Hans-Ulrich Klose kritisiert deutsche Debatte über

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eröffnet am: 12.09.02 08:03 von: ribald Anzahl Beiträge: 1
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Hans-Ulrich Klose kritisiert deutsche Debatte über Irak

Halle (dpa) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, der SPD-Politiker Hans-Ulrich Klose, hat die öffentliche Debatte in der Bundesrepublik über einen eventuellen militärischen Einsatz gegen den Irak unter außenpolitischen Gesichtspunkten kritisiert.

Mit Blick auf die Festlegung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, selbst bei einem UNO-Mandat eine deutsche Beteiligung an einem Militärschlag abzulehnen, sagte Klose am Mittwoch auf dem 44. Deutschen Historikertag in Halle an der Saale, die Wahrscheinlichkeit einer politischen Lösung sei dadurch geringer geworden. Diktator Saddam Hussein werde doch nicht dadurch, dass jemand "bitte, bitte!" rufe, UNO-Inspektoren ins Land lassen.
Notwendig sei eine Druckkulisse.

"Ich hätte in dieser Situation diese Art von Diskussion nicht geführt", sagte Klose. Es sei aber schwer für Schröder, in Wahlkampfzeiten dieser Frage auszuweichen.
Klose sprach von einem "prozeduralen" Unterschied zum Kanzler.
In der Sache sei er wie Schröder gegen einen militärischen Einsatz im Irak. Das Völkerrecht sehe keine Legitimation für einen Sturz eines Diktators durch einen Krieg vor, sondern lasse nur die Durchsetzung von UNO-Sanktionen mit militärischen Mitteln zu. Nach Ansicht des SPD-Politikers hat die frühe Festlegung, dass Deutschland sich in keinem Fall an einem Militärschlag beteiligen werde, dazu geführt, dass der transatlantische Partner einen dann nicht mehr konsultiere.

Angesprochen auf die Position Frankreichs zu den USA, meinte Klose, dass sich Staatspräsident Jacques Chirac den Amerikanern annähere und "wir Deutschen bewegen uns weg". Der SPD-Politiker kritisierte die seiner Meinung nach in Deutschland herrschenden antiamerikanischen Stimmungen. "Was mich stört, dass in Europa nur darüber gesprochen wird, wie gefährlich die Amerikaner sind, aber nicht Saddam Hussein", meinte Klose. Nach seinen Informationen verfügten die Iraker über chemische und bakteriologische Waffen und mobile Abschussrampen. Von einer Atombombe dürfte Saddam schätzungsweise drei bis fünf Jahre entfernt sein. Der Diktator arbeite derzeit an der Entwicklung einer Feststoffrakete mit einer Reichweite von weit mehr als 1000 Kilometern, sagte Klose.

 

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