Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

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neuester Beitrag: 20.10.21 11:43
eröffnet am: 30.09.20 11:35 von: Peterffz Anzahl Beiträge: 49692
neuester Beitrag: 20.10.21 11:43 von: Dietmar Salo Leser gesamt: 4101571
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19.09.20 14:47
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19954 Postings, 4435 Tage Linda40Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art  5.html

So die offizielle Version des Grundgesetzes.

Doch wie in jedem Gesetz gibt es auch Einschränkungen bei der Auslegung bzw. Anwendung.

Wir sollten uns auf eine sachliche Kritik in diesem Thread einigen.
Kritikwürdig ist die gesamte politische Palette, sofern diese Kritik sachlich ohne Hetze, Diskriminierung einzelner Personen oder rassistische Äußerungen vorgetragen/geschrieben wird.

Zur Thread-Eröffnung möchte ich darauf hinweisen, dass ich auch User sperren werde, bei denen ich das Gefühl habe, dass sie diesem Thread mutwillig schaden wollen, indem sie unsachliche und unbegründete Posting schreiben.
Bei kritischen Postings wäre eine verlinkte Quellenangabe nicht nur hilfreich, sondern auch eine Notwendigkeit, um einer evtl. Moderation vorzubeugen.

Mir ist bewusst, hier das Richtige zu schreiben, wird immer mehr und mehr zur Kunst.

Ich selber werde auf gewisse Foto-Anhänge in Zukunft verzichten. Auch Ananas werde ich bitten, sich mit Anhängen, die immer wieder als Anlass genommen wurden seine Postings zu melden, zurück zu halten.

Kritik darf nicht zum Luxusgut elitärer Einzelpersonen oder Gruppen werden.
Auch wir Stammuser von Ariva haben das Recht dazu - sofern wir uns an die Regeln halten.

Ich werde bei Sperrungen genauso handeln wie in meinem alten Thread.

Zum Schluß möchte ich noch auf 2 Threads hinweisen, die trotz aller kritischen Postings noch nicht moderiert wurden.
Das sollte jetzt auch unser Ziel sein.

https://www.ariva.de/forum/...old-redet-dann-schweigt-die-welt-357283
https://www.ariva.de/forum/nationalismus-stoppen-544795

In diesem Sinne
Grüße aus Aachen
Linda
-----------
Nicht das Beginnen wird belohnt - sondern einzig und allein das Durchhalten
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49666 Postings ausgeblendet.

20.10.21 10:17
1

14800 Postings, 4982 Tage objekt tief#665, mit einem Smart auf der Autobahn?

oi, oi, oi

da ist nicht viel Knautschzone. Gefährlich, sehr gefährlich.

Fliegen-Karle Deutschland braucht Dich noch.!  

20.10.21 10:18
2

35012 Postings, 4011 Tage Nokturnal#49666

Hier zieht sich Bananenland auf das Niveau der restlichen EU Staaten runter.
Könnte evtl gewollt sein....aber das kann sich jeder selber zusammen reimen.
Wartet ab was erst passiert wenn 20 % Strom generell fehlen werden...hier hilft ein Blick in den Heise Artikel.(viel Spass dem der nicht vorsorgt oder falsch wohnt)  

20.10.21 10:18
3

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Och ne... "niemand soll frieren müssen"...

https://www.t-online.de/nachhaltigkeit/...r-nord-stream-2-nicht-.html

und NS2 brauchen wir nicht...?

Aber andererseits fordern, mehr Wärmepumpen Heizungen einzubauen...???

Die brauchen aber auch Strom....
und zwar im Winter noch viel viel mehr als im Sommer... und da braucht man keine Heizung. ;-)

Es ist immer wieder spannend, wie allerlei krude Theorien es bis in die oberste Beraterriege schaffen.
Wer führt den Qualifikationsnachweis...?

Löschel vertritt hier eine Meinung, die ich nicht nachvollziehen kann.
Zumal wir heuer seit September eine enorme Steigerung bei der Gasverstromung
verzeichnen... die ja jetzt unweigerlich zur Kanppheit führt.  

20.10.21 10:23
3

14800 Postings, 4982 Tage objekt tief#666, 670

sehen wir die Sache nicht so eng.

Immer wenn Annalena was von sich gibt, muß man hinterfragen: "Wo hat sie jetzt schon wieder abgeschrieben?"

