Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 07.05.21 15:03
eröffnet am: 19.09.20 14:47 von: Linda40 Anzahl Beiträge: 29010
neuester Beitrag: 07.05.21 15:03 von: Lucky79 Leser gesamt: 1147713
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19.09.20 14:47
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18467 Postings, 4269 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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28984 Postings ausgeblendet.

07.05.21 11:48
8

3 Postings, 0 Tage ParadisiacLöschung


Moderation
Zeitpunkt: 07.05.21 12:57
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07.05.21 11:49
8

5632 Postings, 5693 Tage Ariaari@Lucky #947

"NIEMANDEN von einer Impfung abzuhalten und auch
NIEMANDEN zu einer Impfung zu drängen."

Das sehe ich ebenso, Lucky.

Aber:
Das setzt aber voraus, daß die Entscheidungsgewalt beim einzelnen ist und verbleibt und nicht von einem "Machtapparat" in welcher Form auch immer an sich gerissen wird, der Bürger also nicht entmündigt wird.  

07.05.21 11:52
8

54 Postings, 395 Tage AnitaBenitaAltmaier: Patentfreigabe zu unseren Erfindungen

OK - dann aber auch bitte mal z.B. den Quellcode von Microsoft und die Formel für Coao-Cola für ALLE.
Altmeier - Wasser den anderen predigen und selber Wein saufen - hat sich bei der "Operation Abendsonne" ohnehin endgültig demaskiert, indem er 18 neue B-Stellen "erschaffen" hat: Operation Abendsonne: Regierung schafft 71 Top-Stellen für Beamte.
Konservative, CSU und SPD schaffen von kurzer Dauer vor jener Bundestagswahl im September zusätzliche Top-Beamtenstellen in jener höchsten Besoldungsgruppe B. Mit dem Aufblähen des Regierungsapparats können vertraute Mitwirkender abgesichert werden, wenn jener Ressortchef nachdem jener Wahl weg ist.
Eine Antrag jener Freie Demokratische Partei-Bundestagsfraktion ergibt: Seit dem Zeitpunkt Jahresbeginn hat die Große Koalition 71 zusätzliche Stellen geschaffen, die mit B3 (8305 Euro pro Monat) oder B6 (9857 Euro) getilgt werden.
Welcher Clou: Wer qua Staatsdiener eine dieser Stellen ergattert hat, behält sie solange bis zur Versetzung in den Ruhestand, bekommt gleichfalls im Weiteren wesentlich mehr Rente.
Die meisten neuen Spitzenjobs hat unbedingt Wirtschaftsminister Peter Altmaier (62, Konservative) mit 18 zusätzlichen B-Stellen geschaffen. Damit hatte Altmaier, qua er vor vier Jahren noch Kanzleramtsminister war, vor solchen Beförderungsexzessen gewarnt und dies damalige Ministerrunde per Rundschreiben ermahnt, dass nebst jener Personalbesetzung ?besondere politische Zurückhaltung? geboten sei.
https://nachrichten-der-schweiz.ch/2021/05/02/...amte-politik-inland/
 

07.05.21 11:55
8

1445 Postings, 192 Tage Lionellja,das sehe ich auch so

"NIEMANDEN von einer Impfung abzuhalten und auch
NIEMANDEN zu einer Impfung zu drängen."




Mir reicht meine jährliche Grippeschutzimpfung  

07.05.21 11:59
3

3 Postings, 0 Tage ParadisiacLöschung


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Zeitpunkt: 07.05.21 12:57
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07.05.21 12:03
7

54 Postings, 395 Tage AnitaBenitaBiontech: Man muß dazu aber auch sagen,

daß Biontec den erfolgreichen Corona-Impfstoff erfunden hat, mit rd. 375 Mio ? von Deutschland gefördert, aber Pfizer den ganzen Kram in Milliardenhöhe durchfinanziert hat. Die dadurch generierten Einnhamen teilen sich beide brüderlich 50 : 50.
Das was aber untergegangen ist bei der ganzen Diskussion: Pfizer nutzt jetzt die Erfindung und die Forschung von Biontec, um einen eigenen Corona-Wirkstoff auf mRNA-Technologie auf den Markt zu bringen.  

07.05.21 12:09
4

3 Postings, 0 Tage ParadisiacLöschung


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07.05.21 12:35
6

1813 Postings, 612 Tage Leonardo da VinciWarum nicht gleich..

im Mutterleib die Embrionen impfen!

