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Kein Schwarz - Grün

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 06.06.04 18:16
eröffnet am: 05.06.04 18:35 von: ottifant Anzahl Beiträge: 11
neuester Beitrag: 06.06.04 18:16 von: ecki Leser gesamt: 448
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

05.06.04 18:35

21368 Postings, 7466 Tage ottifantKein Schwarz - Grün

Merkel erteilt Schwarz-Grün in Thüringen klare Absage

Hamburg (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel hat Spekulationen über eine schwarz-grüne Koalition in Thüringen nach der Landtagswahl 13. Juni eine Absage erteilt. Schwarz-Grün werde in Thüringen nicht kommen, sagte sie der «Bild»-Zeitung. Denn wenn es für die Union nicht reichen würde, gäbe es eine rot-rot-grüne Konstellation. Merkel reagierte damit auf Äußerungen der aus Thüringen stammenden Grünen- Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt. Diese hatte sich offen für Koalitionsgespräche mit der CDU gezeigt.
 

06.06.04 07:58

13475 Postings, 8186 Tage SchwarzerLordDas kommt irgendwann.

Ich fand die Idee eine Zeitlang ganz gut, bin mittlerweile wieder davon abgekommen. Mit Windkraft und anderen kruden Anliegen haben die Grünen nachhaltig bewiesen, daß sie nicht regierungsfähig sind.  

06.06.04 08:22
1

13393 Postings, 6578 Tage danjelshakewas bitte hat windkraft mit regieren zu tun???

es gab seit bestimmt 30 jahren oder mehr, keine regierung die so viel reformbereitschaft zeigt wie die heutige.
sieh es doch ein... papa staat schiebt dir net mehr alles in den po so wie du es gewöhnt bist...
die guten alten zeiten sind vorbei...
und die schwarzen haben es versaut.

mfg ds
 

06.06.04 08:32

13475 Postings, 8186 Tage SchwarzerLordWie bitte?

Wo ist da Reformbereitschaft? Du verwechselt das Streichen von Leistungen und den Ausbau von Bürokratie (Riester-Rente, Arbeitslosengeld, Subventionitis von Windrädern und Frauencafes usw.) mit Reformen! Reformen hat diese Regierungen keine geleistet. Eine Reform wäre ein deutlicher Systemwechsel. Zb Abschaffung der Kfz-Steuer und die Umlage der Kosten auf die Benzinpreise. Oder die Freigabe des Wettbewerbs im Gesundheitssektor. Und die konsequente Umstellung der Rentenvorsorge von Umlage auf Kapitaldeckung. Usw. ... Das wären Reformen.  

06.06.04 08:58
1

13393 Postings, 6578 Tage danjelshakegesundheitsreform....

das erste mal seit 10 jahren erwirtschaften die krankenkassen wieder ein plus.
alle deutschen haben sich über die 10 ? aufgeregt...
ich finde das war ne reform.
früher wurden die medikamente tonnenweise zu hause gehamstert (man weiß ja nie, welche tödliche krankheit man sich einfängt)
weil ging ja einfach auf rezept.
heut überlegen sich die leute zweimal ob sie wirklich wegen jedem scheiß zum arzt rennen oder nicht.
also für mich is das ne reform.


mfg ds  

06.06.04 09:10

34209 Postings, 7765 Tage DarkKnightIch hasse den Begriff Reform

Reform heißt ja nur, daß man etwas schlechtes erneuern muß.

Jetzt sind wir aber mit diesem "Schlechten" zum Exportweltmeister geworden und zu Marktführern in unzähligen Bereichen.

Muß man das abschaffen?

Keineswegs.

Aus meiner mikroökonischen Erfahrung heraus, sozusagen direkt am Geschehen, ist das größte Problem in diesem Land der Kündigungsschutz und die Macht der Gewerkschaften und Betriebsräte. Ein bißchen mehr Flexibilität würde vieles voranbringen. Aber die Sesselfurzer in den Chefetagen dort denken seit langem wie Vorstände und wollen auch nur ihre kurze Amtszeit möglichst schnell versilbern. Das sind die wahren Penner hier.  

06.06.04 09:21

13393 Postings, 6578 Tage danjelshakedu meinst 30 mio. ? als abfindung?? o. T.

06.06.04 10:55

13475 Postings, 8186 Tage SchwarzerLord@DK: Das ist die hochgelobte freie Wirtschaft.

Strotzt vor Reformeifer und Effizienz. Also sei besser leise und erzähl die Wahrheit über das Märchen der geistig flexiblen Wirtschaftsunternehmen nicht weiter.  

06.06.04 16:46

34209 Postings, 7765 Tage DarkKnight@SL: kann es sein, daß Du weit mehr

links außen bist, als ich rechts außen?

Himmel nochmal, bei soviel Konsens weiß man gar nicht mehr, wo man steht.

Ich hatte mal ne Meinung, jetzt habe ich nur einen leeren Geldbeutel. Wer ist schuld? Kohl oder Schröder?

Bleiben wir einfach primitiv in unseren Fragestellungen, wir sind ja nur Bürger und Stimmvieh, deshalb dürfen wir das.  