Spaß beiseite. Deutschland reitet auf einer Rasierklinge.  

20.10.21 10:34
2

69604 Postings, 8028 Tage KickyBaerbock gegen Betriebserlaubnis für Nord Stream 2

https://www.welt.de/politik/deutschland/...laubnis-fuer-Pipeline.html
Annalena Baerbock plädiert dafür, der Ostsee-Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 vorerst keine Betriebserlaubnis zu erteilen. Nach europäischem Energierecht müsse der Betreiber der Pipeline ?ein anderer sein als derjenige, der das Gas durchleitet?.Annalena Baerbock plädiert dafür, der Ostsee-Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 vorerst keine Betriebserlaubnis zu erteilen. Nach europäischem Energierecht müsse der Betreiber der Pipeline ?ein anderer sein als derjenige, der das Gas durchleitet?. Zuvor hatte Russland einem Medienbericht zufolge von Deutschland eine Zertifizierung der Pipeline noch vor dem noch vor der Frist am 8. Januar verlangt.

https://orf.at/stories/3233141/
Die Leitung ist fertiggestellt, die Betriebsgenehmigung der deutschen Behörden steht aber aus.
Durch die 1.230 Kilometer lange Pipeline von Russland ins deutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, die zwei Stränge hat, sollen jährlich 55 Milliarden Kubikmeter Gas geliefert werden. Damit können nach Angaben der Betreibergesellschaft 26 Millionen Haushalte versorgt werden.

natürlich plappert sie nur nach was die EU sagt und eine Lösung hatte sich in Russland mit Rosneft  längst angedeutet
https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/...2-in-Betrieb-zu-nehmen  

20.10.21 10:46
5

69604 Postings, 8028 Tage KickyWowereit verzweifelt an Berliner Verwaltung

https://www.n-tv.de/politik/...de-Kreissparkasse-article22875675.html
"Es gibt in Berlin so etwas wie eine kollektive Verantwortungslosigkeit", sagte er am Dienstagabend in der rbb-Fernsehsendung "Wieprecht". Die Verwaltung der Hauptstadt sei, so der SPD-Politiker, "heute schlechter aufgestellt als jede Kreissparkasse".Dies liege nicht am Personal, sondern an den Strukturen der Verwaltung. Die zwölf Bezirke hätten zu viel Macht, vor allem gegenüber dem Senat.

allein das Bürgeramt ist wirklich unerträglich.Mein Ausweis war abgelaufen, aber das Theater, da einen Termin zu bekommen war unvorstellbar. Dutzende von Versuchen per Mail  und das Telefon ging auch nicht
Als ich mich kürzlich beim zuständigen Senat über die unzähligen Baumfällungen im Tiergarten beschwerte und bat, Ultraschallgeräte  für die Untersuchung sturzgefährdeter Bäume zu besorgen,
erhielt ich die Antwort ,da sei das Bezirksamt zuständig....Saftladen überall  

20.10.21 10:51
2

46472 Postings, 5012 Tage Rubensrembrandt# 72

Da werden die Gaspreise vermutlich noch weiter steigen. Als Ministerin braucht sie das allerdings
nicht zu kratzen.  

20.10.21 10:58
2

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Man sagt.. die Energiepreise seien derzeit

überraschend gestiegen...

https://www.t-online.de/nachhaltigkeit/...r-nord-stream-2-nicht-.html

dem kann ich widersprechen...
ich habe Anfangs des Jahres bewusst in Energiefirmen der Mineralölindustrie investiert...
(die Gewichtung von 90% in Fossile Brennstoffe... 10% in Wasserstofftechnik)
weil es sich abgezeichnet hat...
die Marktanzeichen verdichteten sich auf eine erhebliche Verknappung.

Den Strommarkt betrachtend stellte ich fest... dass viel Strom fehlen wird...
und damit die Gasverstromung enorm zulegen wird...
Jetzt wo der SOmmer rum ist..
zeigt sich...
Lucky hatte wieder mal den richtigen Riecher...  :---))))

meine Gasrechnungen sind allein mit Gazpromgewinnen
auf die nächsten 50 Jahre bezahlt... auch wenn sich der Gaspreis verfünfachen sollte...
was er auch noch tun wird...

Darum sollten wir Deutschen mit Russland strategische Verträge schließen um
Preisvorteile zu erreichen.

Frankreich macht dies bereits...