Sicher ist sicher.


LdV  

07.05.21 12:38
10

8279 Postings, 2918 Tage klimaxakzentuierung baby/kinderimpfung

Paradisiac: warum Babys, Kinder und Jugendliche impfen?  11:59, #28993
1. Das Risiko für Kinder und Jugendliche an einer SARS-CoV-2-Infektion schwer zu erkranken = 0,009 %
2. Das mögliche Risiko von schweren Impf-Schäden, die in einem Krankenhaus behandelt werden müssten: 0.017 %
3. Das Risiko für Kinder und Jugendliche an einer SARS-CoV-2-Infektion zu sterben = 0.000028 %
4. Das mögliche Risiko an den Folgen einer Impfung zu sterben: 0,0031 %
-----------------------------------
Blog: Kinderimpfung ? Bald auch mRNA Impfstoffe für Babys! - Hurra? ? der Freitag-freitag.de/autoren/fro/hurra-bald-auch-mrna-impfstoff-fue­­r-babys
---------------------------------------zitat ende-------------------
was das für politiker und pharmabosse sind ist schon klar...aber daß die eltern und die medien das einfach relativ easy hinnehmen, das ist schon eine ober-megaschande....ich erspar mir hier schärfere verbalattacken...ihr könnt es euch denken....


 

07.05.21 13:02
7

8279 Postings, 2918 Tage klimaxWeniger Bettenbelegung als 2019

Weniger Bettenbelegung als 2019
Beirat des Gesundheitsministeriums: 2020 nur vier Prozent Corona-Patienten auf Intensivstation
Von Steffen Munter7. Mai 2021 , Quelle: epochtimes

Der Jahresbericht 2020 des Beirats des Bundesgesundheitsministeriums wurde trotz seiner großen Bedeutung medial kaum beachtet. Warum? Ursprünglich waren die Corona-Maßnahmen von Lockdown & Co. mit der Sorge vor einem kollabierenden Gesundheitssystem begründet worden. Nichts davon trat ein, nur die Maßnahmen blieben übrig.

 

07.05.21 13:08
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8279 Postings, 2918 Tage klimaxmilchmädchenrechnungen der naiven grünen...

"Neustart für Deutschland" - die Chancen-Kolumne
Die Klima-Getriebenen: Hört auf, über Grillwurst- und Verbrenner-Verbote zu diskutieren!

Der Klima-Aktionismus der Bundesregierung bringt uns den Klimazielen nicht näher

Wenn wir jetzt in Deutschland wie von der Bundesregierung vorgeschlagen im nationalen Alleingang und im Hau-Ruckverfahren aktionistische Maßnahmen beschließen, dann bringt uns dies den internationalen Klimazielen nicht näher. Die deutschen CO2-Emissionen fallen nicht weg, sondern verlagern sich im Zweifel nur in andere Länder. Vier Beispiele:

   Wenn wir weniger Rohöl nachfragen, sinkt der Ölpreis und der Rest der Welt kauft mehr Öl.
   Wenn wir energieintensive Industrien zu stark belasten, verlagern diese ihre Produktionsstätten ins Ausland und emittieren da im Zweifel mehr als vorher.
   Wenn wir erneuerbare Energien massiv subventionieren, bleiben polnische Kohlekraftwerke dank der frei werdenden Zertifikate im europäischen Emissionshandel länger am Netz. Am Deckel für die europäischen Emissionen ändern wir damit nichts.
   Wenn wir den Autoherstellern strenge Flottengrenzwerte auferlegen und E-Mobilität massiv subventionieren, rechnen wir unsere Klimabilanz künstlich schön. Denn die Emissionen in den Ländern, in denen die Rohstoffe, die Batterien oder die E-Autos hergestellt werden, haben den gleichen Effekt aufs Klima wie die Emissionen im deutschen Straßenverkehr. Das Klima interessiert sich nicht für Landesgrenzen. Kluge Klimapolitik sollte es genauso wenig tun.

https://www.focus.de/perspektiven/...alsche-richtung_id_13269623.html

 

07.05.21 13:30
6

50531 Postings, 2538 Tage Lucky79psst... Tipp.... als nächstes

kommt die Impfpflicht für Haustiere...!

Liegt schon in der Schublade.

