Ein Desaster für die SPD

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eröffnet am: 14.06.04 09:30 von: bilanz Anzahl Beiträge: 1
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5698 Postings, 7017 Tage bilanzEin Desaster für die SPD

Kommentar aus der Schweiz, Tages-Anzeiger vom 14. Juni 2004:

Angela Merkels Stratgie ist erneut aufgegangen. Nach der geglückten Wahl eines vom bürgerlichen Lager aufgestellten Bundespräsidenten wurde der gestrige Wahlsonntag zu einer Abrechnung mit Rot-Grün - oder genauer gesagt, mit der Sozialdemokratie, und zwar sowohl bei der Europawahl als auch bei der Landtagswahl in Thüringen. Eine Wahlschlappe war zu erwarten, ein Desaster dieses Ausmasses aber muss die ohnehin gebeutelte Partei in den Grundfesten erschüttern Ob sich noch von Volkspartei sprechen lässt, wäre zu diskutieren.
Gewiss: Eine Europawahl ist keine Bundestagswahl Diejenigen, die überhaupt gewählt haben, wollten der Regierung eine Ohrfeige verpassen. Um Europa ging es dabei am allerwenigsten. Doch für die Genossen in Berlin gibt es nichts mehr schönzureden. Nicht einmal die personelle Aufteilung der Führung zwischen Gerhard Schröder als Regierungschef und Franz Müntefering als Parteivorsitzendem hat sich ausbezahlt; diese Wahl ist auch eine bittere Niederlage für Müntefering.
Erneut stellt sich nun die Frage des "Wie weiter?" - vor allem für Schröder. Auch wenn es noch so verführerisch erscheinen mag: Es wäre fatal für das Land, wenn die SPD jetzt zum Schluss käme, sie müsse den Reformkurs stoppen. Denn es steht ausser Frage, dass Reformen des Sozialstaates und des Arbeitsmarktes dringend notwendig sind; ebenso steht ausser Frage, dass solche Reformen in der Bevölkerung nie auf grosse Gegenliebe stossen. Zwingend ist es deshalb, den Schlingerkurs im Regieungshandeln, den kaum noch jemand versteht, zu begradigen und die Agenda 2010 umzusetzen. Tut sie das nicht, verliert die SPD ihre letzte Glaubwürdigkeit.
Angesichts der Stimmung kann Schröder in zwei Jahren ohnehin nicht mehr mit einem Wahlsieg rechnen. Das Einzige, was der SPD bleibt, ist möglicherweise das Verdienst, die Refomen eingeleitet zu haben. Und das wäre schon viel - solange sie nicht dafür mit Erosion bezahlt, die den Fortbestand der Partei gefährdet. Dass sich mit Reformen nur schwer Wahlen gewinnen lassen, wird auch die Union zu spüren bekommen.

Schröder und die SPD in der Schweiz abgeschrieben?
Wie wahr der Kommentar des Tages-Anzeiger, des grössten politischen Sprachrohrs der Schweiz.  

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