Mit SPD und Grünen von einem Krieg zum nächsten

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 17.06.04 22:36
eröffnet am: 15.06.04 19:32 von: proxicomi Anzahl Beiträge: 19
neuester Beitrag: 17.06.04 22:36 von: proxicomi Leser gesamt: 476
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

15.06.04 19:32

4690 Postings, 7673 Tage proxicomiMit SPD und Grünen von einem Krieg zum nächsten

Mit SPD und Grünen von einem Krieg zum nächsten
Ökologische Linke

Seitdem SPD und Grüne an der Regierung sind, bombt und tötet Deutschland wieder uneingeschränkt bei imperialistischen Kriegen mit. Entgegen aller SPD/Grünen-Friedenspropaganda ist die BRD bereits jetzt am Krieg gegen den Irak beteiligt. Und schon in der ersten Regierungsperiode von Schröder und Fischer (1998 bis 2002) beteiligte sich Deutschland an den Nato-Angriffskriegen gegen Jugoslawien und Afghanistan. Im Oktober 1998 befanden sich 2000 deutsche Soldaten außerhalb des Nato-Gebiets ständig im Einsatz, vier Jahre später waren es unter der SPD/Grüne-Regierung mehr als 12 000 deutsche SoldatInnen: in Bosnien-Hercegowina, Kosovo, Mazedonien, Kuwait, Dschibuti, Kenia, Georgien, Usbekistan und vor der Küste Somalias. Deutschland stellt heute, nach den USA, die zweitgrößte Zahl von SoldatInnen bei internationalen Auslandseinsätzen.


SPD und Grüne lügen. Die BRD führt Krieg

Nach der Zerstückelung Jugoslawiens, die vor allem auch die BRD zu verantworten hat, und nachdem die BRD 2001 zum ersten Mal ein eigenständiges Nato-Kommando in Mazedonien übernommen hat, eröffnete die Beteiligung an der ?Anti-Terror-Koalition? Enduring Freedom Deutschland die Option, immer und überall Truppen stationieren zu können.

Der Bundestagsbeschluss vom 8. November 2001 ermächtigte die SPD/Grüne-Bundesregierung, imperialistische Kriege in Nordafrika und Zentralasien (mit) zu führen und sich an der Neuaufteilung der Einflusssphären in der Region zu beteiligen. USA, Deutschland und die anderen Nato-Staaten nutzten die Anschläge vom 11. September 2001 als Vorwand, um ihre in der Neuen Nato-Strategie von 1999 formulierten geostrategischen Interessen ? u. a. direkte Zugriffe auf Ressourcen und Märkte weltweit ? noch brutaler durchzusetzen. Schurkenstaaten wie die BRD und die USA, die die kapitalistische Barbarei als ?Freie Welt? verteidigen, nennen andere Schurkenstaaten Schurkenstaaten.

Insgesamt stehen heute rund 60 000 SoldatInnen für den militärischen Auslandseinsatz Deutschlands in Diensten. Die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) ist an geheimen Mordeinsätzen in Afghanistan beteiligt. Die Bundeswehr hilft als Führungsmacht der internationalen Besatzungstruppen ISAF (International Security Assistance Force), die lukrativen Nachkriegsgeschäfte von Siemens (nationales Telefonnetz) und Daimler-Chrysler (Verkehrssystem) und zwölfstündige Arbeitstage für Kinder in mit Giftdampf gefüllten Fabriken Kabuls abzusichern. Sie unternimmt nichts gegen die Wiedereinführung der Scharia.


Deutsche Kriegsbeteiligung als Normalzustand

Die BRD war bereits vor dem Zusammenbruch der Sowjetunion zur stärksten konventionellen militärischen Macht in Europa aufgestiegen. Die Erinnerung an die Verbrechen des NS-Faschismus waren aber noch ein Hemmnis für eine offen kriegerische deutsche Außenpolitik. Um dieses Hindernis zu beseitigen und um den Angriffskrieg gegen Jugoslawien zu begründen, logen Scharping und Fischer Massenvertreibungen im Kosovo herbei (?Hufeisenplan?) und verglichen die Situation mit Auschwitz. Damit relativierten sie die Geschichte des NS-Faschismus. Viele ?FriedensfreundInnen?, die heute gegen den Irakkrieg plappern, standen beim Jugoslawienkrieg auf Seiten der KriegstreiberInnen.