In Deutschland hingegen hetzt man von seiten der Grünen gegen NS2...
die Lebensader unserer Industrie...

Schwerpunkte falsch gesetzt... und schon gehts schief...
nur diesmal gibt es keinen Fallschirm... denn gleichzeitig werden die Steuereinnahmen
wegbrechen ab Anfang 2022 wird Deutschland sich in der größten WIrtschaftskrise seit
WK2 befinden...
Supermärkte werden nicht beliefert werden können...
da heuer bei LKW Fahrern sich ein "Minderbestand" von 30.000 Fahrern  aufgetan hat...
tja... wo sind sie hin..?
Wer soll liefern...? Wer arbeitet noch...?
Am Bau übrigens das Selbe...

Wir stehen vor dem Abgrund... und können es nicht mehr abwenden.

Im übrigen schätze ich, dass Corona nächstes Jahr unser kleinstes Problem darstellen wird.

Versorgungssicherheit... Krankheiten wegen SChimmelbildung (weil Heizung teuer ist)
Stromknappheit... Versorgungsenpässe in Lebensmittelbereich... usw. werden unser Leben
dominieren... dazu noch die dann unaufhörlich steigende Inflation auf, ich schätze mal 20...30%
was noch realistisch sein dürfte in einer "Stagflation"...

Diese neue "Wunderregierung aus Rot, Wundergrün u. Knallgelb...
wird kein halbes Jahr halten... wenn sie denn zustande kommt.

Wenn Lindner die Freiheitlich liberalen Werte noch einen Cent wert sind...
bricht er hier u. jetzt ab.

Denn das oppulente Kreditenehmen des Staates... wird ihn in das Elend stürzen....
Kreditnahme des Staates für Investitionen stellt mitunter das Endstadium der
Marktwirtschaftlichen, Sozialen u. Gesellschaftlichen Ordnung dar.  

20.10.21 10:58
2

5898 Postings, 5859 Tage AriaariNeue C.-Variante Delta Plus AY.4.2

Eine neue Corona-Variante Delta Plus breitet sich langsam aus, ein Ableger der hoch ansteckenden Delta-Variante. Was bisher über AY.4.2 bekannt ist.

https://www.t-online.de/gesundheit/...elta-plus-breitet-sich-aus.html  

20.10.21 11:00
1

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79#49673 schon komisch wie ich finde...

der Niedergang Berlins...
war unter Wowereit bereits absehbar...

Dass er sich nun echauffiert drüber... *stirnrunzel...!!!  

20.10.21 11:01
1

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79#49676 da hilft auch kein Impfstoff mehr...

da kann man sich nur noch in Klopapier einwickeln u. hoffen...
die Gefahr geht vorüber...  ;-)


Michel hab Angst... das Vertreibt den gesunden Menschenverstand...!

:-)  

20.10.21 11:02
4

5898 Postings, 5859 Tage AriaariWowereit zu Berlin

Die Verwaltung der Hauptstadt sei, so der SPD-Politiker, "heute schlechter aufgestellt als jede Kreissparkasse".
Dies liege nicht am Personal, sondern an den Strukturen der Verwaltung.

Und wenn ich mir die Strukturen in der Politik so anschaue ...

https://www.t-online.de/region/berlin/news/...de-kreissparkasse-.html  

20.10.21 11:07
1

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Ex-Soldaten wollten Söldner Armee gründen...

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/...tsche-ex-soldaten-
wollten-privatarmee-aufbauen.html

und wenn man kein Bildchen hat... nimmt man ein Foto von "Blackwater" Söldnern...
die in USA im Auftrag der Regierung/CIA usw. "Jobs" erledigen.
In Russland gibt es die Organisation "Wagner" die immer wieder in den Schlagzeilen ist.

Unglaublich, was in unserem Land vor sich geht...!
 

20.10.21 11:08
4

9207 Postings, 4199 Tage manniluePolen..halte durch!

Gestern sogar in der Tagesschau.
https://www.tagesschau.de/sendung/tagesschau/

Polen will sich nicht beugen.....

also... sein Rechtssystem UNTER das der EU zu stellen....

klar das da UvL sich nicht lumpen läßt..und holt den "wenn ihr nicht wollt... dann gibts halt kein Geld mehr aus Brüssel" Knüppel aus dem Sack holt.

Wie kann es angehen.. das ungewählte Vertreter sich über die gewählten Vertreter eines Landes stellen....
Der Wille eines Volkes wird hier mit Füßen getreten.

