Microsoft verliert Prozess im Kartellstreit

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Microsoft-Chef Steve Ballmer (Foto: dpa)
19. April 2006

Microsoft verliert Prozess im Kartellstreit

Der Software-Konzern Microsoft ist mit dem Versuch gescheitert, vom Konkurrenten Novell die Offenlegung ihrer Korrespondenz mit der EU-Kommission zu erreichen. Ein Gericht in Boston im US-Staat Massachusetts lehnte den Antrag von Microsoft im Kartellstreit mit der Europäischen Union ab.

Gleichlautende Anträge gegen Oracle und Sun wurden von einem kalifornischen Gericht bereits abgelehnt. Im Fall von IBM steht die Entscheidung der New Yorker Justiz noch aus.

Der Bostoner Bezirksrichter Mark Wolf urteilte jedoch, der Software-Konzern habe nicht nachweisen können, dass das Verfahren in Brüssel seine Rechte in unfairer Weise beeinträchtige. Er bezog sich auf eine Stellungnahme der EU-Kommission, die den Antrag als "kaum verschleierten Versuch" bezeichnete, die EU-Bestimmungen zum Schutz von vertraulichen Firmenunterlagen zum umgehen.

Microsoft muss nun auf den Europäischen Gerichtshof hoffen. Dieser soll auf Antrag des Konzerns entscheiden, ob die im März 2004 von der EU gegen Microsoft Rekordstrafe von 497 Millionen Euro zulässig ist. Die EU wirft Microsoft Missbrauch seiner marktbeherrschenden Stellung beim Betriebssystem Windows vor. Das Verfahren beginnt in der kommenden Woche.

Währenddessen droht die EU-Kommission bereits mit einem weiteren Bußgeld von bis zu zwei Millionen Euro pro Tag - weil Microsoft nach deren Ansicht die Schnittstellen für Windows-Programmierer nicht ausreichend offen gelegt hat. Dies war eine Auflage, die die Kommission dem Konzern im März 2004 zusätzlich auferlegt hatte.

(N24.de, Netzeitung)

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