Die Verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundeswehr enthalten bereits seit 1992 einen offen imperialistischen Auftrag: ?den ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt? zu sichern. Zukünftig will SPD-Kriegsminister Struck die ?deutsche Sicherheit weit vor unseren Grenzen am Hindukusch verteidigen?. Die Bundesregierung hat schon vor dem Nato-Gipfel in Prag (November 2002) die Strategie der präventiven staatlichen Mordkommandos als Leitlinie imperialistischer Außenpolitik übernommen. Dazu wird die Bundeswehr von einer Panzerschlachtarmee im Rahmen der Nato zu einer weltweit operierenden Interventions- und Besatzungsarmee in der EU umgebaut, erprobt bereits beim Angriffskrieg auf Jugoslawien. Der deutsche Staat will u. a. mit dem Airbus A 400 M von den USA unabhängige Lufttransportkapazitäten schaffen, mit dem Eurofighter ein in der Luft auftankbares Kampfflugzeug entwickeln, seegestützte Hubschrauber-Kampfgruppen aufbauen und ein deutsch-französisches Satellitenaufklärungssystem in Gang setzen. Spätestens 2004 soll eine militärisch eigenständig operierende europäische Interventionsarmee um die Achse Deutschland/Frankreich herum weltweit einsatzfähig sein. Dazu gehört auch ein eigenes Lufttransport- und Flugzeugträger-Bauprogramm und die BRD erhält den Zugriff auf Atomwaffen.

Noch bildet die Nato ein gemeinsames Dach für die imperialistischen Zentren EU-Europa und USA. Seit dem Zusammenbruch der UdSSR wird die Konkurrenz der imperialistischen Zentren offener ausgetragen, so auch um die unterschiedlichen Interessen am Irakkrieg.


Wenn Schurkenstaaten Schurkenstaaten Schurkenstaaten nennen

Selbst wenn das deutsche Kapital und die Bundesregierung ursprünglich kein Interesse an einem Krieg gegen den Irak gehabt haben sollten, müssen sie sich nun an einem Krieg, der vom imperialistischen Zentrum USA erzwungen wurde, beteiligen, um die Ressource Öl und langfristige deutsche Kapitalinteressen zu sichern. Die Antikriegsstimmung in der Bevölkerung nötigte sie zu ein bißchen Friedenspropaganda, aber die innerimperialistische Konkurrenz zwingt SPD/Grüne zur Beteiligung am Krieg.

Kurzfristig hatten einige deutsche Kapitalfraktionen kein Interesse an diesem Krieg. Sie haben im Irak beträchtlich investiert, so z. B. im Maschinenbausektor und im Anlagenbau und wollen sich ihre Investitionen nicht von den USA zerbomben lassen. Die BRD ist ein führender Partner im offiziellen Außenhandel des Irak. Bei der Industriemesse in Bagdad Anfang November 2002 waren etwa 1100 Firmen vertreten, 100 kamen aus Deutschland, keine einzige aus den USA oder aus Großbritannien. Die deutschen Exporte in den Irak haben sich von 1997 bis 2001 verfünfzehnfacht: von 21,7 Mio. Euro auf 336,5 Millionen Euro. Die USA rangieren in dieser Region bisher nur unter ferner liefen.

Mit dem Aufmarsch der US- und der britischen Truppen hat der Krieg gegen den Irak und die Zerstörung militärischer Infrastruktur im Irak längst begonnen. Die Antikriegslügen der SPD/Grünen-Regierung verdecken, dass Deutschland an allen Kriegsaktivitäten mit Ausnahme eines eventuellen Bodenkriegs teilnimmt. Die für einen Bodenkrieg ausgebildeten Bundeswehreinheiten sind weltweit im Einsatz und stehen zur Zeit nicht zur Verfügung. Zum Ausgleich hat die Bundesregierung im sogenannten Anti-Terror-Krieg der imperialistischen Schurkenstaaten nicht nur in Afghanistan kriegerische Aufgaben übernommen.

Die Regierungsfriedensbewegung vertritt gemeinsam mit der SPD/Grünen-Kriegsregierung deutsche Kapitalinteressen.

