Kanzlerin Merkel ist schon pleite

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neuester Beitrag: 24.06.04 19:57
eröffnet am: 24.06.04 13:50 von: vega2000 Anzahl Beiträge: 8
neuester Beitrag: 24.06.04 19:57 von: ottifant Leser gesamt: 960
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24.06.04 13:50
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Clubmitglied, 46993 Postings, 7686 Tage vega2000Kanzlerin Merkel ist schon pleite

Kanzlerin Merkel ist schon pleite

Der Haushalt für das Jahr 2005 bedeutet eine Zeitenwende. Denn danach ist das Bundesvermögen aufgebraucht. Nie wieder wird sich ein Finanzminister damit retten können, dass er Aktien und Immobilien verkauft, um einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen. Das wird noch spannend.

KOMMENTAR
VON ULRIKE HERRMANN

Zu einer Zeitenwende gehört der Ausblick. Was kommt danach? Was ist denkbar? Fest steht jedenfalls, was nicht denkbar ist: Der Bund kann seine Ausgaben nicht kürzen. Schon jetzt werden fast die gesamten Steuereinnahmen gebraucht, um den Zuschuss an die Rentenkasse zu finanzieren, das Bundespersonal zu bezahlen, für die Beamtenpensionen aufzukommen, Bedürftige zu unterstützen - und die Zinsen abzustottern. Die meisten dieser Aufgaben haben Verfassungsrang, da ist nicht viel mit Sparen.

Mit Mehrausgaben ist natürlich auch nichts. Selbst wenn die Union 2006 die Bundestagswahl gewinnen sollte, könnte eine Kanzlerin Angela Merkel ihren Lieblingsplan nicht umsetzen, bei den Krankenkassen eine Kopfpauschale einzuführen. Denn das würde einen Steuerzuschuss von mindestens 7 Milliarden Euro bedeuten. Mindestens. Dieses Geld ist nicht vorhanden. Schlimmer: Ohne Privatisierungserlöse klaffen sowieso Milliardenlöcher.

Also muss sich irgendetwas bei den Einnahmen ereignen. Natürlich kann man auf das Wachstum hoffen und auf höhere Steuereinnahmen - aber das wird die steigenden Zinslasten nicht vollständig finanzieren.

Bleiben nur Steuererhöhungen - aber welche? An der Einkommensteuer wird wahrscheinlich nicht geschraubt, denn alle Parteien im Bundestag verstehen sich offiziell als Steuersenkungsparteien. Die Benzinsteuer, neudeutsch Ökosteuer, wird wahrscheinlich ebenfalls verharren, wo sie ist, weil niemand gern die Volksgemütswallung namens Benzinwut riskiert.

Ansonsten aber bringt nur noch die Mehrwertsteuer so richtig Geld. Ein Prozentpunkt mehr ist etwa 16 Milliarden Euro wert - so viel dürften die Bundesanteile an Telekom und Postbank bringen, die Finanzminister Eichel jetzt verhökert. Aber die Einnahmen aus der Mehrwertsteuer würden nicht einmal fließen, sondern jährlich.

Dieser Versuchung wird kein Finanzminister widerstehen können. Das offizielle Argument liegt bereit, die höheren Steuersätze in Dänemark oder Großbritannien legen es nahe: Es wäre eine EU-Steuerharmonisierung

taz

 

24.06.04 13:57

59073 Postings, 7608 Tage zombi17Vega, die braucht kein Bundesvermögen

Nach der nächsten Wahl werden wir von der Alchimistenpartei geführt, bei denen spielt Geld keine Rolle.  

24.06.04 13:58

Clubmitglied, 46993 Postings, 7686 Tage vega2000Angela Merkel zum Thema "Frauen und Globalisierung

"Die schönen Dinge des Lebens - wie Kartoffeln- oder Eintopfkochen - dürfen nicht zu kurz kommen."

taz  

24.06.04 14:00

4561 Postings, 6962 Tage lutzhutzlefutzOb vodafone

wohl in anderen EU-Ländern Steuern gezahlt hätte? Die Mwst muß angeglichen werden, das ist klar, aber wie siehts bei den Unternehmen klar.

Ich gönne mir auf jeden Fall kein Inselaffen-Handy aus einem der 15 Shops in jeder Stadt. Lieber bleibe ich bei den 3,6 Mio Hotlines der Telecom.  

24.06.04 14:03

Clubmitglied, 46993 Postings, 7686 Tage vega2000zombi, meinst du mit Glaskugeln & Räucherstäbchen

oder reicht als Stimmungsbarometer Angies Gesicht?

 

24.06.04 14:11

59073 Postings, 7608 Tage zombi17Ach weisst Du

Die törnt mich nicht gerade an, weder mit Glaskugel noch mit Räucherstäbchen.
Aber ich finde bei Ihr sollte Frauenglobalisierung auch nicht zu kurz kommen.
Wenn Angie mal was zu bestimmen hat bekommt das Wort "sozialschwach" eine ganz neue Bedeutung. Wie allgemein bekannt ist, kriecht sie nur in den Ärschen von Mächtigen rum.
Das kann für die untere Schicht nichts gutes bedeuten.  

24.06.04 14:27
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247 Postings, 6598 Tage rudisinnlosBitte keine Merkel Bilder mehr!

Ich bin für ein Verbot von Merkel Bilder bei Ariva. Bin leider sehr schreckhaft.  

24.06.04 19:57
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21368 Postings, 7398 Tage ottifantDecken Sie Ihre Karten auf Frau Merkel

Rogowski an Merkel
"Decken Sie Ihre Karten auf!"

Industrie-Präsident Michael Rogowski hat der Union Konzeptionslosigkeit vorgeworfen und sie zur Vorlage eines "geschlossenen Reformkonzepts" aufgefordert. "Legen Sie alle Ihre Karten auf den Tisch. Wir wollen wissen, wo es lang geht", appellierte der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) im "Handelsblatt" an CDU-Chefin Angela Merkel.

Derzeit sei die Position der Opposition in nahezu allen finanz- und sozialpolitischen Fragen unklar. Dies gelte für den Subventionsabbau ebenso wie für die Steuerpolitik oder die Reform der Krankenversicherung. Erneut ermunterte Rogowski Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), seinen Reformkurs gegen Widerstände in der SPD zu verteidigen.

Unterdessen forderte Merkel staatlich geförderte Niedriglöhne. Damit solle möglichst jedem in absehbarer Zeit ein Arbeitsangebot gemacht werden, sagte sie der "Frankfurter Rundschau". Sie warf der Bundesregierung vor, sie wolle bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe Leistungen kürzen, ohne den Betroffenen eine "Jobperspektive zu verschaffen". Nur so sei aber in der Bevölkerung Akzeptanz für diese Reform zu erreichen.

Adresse:
http://www.n-tv.de/5257370.html
 

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