Eine Goldgrube....!   :-)  

07.05.21 13:34
4

8279 Postings, 2918 Tage klimaxGold-bullenflagge

hatte vergessen zu erwähnen dass gold den widerstand von 1800
wahrscheinlich nehmen wird...nächstes ziel siehe obere trend/flaggenlinie....

https://www.kagels-trading.de/bull-flag/
https://s3.tradingview.com/snapshots/y/yL2oICOB.png
s3.tradingview.com

 

07.05.21 13:37
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1445 Postings, 192 Tage LionellHerr Söder

umarmt doch gerne Bäume
Ob die demnächst auch geimpft werden?  

07.05.21 13:38
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67089 Postings, 7862 Tage KickyAltmaier stimmt versehentlich für Patentfreigabe

https://www.berliner-zeitung.de/news/...abe-von-impfstoffen-li.157690  

07.05.21 13:39
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67089 Postings, 7862 Tage KickyAltmaier stimmte versehentlich f.Patentfreigabe

https://www.berliner-zeitung.de/news/...abe-von-impfstoffen-li.157690  

07.05.21 13:44
6

30194 Postings, 1318 Tage damir25 ArDemos

Wenn das Haustier an Impfung stirbt, da kann man wenigstens auf "Sachbeschädigung"
klagen. Bei Mensch gibt es keine solche handhabe!?  

07.05.21 14:11
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14823 Postings, 5229 Tage noideaLügenpresse hat ihren Namen zu RECHT !

Beispiel gefällig ?!

Am 30.4.21 schrieb man in der ARZ auf der Titelseite:
Äußerst angespannte Situation auf den Intensivstationen !
Untermalt wurde die Schlagzeile mit einem schwarzen Foto, welches assoziieren sollte, dass der Tod bzw. der Sensemann vor der Tür steht !

Am 3.5 !!!!, also wenige Tage später, schrieb  die gleiche Zeitung auf Seite 3 !!! und ganz klein gehalten !!
Aufatmen in den Kliniken. SEIT ÜBER ZWEI WOCHEN RELATIV KONSTANTE ZAHLEN. KEIN WEITERER EXPONENTIELLER ANSTIEG ERWARTET.  ENTLASTUNGEN BEI DEN INTENSIVPATIENTEN !

Kommentar überflüssig !!  Hauptsache erstmal Panik verbreitet !!! Und wenn es dann nicht mehr geht, weiterhin Lügen zu verbreiten, relativiert man die Sache, aber so, dass die meisten sie überlesen !!
 

07.05.21 14:11
5

14823 Postings, 5229 Tage noideaMeine Konsequenz !

Abo storniert !!!!  

07.05.21 14:23
4

8899 Postings, 4033 Tage mannilue@ noidea: Patentfreigabe für Impfstoff

https://www.ariva.de/forum/...utschland-571393?page=1159#jumppos28987

nur mal so zu Auffrischung der Erinnerung:
Die Suche nach einem Impfstoff wurde zB durch D mit 750 Mio gefördert!

Das heute beschlossene Programm hat ein Volumen von bis zu 750 Millionen Euro.
https://www.bmbf.de/de/...uche-nach-impfstoff-gegen-corona-11563.html

die Entwicklung der neuartigen mRNA-Technologie mit fast 400 Millionen Euro unterstützt.
https://www.gesundheitsforschung-bmbf.de/de/...f-durchbruch-12541.php

Coronavirus: EU unterstützt Impfstoff-Forschung mit zusätzlichen 100 Millionen Euro
https://ec.europa.eu/germany/news/20200722-impfstoff-forschung_de

usw usw usw.....

::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::
Also.. sich jetzt hinzustellen und zu behaupten....die "Privatwirtschaft" würde durch die Freigabe der Patente.... draufzahlen....weil die doch soooo viel in die Erforschung gesteckt hätten.....
halte ich doch "etwas" für überzogen.

Die Kosten sozialisieren..
die Gewinne privatisieren.....

sach maa--woher kommt mir so was denn noch bekannt vor???

ach ja.. die Bankenrettung wars....!!!  

07.05.21 14:34
2

8899 Postings, 4033 Tage mannilueDie pööösen SUV´s

also ihr FFF Grünen..(heißt das eigendlich fxck for freedom ???)