Das sozialdemokratisch-grüne-reformistische Friedensspektrum legitimiert die Friedenslüge der Bundesregierung und lässt sich für eine in Wahrheit kriegerische imperialistische Politik Deutschlands einspannen: So z. B. der Bundesausschuss Friedensratschlag, gemeinsam mit attac, Netzwerk Friedenskooperative, DGB, Kirchen, Jusos, Grünen, DKP und PDS in ihren Appell an die Bundesregierung, ?ihrer Ablehnung des Krieges (sollten) nun auch Taten folgen? (?Aufruf der Friedensbewegung? zum 15. Februar 2003 in Berlin). Der reformistische, staatstreue Teil der Friedensbewegung greift weder das deutsche Kapital, noch die deutsche Regierung an; er will mit seinen Demonstrationen ?der Bundesregierung den Rücken stärken?. Am Krieg hat er oft nur zu auszusetzen, dass er ?zu teuer? ist oder nur ?zur Entlastung der US-Streitkräfte? dient.

VertreterInnen der Kriegsparteien SPD und Grüne dürfen ? trotz der Kriege in Jugoslawien und Afghanistan ? wieder auf Antikriegsdemonstrationen reden und die Kriegsparteijugend, ihre Jugend- und Nachwuchsorganisationen, offiziell Mitglieder von Trägerkreisen in Demo-Bündnissen werden. Gemeinsam mit den Kriegstreibern Schröder, Struck und Fischer vertritt die Regierungsfriedensbewegung die Interessen der eigenen deutschen Nation und EU-Kerneuropas gegen den Mitkonkurrenten USA. Zielscheibe ihrer nationalistischen Kritik sind folglich ausschließlich Amerikahäuser und US-Einrichtungen, nicht auch das deutsche Rüstungskapital und die deutsche Bundeswehr.


Krieg ums Öl

Der Irak wurde seit 1991 immer wieder bombardiert. Laut UNICEF und WHO hat die Wirtschaftsblockade gegen den Irak 500 000 Menschen das Leben gekostet. Spätestens im März 2003 wollen die USA und ihre Verbündeten den bisherigen Low-Intensity-War voll entfesseln. Im Irak geht es um den räuberischen Zugriff auf Märkte, Investitionen, Rohstofflager, Transportwege, um die Okkupation geostrategischer Knotenpunkte und nicht zuletzt liegen dort die zweitgrößten profitabel erschließbaren Ölvorkommen der Welt. Zwischen US- und anderen Konzernen wird derzeit offen über die Aufteilung dieser Ressourcen diskutiert, die nach dem Sturz des Baath-Regimes durch eine US-Militärdiktatur durchgesetzt werden soll: ?Gewiß ist, daß im Irak bald der Startschuß zu einer Ölbonanza fallen wird, wie sie die Ölmultis lange nicht erlebt haben? (Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. Dezember 2002). Doch vorher muss das Land, der irakische Staat, mit Flächenbombardements, Luftlandetruppen und Einsatzkommandos zerstört werden. Die Militärstrategen planen einen Bodenkrieg auch gegen die irakische Städtebevölkerung mit ein. Die Beseitigung eines Diktators samt seinem menschenfeindlichen Regime ist nur Nebenprodukt und nützliche Verschleierung.

Die US- und britische Regierung schliessen inzwischen selbst den Einsatz von Massenvernichtungswaffen, von taktischen Atomwaffen, nicht aus. Viele Millionen Menschen würden sterben. Große Teil der Welt radioaktiv verseucht.


Die BRD: Drehkreuz des Krieges

Die BRD stellt sich dem geplanten Angriffskrieg gegen den Irak nicht in die Quere. Im Gegenteil: Die BRD ist im Krieg. Sie ist genau wie 1991 eine Drehscheibe für Aufmarsch, Nachschub und Versorgung der Kriegstruppen am Persischen Golf. Der Vorschlag von Kriegsminister Struck auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 8. Februar 2003, den Irak mit sogenannten UN-Blauhelmen zu besetzen und dafür 1000 deutsche SoldatInnen einzusetzen, ist Teil der Friedenslüge der Schröder/Fischer-Regierung. Die deutschen Handlungen für den imperialistischen Krieg finden schrittweise und mit immer weniger verdecktem Charakter statt.

