Mit der SPD ins gelobte Land

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neuester Beitrag: 17.11.03 16:02
eröffnet am: 17.11.03 12:50 von: anarch. Anzahl Beiträge: 12
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17.11.03 12:50

2728 Postings, 6958 Tage anarch.Mit der SPD ins gelobte Land


Auf ins gelobte Land!

[...] Viele Menschen stünden Schröders Politik auch deshalb kritisch gegenüber, weil sie die Inhalte seiner Reformagenda 2010 noch nicht begriffen hätten, sagte SPD-Fraktionschef Franz Müntefering der Tageszeitung "Westdeutsche Allgemeine Zeitung".

Ähnliche Erwartungen äußerte Münteferings Stellvertreter Ludwig Stiegler. Die Vorstellungen der SPD von einer besseren und gerechteren Welt seien derzeit unklar, sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. "Ich erwarte, dass Schröder den Weg ins gelobte Land aufzeigt." [...]

Mit anderen Worten: Schröder soll den Genossen auf dem Parteitag erklären auf welchem Weg sie seit fünf jahren wandeln! :-)


 

17.11.03 13:13

2728 Postings, 6958 Tage anarch."Solidarität mit dem Olaf"


SPD-Parteitag: Hoffen auf die Wende

Noch nie waren die Umfragen so schlecht. Die Genossen sind nervös, die Mitglieder laufen davon. Viele lehnen die Reformpolitik als ungerecht ab. Nun soll der Kanzler seiner Partei wieder Hoffnung und Selbstvertrauen geben. Und ihr erklären, warum die sozialen Einschnitte nötig sind.


Am vergangenen Freitag war es mal wieder sehr lebhaft bei der SPD. Lautes Brüllen hallte am Vormittag durch das Willy-Brandt-Haus, die Zentrale der Sozialdemokratie. Die Willy-Statur im Foyer hätte sich am liebsten die Ohren zugehalten. Dabei ging es eigentlich nur um formale Parteitags-Fragen. Wer darf wann wie lange zu welchem Thema sprechen? Aber zur Zeit führt so ziemlich jedes Thema zum Streit, wenn nur genügend Genossen zusammensitzen, egal ob im Ortsverein oder auf höchster Ebene. Ihre Nerven sind geschunden. Die Stimmung ein explosives Gemisch.

Viel Zeit für eine Generalaussprache verlangten also am Freitag die Vertreter des linken Parteiflügels, als die Runde im Willy-Brandt-Haus den genauen Ablauf des Bochumer Parteitags besprach. Irgendwie hatten sie den Eindruck, dass Generalsekretär Scholz eine breite Aussprache über den betrüblichen Zustand der Partei mit einer strikten Parteitagsregie verhindern wollte. Dabei gäbe es wirklich eine Menge zu bereden, wenn die 525 Delegierten am heutigen Montag für drei Tage zusammenkommen.
So könnte der Parteitag trotz aller Regie schnell eine Eigendynamik entwickeln. Die Probleme sind viel zu vielfältig, die Stimmung unter Genossen schlecht, ihr Selbstbewusstsein angeschlagen. Immer mehr Sozialdemokraten gehen aus Ärger über die als sozial ungerecht empfundene Reformpolitik der eigenen Regierung in die innere Emigration. Die Umfragen waren noch nie so schlecht wie in diesem Herbst. Und nebenbei, oder gerade deshalb, blutet die älteste und noch immer mitgliederstärkste deutsche Partei allmählich aus. Knapp 30 000 Mitglieder haben die SPD in den ersten neun Monaten diesen Jahres unter Protest verlassen. Die SPD schrumpft. Und niemand scheint zu wissen, wie der Verfallsprozess aufgehalten werden könnte.

Verständlich, dass die Delegierten vor allem von ihrem Vorsitzenden Gerhard Schröder eine Art Wunder erwarten. Wenn er heute gegen 13 Uhr zu seiner eineinhalbstündigen Rede ansetzt, muss er gleich vier Dinge auf einmal leisten: Den Sinn der Reformen erläutern, der Partei wieder Selbstvertrauen einimpfen, das Bild einer besseren Zukunft malen und nebenbei auch noch seine wichtigsten Mitstreiter stützen.

