im bayrischen Landtag in den 70ger Jahren der Naturpark "Bayrischer Wald" gegründet wurde, lange bevor es die Grünen überhaupt gab ? Wurde nicht richtigerweise festgestellt, daß sowohl die Republikaner in Baden-Würtemberg damals, als auch die aktuelle Fraktion der DVU in Brandenburg und Bremen die meiste politische Arbeit nachweisen konnten? Das meistens zwar alle Anträge abgelehnt wurden, aber oftmals später dann das selbe von einer anderen Partei wieder vorgebracht wurden, nur damit man keinem "rechten" Antrag zustimmen musste?

Im Übrigen ist die Zahl der "Rechten" nicht wirklich gesunken. Zum einen ärgert sich der Verfassungsschutz, daß sich immer mehr Rechte mit der sog. Zellentaktik "Kameradschaft" lose struktieren und gut vernetzen, was belegt, daß die Repression gegen Rechts nur die Leute in die Radikalität treibt, so ist sowohl die Zahl der Kameradschaften, als auch deren Mitglieder gestiegen. Von 2600 auf 3000 Personen. Außerdem werden derzeit sog. neue Rechtsparteien noch nicht im VS-Bericht offiziell geführt.

Ich denke, daß 2004 die Wahlergebnisse für konsequente Rechtsparteien nicht so schlecht ausfallen wird, wie Prognostiziert wird.

Selbst ohne eine deutsche Rechtsfraktion wird sich im Übrigen zur Europawahl erstmals wieder ein europäischer Rechtsblock bilden können, mit Jean Marie Le Pens Front National, dem Vlaams Block usw.





 

31.05.04 01:44

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeWomit haben wir dieses "Treue Herz" verdient? o. T.

31.05.04 01:53

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeproxi: leider nein

Ist mir leider nicht gelungen, optimal ein- bzw. auszusteigen. Meine Einstiege waren ok. die Austiege leider viel zu früh. Anfang 2000 bei Solarworld bei ca. 12 rein und bei 27 raus. Sind dann noch bis über 90 gestiegen. Dann nochmal bei 5,?? Mitte 03 rein und leider wieder zu früh (bei 10,5) wieder raus. Ähnlich bei solon. Aber ärmer haben sie mich nicht gemacht!

Ansonsten hangt mein Selbstwertgefühl an allem Möglichen, aber nicht an den Charts von Solaraktien. Also auch hier wie üblich: falsche Diagnose.

Gruß BarCode  

31.05.04 14:40

287 Postings, 6409 Tage AlabamaTreuherz, da hast Du vollkommen

recht, dass man die Nationalen oder Rechten nicht für die aktuellen Probleme politisch verantwortlich machen kann. Sie standen nun mal nicht in politischer Verantwortung. Genausowenig konnten sie jedoch irgendwelche Erfolge verbuchen. Wie schon gesagt, sie waren ja nicht in irgend einer Verantwortung.

Ob Nationale und Rechte nun Sieg und Heil für Deutschland bringen werden, lässt sich leider nicht vorraussagen. In der Vergangenheit haben sie Deutschland jedoch schwersten Schaden zugefügt und nichts als verbrannte Erde hinterlassen. Das Ansehen Deutschlands international schwer geschädigt und die Identität ist bis heute angeknackst. Nüchtern betrachtet war das ein Versagen auf ganzer Linie mit weitreichenden Folgen.

Gut das sich nach dem Zusammenbruch Deutschlands im Westteil andere Denkweisen durchsetzen konnten und einen Teil dieses Makels beseitigt wurde. Eine nie dagewesene Epoche der Blüte und des Wohlstands für dieses Land wurde eingeleitet, auf das die Menschen hier endlich mal wirklich stolz sein durften.

Es gibt nun mal verschiedene Theorien über das Funktionieren von Gesellschaften. Wenn wir der Theorie folgen wollen, dass alles einem ständigen Wechsel unterworfen ist, dann müsste nach der Blüte nun wieder ein Zusammenbruch erfolgen. Dann wären die Nationalen und Rechten die Alternative und zumindest die Überlebenden dürften nach dem Gang durch die Hölle wieder auf ein Paradies hoffen.

Nach 1945 wurde ein Grossteil der Gehirne mal kräftig durchgelüftet und vom Muff befreit. Immer mehr Menschen können komplexer denken und trauen sich auch zu schwierige Aufgaben zu meistern. Lebenbedingungen auch über Grenzen hinweg dauerhaft zu verbessern. Europa wächst zusammen und erhält immer mehr Zulauf.

Nationale und Rechte haben durch ihr Versagen diese Entwicklung ermöglicht. Irgendwie muss man ihnen dafür dankbar sein. Die Schuld und das millionenfache Leid wird jedoch auf immer als Hakenkreuz in ihre Fratze eingeritzt bleiben.

Für Menschen, denen die aktuellen Vorgänge zu schnell ablaufen, die gedanklich nicht folgen können oder weiterhin deutschsein als etwas natürliches betrachten, werden die Nationalen und Rechten auch weiterhin das Stück Heimat bieten, was es in der realen Welt niemals wirklich gab.

Aber auch ich gebe zu, dass ich, z.B. mit der nationalen Ausländerpolitik, so meine Probleme habe. Wir befinden uns auf einem Weg der Eskalation. Indirekt aber auch wieder eine Folge von sechzig Jahren zurückliegenden Ereignissen. Platte Parolen, wie "Das Boot ist voll", sind nicht die "Endlösung". Hier erfüllen Nationale und Rechte in einer Demokratie aber durchaus ihren Zweck, eine abgehobene Politik wieder auf den Boden der Tatsachen zurückzuholen.  

31.05.04 15:04

19279 Postings, 8012 Tage ruhrpottzockerWenn die Bürger genug Geld haben,


sollen sie diese Wirrköpfe doch ruhig wählen.

Denn Geld wird es kosten - das ist sicher. Richtig gefährlich ist es aber nicht !  

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