   * Die US-Streitkräfte unterhalten mindestens 13 Stützpunkte in Deutschland, von Geilenkirchen über die Airbase Rhein-Main in Frankfurt und Ramstein bis Spangdahlem. Die BRD gewährt auch Nutzungs- und Überflugsrechte.
   * In Stuttgart befindet sich die US-Kommandozentrale für Europa, Afrika und den Nahen Osten, in Heidelberg das Hauptquartier für die Landstreitkräfte außerhalb der USA.
   * 7000 BundeswehrsoldatInnen sind für die Bewachung von US-Standorten abkommandiert, d. h. 7000 weitere US-SoldatInnen können in den Krieg ziehen.
   * Die am Horn von Afrika stationierten Schiffe der Bundesmarine geben US-Kriegsschiffen Geleitschutz. In Kuwait stehen deutsche Panzer für den ABC-Schutz der US-Truppen bereit. BRD-Soldaten fliegen in den AWACS-Aufklärern mit und sortieren die Angriffsziele für Marschflugkörper. Eine Aufklärungseinheit der Bundeswehr wird unter UN-Kommando in den Irak geschickt.
   * Die Bundeswehr entlastet die USA durch ihr Mordkommando KSK und durch die personelle Aufstockung der Besatzungstruppen in Kabul von 1280 auf 2200 SoldatInnen. Deutschland liefert Waffen wie z. B. die Patriot-Raketen an die Türkei und stellt seine Flug- und Seehäfen als Umschlagplätze für Kriegsmaterial-Lieferungen zur Verfügung.


Gegen imperialistische Kriege und eine zerstörerische Weltordnung

Die antinationale Gegnerschaft gegen den imperialistischen Krieg ist unabhängig davon, wen die USA, die EU oder die BRD gerade zum Feind erklären und unabhängig davon, ob die Regierung des angegriffenen Landes mensch sympathisch erscheint oder nicht. Weder hat eine linke Antikriegsbewegung gestern das Regime der Taliban verteidigt, noch morgen die Baath-Partei. Sondern sie bekämpft die kapitalistische Produktionsweise weltweit, sie bekämpft ihre heutige imperialistische Normalität, die im Trikont zu Luftkriegen mit Tausenden von Toten, zu zerstörter Infrastruktur und in Abhängigkeit von den kapitalistischen Zentren zwingt, einer Abhängigkeit, die Hunderttausende Menschen fliehen und verhungern lässt und die sie ermordet.

In den Metropolengesellschaften, also auch hier in der BRD, verstärkt die imperialistische Generalmobilmachung (weltweiter ?Anti-Terror-Krieg?) diktatorische Tendenzen, Festungsmentalität, Rassismus, Antisemitismus und patriarchale Unterdrückung, sie beschleunigt eine Politik sozialer Verelendung.

Wir fordern

   * den Rückzug der Bundeswehr von allen Auslandseinsätzen. Keine Nutzung der BRD-Infrastruktur für den imperialistischen Krieg gegen den Irak. Auflösung aller US-Militäreinrichtungen in der BRD!
   * Auflösung der offensiven Militärbündnisse Nato und Westeuropäische Union (WEU); Stopp dem Aufbau einer eigenständigen EU-Armee und Abschaffung der Bundeswehr!
   * Kampf allen Herrschaftssystemen, dem (imperialistischen) Krieg und der kapitalistischen Weltordnung! Für eine weltweite soziale Revolution!

Stellungnahme des BundessprecherInnenrates (BSR) der Ökologischen Linken

Bundeskontaktadresse: Ökologische Linke c/o Manfred Zieran Neuhofstr. 42 60318 Frankfurt/Main

#######################
gruß
proxi  

15.06.04 19:37

59073 Postings, 7600 Tage zombi17Mit Elan/Proxikomisch von

einem Dummposting zum Nächsten!  

15.06.04 19:39

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_ISchämst Du dich eigentlich nicht?

Oder brauchste Aufmerksamkeit, weil es dir an Zuneigung mangelt?

Das Posting gegen bilanz heute war schon herb - und deinen rechtsradikalen Müll glaubste wahrscheinlich selbst nicht.

Wenn du Aufmerksamkeit erregen willst: Wie wärs mit ner Wirtshausschlägerei? Oder nackt über nen besetzten Polizeiwagen laufen? Oder mit nem Kopfsprung in einen Schornstein?  

15.06.04 19:44

5144 Postings, 6396 Tage wavezocker@proxi, mit VERLAUB, dir haben sie

ins hirn geschissen  

15.06.04 19:47

4690 Postings, 7673 Tage proxicomiDie Reaktionen der "Grünen"Wähler sind ein FUNDUS

für jeden psychiater.
der würde sicher eine nette feldstudie machen können.

motto: hilfe meine argumente sind weg!



##################
gruß
proxi  

15.06.04 19:49

244 Postings, 6450 Tage alphaalphaMit PROXI und COMI von einem "Mulch" zum nächsten

Seitdem PROXI und COMI wieder an der Tastatur sitzen, spammt und labert proxikomisch wieder uneingeschränkt bei Ariva Talk mit.