Bei den von euch so verteifelten SUV.. ist es wie bei den Frauen.....bzw Menschen....

es kommt auf die inneren Werte an !


und für die Älteren unter der Bevölkerung.. ist es sehr angenehm..in solch ein Gefährt einzusteigen, zumal es durch die Höhe dann auch die Übersicht über den Verkehr erleichtert.

Werdet ihr auch später mal zu schätzen wissen.

Also..hört auf rumzuschreien... und denkt auch mal an euch......... in der Zukunft !  

07.05.21 14:34
3

8279 Postings, 2918 Tage klimaxzitate Niccoló Machiavelli

Ein Fürst, der nicht weise ist, kann auch niemals weise beraten werden.
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Jemand, der es darauf anlegt, in allen Dingen moralisch gut zu handeln, muß unter einem Haufen, der sich daran nicht kehrt, zu Grunde gehen.
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Es gibt Köpfe von dreierlei Arten: der eine versteht von selbst etwas; der zweite versteht etwas, wenn es ihm von anderen klar gemacht wird, und der dritte versteht weder von selbst etwas, noch wenn es ihm von andern verdeutlicht wird.
--------------------------------------------------
Wenn der Teufel die Menschen in Verwirrung bringen will, bedient er sich dazu der Idealisten.
--------------------------------------------------
Die Menschen sind so einfältig und gehorchen so den Bedürfnissen des Augenblicks, daß der Betrüger immer solche findet, die sich betrügen lassen.
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Seht, wie das Volk zu Gott ruft, er möge jemand senden, der es von der Grausamkeit und dem Übermute der Barbaren erlöse! Seht, wie geneigt es ist, der Fahne zu folgen, wenn nur jemand da wäre, der sie aufpflanze.
--------------------------------------------------
Denn in jedem Staate gibt es zwei verschiedene Grundstimmungen, die daher rühren, daß das Volk die Herrschaft und Unterdrückung der Großen nicht ertragen mag, die Großen aber das Volk zu beherrschen und zu unterdrücken trachten. Aus dem Widerstreite dieser beiden Bestrebungen entsteht entweder Alleinherrschaft oder Freiheit oder Anarchie.

https://www.aphorismen.de/

 

07.05.21 14:39

30194 Postings, 1318 Tage damir25 ArDemos

Russisch Roulette ist ein einmaliges Risiko. Entweder stirbt man jetzt oder nie.
Bei der Impfung kommt die Patrone heute, morgen, oder auch irgend wann.
Mit der Impfung kam die Übersterblichkeit.https://cdn.lbryplayer.xyz/api/v4/streams/free/...a809666f9e3a/acd450  

07.05.21 14:40
2

54 Postings, 395 Tage AnitaBenitaPatentfreigabe: Altmaier hat falsch abgestimmt

Der Antrag wurde von der Fraktion Die Linke gestellt. Altmaier bat auf Twitter um ?Richtigstellung?.  Es handele sich offenbar um einen Irrtum. Er stimme grundsätzlich nicht für Anträge von Die Linke. Altmaier mutmaßt: ?Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen.?
https://www.berliner-zeitung.de/news/...abe-von-impfstoffen-li.157690
Das ist für mich die eigentliche und entlarvende Kernaussage: Er stimmt grundsätzlich nicht für Anträge von Die Linke. OK, dann gilt das aber auch bestimmt für die Anträge der AFD.
Was ist das für ein Demokratieverständnis ?
Wenn Linke oder AFD gute Ideen haben sollten, warum stimmt man dann auch nicht mal dafür.
Altmaier, geh´ mit Deinem Demokratieverständnis nach Hause, denn wer grundsätzlich von vornherein ZU ist für Vorschäge von Parteien, die nicht in sein Welt- bzw. Parteienbild passen, blockiert er grundsätzlich: Das "grundsätzlich" ist der eigentliche Skandal eines Volksvertreters, der für alle gleichsam demokratisch sein sollte - und der ist auch noch Wirtschaftsminister.  

07.05.21 15:03

50531 Postings, 2538 Tage Lucky79Hr. Bareiß, CDU pflegte scheinbar fragwürdige

Kontakte nach Asserbaidschan...

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/...-BB1gsPiD?li=BBqfUd5

ob er auch eine Flugreise nach Kuba gemacht hat... oder machen will...???


Erinnere hier an diesen Fall...:
https://www.dw.com/de/...w%C3%A4hrend-kuba-flug-verstorben/a-56946573  

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