Denn all der gesammelte Frust über den jämmerlichen Zustand der SPD wird sich wohl auch bei der Wahl des Personals ein Ventil suchen. So bibbern einige Spitzengenossen schon seit Wochen vor dem Votum der Delegierten am Montagnachmittag. Den größten Grund zur Sorge haben dabei Generalsekretär Scholz und Parteivize Clement. In beiden verkörpert sich für viele Genosse die ganze SPD-Misere schlechthin ? weil sie die Reformpolitik nicht nur bedingungslos, sondern auch noch weitgehend emotionsfrei unterstützen. Zwar hatten Schröder und andere aus dem Führungszirkel der Partei die ganze Woche über öffentlich zur Solidarität mit dem Olaf aufgerufen ? doch der Erfolg solcher Stützungsmaßnahmen ist ungewiss. Wenn er weniger als 65 Prozent bekomme, sei Scholz schwer beschädigt, heißt es. Auf eine ähnlich magere Zahl wird sich auch Clement einstellen müssen, obwohl der Parteitag für den gebürtigen Bochumer ein Heimspiel sein könnte. Ganz nebenbei will sich die SPD zudem noch ihrem demographischen Problem stellen und Nachwuchsleute wie Ute Vogt oder Andrea Nahles in die Führung hieven.

Aus Sicht der Parteiführung steht und fällt der Parteitag mit dem, was am Ende am stärksten hängen bleibt: entweder die Diskussion über das, was zur Zeit alles schief läuft in der SPD, oder aber die Perspektive, die man Genossen und Wählern mitgeben möchte ? dass die Einschnitte auch deshalb nötig sind, damit man sich bald schon wieder auf angenehmere Reformen konzentrieren kann. Auf Investitionen in Bildung und Forschung etwa, oder eine bessere Kinderbetreuung, Projekte also, mit denen sich der Durchschnittssozialdemokrat endlich wieder guten Gewissens identifizieren kann.

Die Linke hat sich beim Ringen um Redezeit am vergangenen Freitag in der Parteizentrale übrigens nicht durchsetzen können. Nun wollen sie bei wichtigen Aussprachen und Diskussionen am Ende eine Verlängerung beantragen. Normalerweise werden solche Anträge vom Parteitag abgelehnt, weil die Mehrheit keinen Sinn darin sieht. In Bochum könnte das erstmals anders sein. (Von Markus Feldenkirchen)


Tagesspiegel, 17.11.2003  

17.11.03 13:14

13475 Postings, 8119 Tage SchwarzerLordSo war das schon immer.

Der Wähler wird beschimpft, weil er die SPD und ihre verhunzte Politik nicht versteht. Ganz egal, daß mittlerweile unter Berücksichtigung der Wahlbeteilung mind. 4 von 5 Menschen ratlos dastehen weil sie solche Lügen wie "wir werden die Kassenbeiträge senken" als solche enttarnen.  

17.11.03 13:22

2728 Postings, 6958 Tage anarch.Der Wähler ist eben einfach zu doof ...


... und bekommt was er verdient.  

17.11.03 14:01

5261 Postings, 6829 Tage Dr.MabuseViele glaubten auch noch im April 1945

an den Endsieg.  

17.11.03 14:07

2273 Postings, 6614 Tage TomIndustryIIschröder wird noch an den endsieg glauben,

wenn der nächste kanzler einzieht.
dann wird er fragen, wie, die wähler haben sich bestimmt getäuscht. ich habe doch exzellente arbeit geleistet...  

17.11.03 14:19

2728 Postings, 6958 Tage anarch.Kohl ist schuld ;O)

17.11.03 14:24

2273 Postings, 6614 Tage TomIndustryIIan was ist kohl schuld,

dass er den bürgern wohlstand gebracht hat.?  

17.11.03 14:54

2728 Postings, 6958 Tage anarch.Kohl ist an allem schuld!


Ich wiederhole: AN ALLEM!

 

17.11.03 15:10

3263 Postings, 8132 Tage DixieKohl ist bis zum jüngsten Tag an ALLEM schuld :-) o. T.

17.11.03 15:20

2273 Postings, 6614 Tage TomIndustryIIanarch, du bist an allem schuld o. T.

17.11.03 16:02

2728 Postings, 6958 Tage anarch.Schwarzer Peter oder was?

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