Die EU ist zu einem Moloch verkommen.. der jeden, der sich nicht folgsam zeigt.... die Pistole auf die Brust setzt.

Die Briten hatten da halt keinen Bock mehr drauf.....= Brexit.

Nun ärgert die EU halt Polen...... wann kommt dann der Polxit?

Auch Deutschland hat schon seine Erfahrungen mit dem EU System gemacht.. als UNSER
Verfassungsgericht sich gegen die EZB Anleihekäufe stellte.
Die EU-Kommission hat wegen des umstrittenen Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet.
Sie sieht einen Verstoß gegen den Vorrang von europäischem gegenüber nationalem Recht......

https://www.deutschlandfunk.de/...2897.de.html?dram:article_id=498640

Also.. die EU stellt sich über ALLE Nationalstaaten und deren Recht!

Rette sich wer kann.
Souveränität sieht anders aus !

Tja..und nun will man sogar die Schulden vergemeinschaften.... und eine " Arbeitslosenversicherung für alle" einführen.....

Armes Deutschland du Zahlmeister der EU.  

20.10.21 11:10

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Rosenheim hat kein einziges freies Intensivbett

mehr...

https://www.chiemgau24.de/bayern/...erchtesgadener-land-91062923.html

sicher...?

Man hätte die letzten Jahre die Kapazitäten der kleineren umliegenden Krankhäuser nicht so
abbauen sollen...
Da fehlt einiges an Betten... was mir persönlich aus erster Hand bekannt ist.  

20.10.21 11:12
3

69604 Postings, 8028 Tage KickyFrexit Sehnsucht Frankreichs EU-Skepsis nimmt zu

selbst in der Regierung
https://www.welt.de/politik/ausland/plus234505764/...mt-enorm-zu.html
"Frankreich gilt gemeinsam mit Deutschland als Motor der EU, Präsident Emmanuel Macron möchte die Union sogar noch vertiefen. Doch tatsächlich nimmt der Nationalismus im Land quer durch die Parteien zu, das Misstrauen gegenüber Brüssel wächst. Vor allem eine Zahl gibt Anlass zu großer Sorge.
Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts wirkt wie ein politisches Erdbeben, dessen Auswirkung bis nach Frankreich zu spüren sind. Seit das Warschauer Verfassungsgericht beschlossen hat, dass Teile der Verträge der Europäischen Union der polnischen Verfassung widersprechen, stellen sich mehr und mehr französische Politiker hinter die Nachbarn im Osten Europas.In Frankreich, das muss man dazu sagen, hat der Wahlkampf bereits begonnen..."

Die französische Rechtsextreme Marine Le Pen startet den Wahlkampf. Doch ihr droht Konkurrenz ? ausgerechnet von rechts.  

20.10.21 11:14
2

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79#49683 meinst Du der LePen Konkurrent kommt

zufällig auf die Bühne...?

Er hat die Aufgabe, LePen Stimmen abzujagen u. so ihr Wahlergebnis zu schmälern.

Die Absolute bräuchte sie...
und wer wird da wieder profitieren..?

 

20.10.21 11:15
1

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79LePen als "rechtsextrem" zu bezeichnen...

ist auch ein wenig übertrieben...
sagen wir mal "rechts-konservativ" aber nicht extrem...


 

20.10.21 11:16

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79MIttelmaß... wäre immer das beste..

aber der Mensch neigt zum Extrem.  

20.10.21 11:24
2

9595 Postings, 3934 Tage farfarawayWenn Quotenfrauen wie

die Baerbock an die Regierung kommen wird es Haarig.

Jetzt die Northstream stoppen käme nicht einem Knieschuß sondern eher einem in den Kopf gleich.
Diese Typen sind mehr als kurzsichtig ob ihrer quereren Ideologie. Wenn dann auch noch das Gas über die Ukraine ausfällt ist Dunkel Deutschland da und keiner ist wie immer verantwortlich.

Frankreich: klar, die wollen doch nicht die Merkel Politik weiter mitmachen und löhnen, gehen die raus ist Deutschland pleite, die EU futsch.  

20.10.21 11:26
1

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Frankreich ist der Stöpsel in der EU Badewanne...

Deutschland ist der Wasserhahn...
und Polen das Quietscheentchen... das sich an der Kette des Badewannenstöspels
verfangen hat... ;-)


Britannien ist längst raus... die hatten recht... und sehr weise u. klug gehandelt.  