#######################
gruß
proximulch  

15.06.04 19:50

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_IAlso - das mit dem

Psychiater hast du nun angesprochen. Vielleicht keine schlechte Idee - denk mal drüber nach.  

15.06.04 19:53

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_INun nicht auch noch das Dr Jekyll und Mr Hyde -

Spielchen. Wir wissen doch, dass proxicomi und alphaalpha nur zwei ID's hinter einer Person sind.  

15.06.04 19:57

59073 Postings, 7600 Tage zombi17Jeder Mensch, der ein wenig auf sich hält,

wird sich hüten mit solch verblendeten Personen ein Gespräch zu suchen.
Das ist das selbe als wenn mann einem streng gläubigen Moslem davon überzeugen will, dass es keinen Propheten gibt? Die Kraft können wir uns für die angenehmen Dinge des Lebens aufheben!
 

15.06.04 20:01

16833 Postings, 7606 Tage chrismitzzombi, BM! o. T.

15.06.04 20:01

244 Postings, 6450 Tage alphaalphaKarlchen I, aber sonst geht es dir gut?



Mich mit proxikomisch in einen Topf zu werfen! *kotz*, *vielkotz*, *megakotz* usw.


 

15.06.04 20:02

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_I@Zombi: Vielleicht bin ich noch zu sehr

"Gutmensch" (blöder Begriff), und denke, das nicht alles vergebens ist. Allerdings kommen mir immer mehr Zweifel.

Noch was: Das gestern Abend von mir war Scheiße - sorry. Aber genau da habe ich mich über das rechtsradikale Gewäsch aufgeregt (keine Entschuldigung).  

15.06.04 20:04

59073 Postings, 7600 Tage zombi17Kein Problem

Bin nicht nachtragend  

15.06.04 20:07

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_I@Zombi: gut. @alphaalpha

Karlchen I, aber sonst geht es dir gut? 15.06.04 20:01
  An proxicomis Händen klebt der Muff der 1000 Jahre 15.06.04 19:56
  Mit PROXI und COMI von einem "Mulch" zum nächsten 15.06.04 19:49
  proxis Lügenbeutel/ "Schwätzer" enttarnt! 15.06.04 18:52
  "proxi" Betonkopf-Autist/WOLF im Schafspelz 15.06.04 18:35
  Dies ist des proxicomisch große Not 15.06.04 18:28
  PROXICOMI Zeig uns dein wahres Gesicht 15.06.04 18:20
  PROXICOMI geh bitte! Kriegst auch e. dicken Kuss 15.06.04 18:17
  Im Gegensatz dazu, proxicomi, bist du 15.06.04 18:08
  *ggg* o. T. 15.06.04 17:58
 

15.06.04 20:20

244 Postings, 6450 Tage alphaalphaJa und Karlchen? Entweder dir fehlt der Durchblick

oder was soll das? Muss ich erst einen Eid ablegen, damit du glaubst, dass ich mit proxicomi absolut nichts gemein habe? Eigentl. müsstest du das erkennen, auch ohne Brille!



Mach mal die Äuglein auf, Karlchen_I ... und außerdem, glaube was du willst, mach mal das
 

15.06.04 20:30

21799 Postings, 7963 Tage Karlchen_I@Proxicomi: Ist dir eigentlich klar, dass Du

mit deinen offenkundig rechtsradikalen Sprüchen Gefahr läufst, deinen Job zu verlieren? Ich meine das super-duper-Gebiets- und Angebotsmonopol. Hier bei denjenigen, die dich kennen bei Ariva (von deinen Postings), brauchste wohl keine Angst zu haben. Aber es könnte ja vielleicht mal jemand - etwa von den Grünen - auftauchen, der dich bitter Ernst nimmt.  

15.06.04 20:35

26159 Postings, 6405 Tage AbsoluterNeulingSo, jetzt ist hier aber Schluss, denn...

...jetzt gibts gleich ein kleines Tänzchen!






Absoluter Neuling                

Ceterum censeo: interdicendum est Reinhold Beckmann


 

16.06.04 10:39

26159 Postings, 6405 Tage AbsoluterNeulingNa sach ich doch:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ariva.de


Absoluter Neuling                
ariva.de
Ceterum censeo: interdicendum est Reinhold Beckmann

ariva.de
 

 

17.06.04 22:36

4690 Postings, 7673 Tage proxicomi@Kommi-Karlchen

was ist in deinen augen ein job?






######################
gruß
proxi  

   Antwort einfügen - nach oben