06.06.04 17:38

13475 Postings, 8186 Tage SchwarzerLordJeden Tag ich 5cm nach links.

Und du 5cm nach rechts. Wir treffen uns in der Mitte. Oder so.
Du bist der Einzige, der mir primitive Fragen erlaubt. Das ist so rührend, so schön. Ganz ehrlich.  

06.06.04 18:16
1

51341 Postings, 7836 Tage eckiGibt es in Thüringen die erste schwarz-grüne Koali

Gibt es in Thüringen die erste schwarz-grüne Koalition?

CDU-Chefin Angela Merkel will davon offiziell nichts wissen. Dennoch liebäugeln beide Parteien vor der Landtagswahl mit einem Bündnis

von Jens Krüger

 
Obwohl Althaus als Person sehr geschätzt wird, ist die Stimmung in Thüringen nicht sonderlich gut
Foto: dpa
 

Erfurt -  Eine Woche vor der thüringischen Landtagswahl deutet alles darauf hin, dass die von Ministerpräsident Dieter Althaus geführte CDU ihre absolute Mehrheit nicht verteidigen kann. Umfragen prognostizieren der Union 42 bis 45 Prozent. Der Grund für die abnehmende Wählergunst: In den zurückliegenden Wochen ist es der Opposition gelungen, Althaus die Abwasserprobleme in Thüringen als Wahlkampfthema aufzunötigen. Nach Protesten in einigen Regionen wegen zu hoher Gebühren ließ Althaus die Preiserhöhung wieder aussetzen; prompt warf ihm die Opposition vor, er mache Wahlgeschenke auf Kosten der Steuerzahler.

Obwohl Althaus als Person im Land sehr geschätzt wird und in persönlichen Umfragewerten nicht hinter seinem Vorgänger Bernhard Vogel zurücksteht, ist die Stimmung in Thüringen nicht sonderlich gut: "Es gibt seit Jahren eine latent messbare Unzufriedenheit", sagte Richard Hilmer vom Meinungsforschungsinstitut Infratest. Die Menschen seien mit der wirtschaftlichen Entwicklung wie mit der Lage am Arbeitsmarkt unzufrieden - obwohl die Arbeitslosigkeit deutlich unter dem ostdeutschen Durchschnitt liegt und die Industrieproduktion im vergangenen Jahr um überdurchschnittliche acht Prozent gestiegen ist.

Die Union fürchtet daher, dass die SPD trotz bescheidener Umfrageergebnisse - sie liegt Kopf an Kopf mit der PDS zwischen 20 und 24 Prozent - versuchen wird, die Regierung zusammen mit PDS und Grünen zu stellen. Althaus glaubt den Beteuerungen von SPD-Spitzenkandidat Matschie nicht, die SPD werde nicht mit der PDS koalieren: "Die SPD kann das auch ohne Matschie." Dessen innerparteilicher Widersacher Richard Dewes stehe schon bereit. Auch der sächsische Ministerpräsident Georg Milbradt hält im Falle eines Verlusts der absoluten CDU-Mehrheit eine rot-rot-grüne Regierung für wahrscheinlich: "Falls es eine rechnerische Möglichkeit gibt, wird sie gegen die CDU durchgesetzt."

Matschie bringt in den letzten Tagen verstärkt eine große Koalition ins Spiel. "Das würde die SPD als Trendwende feiern. Sie würde das als Erfolg der Agenda 2010 und des Wechsels beim Parteivorsitz verkaufen", meint Parteienforscher Jürgen Falter von der Universität Mainz.

Sollte die CDU ihre absolute Mehrheit in Thüringen verlieren, könnte dies zu einer ersten schwarz-grünen Koalition auf Landesebene führen. Alle Spitzenpolitiker der betroffenen Parteien schließen eine solche Variante aus. Die CDU-Chefin Angela Merkel sagte: "Schwarz-Grün wird in Thüringen nicht kommen. Denn wenn es für die Union nicht reichen würde, gäbe es eine rot-rot-grüne Konstellation. Auch inhaltlich wäre Schwarz-Grün für Thüringen vollkommen falsch."

Und dennoch gibt es Zeichen, die auf Schwarz-Grün hindeuten könnten. So stellte Dieter Althaus unlängst fest, die Grünen hätten sich "in den vergangenen Jahren weiterentwickelt". Selbst CSU-Chef Edmund Stoiber lobte, die Grünen seien auf Landesebene "in manchen Bereichen pragmatischer und offener geworden". Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, meint gar, dass "Schwarz-Grün für Thüringen eine interessante Option" sei. Der brandenburgische Grünen-Chef Wolfgang Wieland, der im September selbst in eine Landtagswahl geht, empfahl: "Sollte Althaus an die Grünen herantreten und Sondierungen oder Koalitionsverhandlungen anbieten, sollten wir auf jeden Fall miteinander reden." Eine Umfrage im Hinblick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen unter Anhängern der Grünen ergab, dass über 50 Prozent von ihnen lieber mit der CDU regieren würden, als in die Opposition zu gehen.

Für die anderen Landtagswahlen, die es innerhalb der nächsten zwölf Monate noch in Sachsen, Brandenburg, im Saarland und in Nordrhein-Westfalen gibt, kann das ein entscheidendes Zeichen sein.

Artikel erschienen am 6. Juni 2004

 

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