20.10.21 11:28
2

9207 Postings, 4199 Tage mannilueDie Spritpreise sind zu hoch???

Nun... das Gedächtnis des Menschen ist schon eine sonderbare Sache...

wie schnell doch so manches in Vergessenheit gerät.

Wer erinnert sich noch daran.. was so Anfang des Jahres war.. als die CO² Abgage eingeführt wurde....

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/...n-heizen-101.html

Ja.. da wurden doch 25? per Tonne CO² als Aufschlag eingeführt.

Konkret steigt zum 1. Januar der Preis für Benzin um 7 Cent pro Liter und für Diesel um 7,9 Cent.

Die Gedanken der Grünen( als Antrag) dazu:
die Abgabe bis 2023 von derzeit 25 Euro nicht auf 60, sondern auf 90 oder 120 Euro zu erhöhen.

Seinerzeit dazu mal eine Meldung:
"Frechheit", schreien viele, "erneut werden Autofahrer geschröpft, die Kosten zahlt der kleine Mann." Diese Aussage ist polemisch und verdreht komplett die Tatsachen. Sie übersieht zum Beispiel, dass die Einnahmen aus der CO2-Abgabe den Bürgern zurückerstattet werden. Das Geld, dass der Staat mit der CO2-Abgabe einnimmt, wird er zu nahezu 100 Prozent dafür nutzen, den Strompreis zu senken. So ist es im Klimapaket vereinbart.
https://www.presseportal.de/pm/62786/4789535

Und..Michel.. haste schon Geld zurückbekommen???
Was macht der Strompreis???

Und.. wo wäre der Spritpreis.. wenn sich die Grünen Vorschläge von 90? anstatt der derzeitigen 25?  durchgesetzt hätten???

Denke... zu den derzeitigen Aufschlägen würde nochmals ca 29 Cent hinzukommen....
also anstatt 1,58? würde Diesel dann JETZT 1,87? per Liter kosten !!!

Tja.. Grün wirkt..... besonders im Geldbeutel!

Man darf gespannt sein.... auf die nächsten 4 Jahre.....was da noch so alles aus dem Hut gezaubert wird.....
Solidaritätszulage für Zuwanderung etwa???


 

20.10.21 11:28

53809 Postings, 2704 Tage Lucky79Wie konnte man nur EUropa so derart

runterwirtschaften...???

EWR war ein Erfolgsmodell...
EU auch noch...
dann kam der Euro... die Probleme begannen...
Ungleichheit würde deutlicher...
die sinnlosen Erweiterungen gen Osten kosteten nur Geld..
diese länder sehen die EU nur als Geldquelle.

Nebenbei den Russen ein bisschen ärgern... ;-)  

20.10.21 11:33

14800 Postings, 4982 Tage objekt tiefHab beim Italiener telefonisch

sorry, im Restaurant italienischer Prägung, eine Pizza-Hawaii bestellt. Gut, war ein Faux pas.

Er hat mich dezent beraten. Er arbeitet an einer alternativen Wortfindung.

https://www.24hamburg.de/niedersachsen/...nnt-werden-zr-90951726.html  

20.10.21 11:43

5 Postings, 1 Tag Dietmar SaloKeine Türsteher: Britische Clubs vor Kollaps

Keine Türsteher: Britische Clubs vor Kollaps

Während der Pandemie haben viele die Branche gewechselt.

Der britischen Club-Branche fehlen derzeit die Türsteher. "Wenn der Mangel größer wird, kann das zu einer Bedrohung für die öffentliche Sicherheit werden", sagte der Chef der Night Time Industries Association, Michael Kill, wie der Sender Sky News am Montag berichtete. Während der Pandemie, als Clubs und Bars für viele Monate geschlossen blieben, hätten viele die Branche verlassen und sich Jobs mit angenehmeren Arbeitszeiten gesucht. oe24.at

Das kann in Deutschland nicht passieren, da massig importiert wird. Brexitiers selbst haben keine Steherqualitäten also muss man mit dem Risiko leben. Ist Türsteher eigentlich ein Ausbildungsberuf im doch so hochgelobten Dualen-System? .3 oder 4. Jahre Ausbildungszeit? Die beste Ausbildung bekommt man, und das ist kein Witz, in Berlin- Neukölln, so mutmaasst man.
 

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