Eichel schließt Mehrwertsteuererhöhung nicht aus.

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neuester Beitrag: 11.09.05 22:16
eröffnet am: 07.05.05 15:44 von: geo1 Anzahl Beiträge: 33
neuester Beitrag: 11.09.05 22:16 von: kiiwii Leser gesamt: 1977
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07.05.05 15:44
1

268 Postings, 5868 Tage geo1Eichel schließt Mehrwertsteuererhöhung nicht aus.


Bundesfinanzminister Hans Eichel hat angesichts der erwarteten Steuerausfälle bei Bund, Ländern und Gemeinden eine Erhöhung der Mehrwertsteuer offenbar nicht mehr kategorisch ausgeschlossen. Für seine Meinungsänderung machte er die CDU-Ministerpräsidenten verantwortlich.


Finanzminister Hans EichelAuf die Frage, ob er versprechen könne, dass es keine Erhöhung der Mehrwertsteuer nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Ende Mai geben werde, sagte der Minister der "Bild am Sonntag": "Wenn ich es alleine in der Hand hätte, würde ich es versprechen. Ich will und wollte nie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Aber fragen Sie doch mal die CDU-Ministerpräsidenten."

Er plädiere weiter für Subventionsabbau, sagte Eichel laut Vorabbericht vom Samstag, sagte aber auch: "Klar ist: Wir können weder ständig neue Schulden machen noch unbegrenzt Staatseigentum versilbern". Eichels Sprecher Stefan Giffeler sagte: "Das ist eine verkürzte Wiedergabe der Äußerungen des Ministers. Unsere Politik ist Steuersenkungs- nicht Steuererhöhungspolitik. Das galt und gilt auch für die Mehrwertsteuer und gilt auch für die Zukunft".


Eichel 2004: "Keine Erhöhung 2006"

Ende 2004 hatte Eichel eine Mehrwertsteuererhöhung selbst für das Jahr 2006 kategorisch ausgeschlossen: "Es wird auch 2006 keine Erhöhung geben", hatte er bei der Vorstellung seines damaligen Sparpakets gesagt. Dies könne er jetzt schon verbindlich sagen.

Die Mehrwertsteuer ist eine Gemeinschaftssteuer von Bund, Ländern und Gemeinden. Einer Änderung müssten die Länder im Bundesrat zustimmen. In verschiedenen unionsgeführten Ländern war Sympathie für eine Erhöhung der Steuer angedeutet worden, da diese in Deutschland im europäischen Vergleich relativ niedrig ist. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat dies aber vehement abgelehnt, da sie zu höheren Preisen und damit einer Dämpfung der ohnehin schwachen Konsumneigung der Deutschen führen könne.


Eichel: "Erhebliche Haushaltsrisiken" 2005 und 2006

Die Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden kommen auf Grund des niedriger als erwarteten Wirtschaftswachstums in diesem und im nächsten Jahr erneut unter Druck. "Ja, es gibt erhebliche Haushaltsrisiken", räumte Eichel unter Hinweis auf die Wachstumserwartungen in dem Interview ein. "Dazu kommt, dass wir wegen der hohen Arbeitslosigkeit, wegen Zusatzkosten beim Arbeitslosengeld II, und der schleppend anlaufenden Vermittlung von Arbeitslosen mehr Geld für den Arbeitsmarkt brauchen".

Nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" überprüft der Bundesrechnungshof die erheblichen Mehrkosten in Folge der Arbeitsmarktreformen Hartz IV. Nach einer Schätzung der Regierung lägen die Kosten 2005 und 2006 bis zu 20 Mrd. Euro über Plan. Auch auf der Einnahmeseite kommen die öffentlichen Haushalte unter Druck. Der kommende Woche tagende Steuerschätzerkreis wird voraussichtlich Abstriche in Milliardenhöhe gegenüber seiner letzten Prognose über die Einnahmen des Staates vornehmen.

reuters, 14:41 Uhr
© 2005 Financial Times Deutschland, © Illustration: AP

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Meine Meinung:

Bis zur Bundestagswahl ist Deutschland mit Eichel noch mehr pleite.
Die Steuern steigen weiter. Eichel und Schroeder müssen weg!

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7 Postings ausgeblendet.

09.05.05 10:33

4105 Postings, 6650 Tage hippelandNix neues an der Steuerfront

Es kommt doch nur das ohnehin Unvermeidbare.
Die Frage war und ist doch nicht, ob die MWSt erhöht wird, sondern nur wann und um wieviel Pünktchen. Wir gehören ja schließlich in der EU zu denen, die mit die niedrigste MWSt haben. Nach Politikerdenke sollte es an der Zeit sein, das ganze ein wenig zu harmonisieren. Die horrend hohen Lohnnebenkosten werden bei diesen Überlegungen sicher nicht unbedingt einem EU-Vergleich unterzogen. Das wäre ja eher hinderlich.

 

 

ariva.de Grüße
-hippeland-

 

10.05.05 12:10

9279 Postings, 6336 Tage Happydepotjetzt habe ich endgültig auch die schnautze voll

von der SDP und Grüne.Nur noch halbe Rente für Kinderlose,frechheit.
Ich mache diesesmal den Stimmzettel ungültig.  

10.05.05 12:17

21799 Postings, 7840 Tage Karlchen_IDas Eingeständnis

des endgültigen Scheiterns.


Aber irgendwie muss die Steuersenkung für Unternehmen gegenfinanziert werden. So sieht Kapitalismuskritik in der Praxis aus.  

10.05.05 12:31

8451 Postings, 6214 Tage KnappschaftskassenWürde die Damen und Herren aus der

Regierungpartei nur mal eine Landkarte in die Hand nehmen und die besagten Personen würden sehr schnell merken das Deutschland keine Insel ist! Vielleicht würde dem einen oder sogar den anderen auffallen das wir sogar Nachbarstaaten haben in den viele Dinge des täglichen Lebens einfach günstiger sind wie bei uns. Da aber in den letzten 7 Jahren nur versucht wurde in Sachen Steuer- und Abgabenpolitik Deutschland an die Weltspitze zuführen war die Kehrseite der Medaille das Schlußlicht und die Rote Laterne  beim Wirtschaftswachstum!


Aber mal im Ernst, wer glaubt noch daran das diese Regierung überhaupt noch lernfähig ist! Ich nicht!  

10.05.05 12:31
1

69031 Postings, 6405 Tage BarCodeJa was nun:

Heute lese ich:

"Eichels Sprecher sagte am Montag, die Bundesregierung werde trotz der fehlenden Milliarden ?nichts unternehmen, was das Wachstum schwächt?. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer schloss der Sprecher des Finanzministers aus."

Alles heiße Luft?

Karlchen: Ist "Kapitalismuskritik" nur sinnvoll wenn gleichzeitig Steuern erhöht werden?
Nicht, dass ich auch langsam von dem Klein-Klein-Rumgefummel am durchgeknallten Steuersystem genervt wäre. Aber ich bleibe dabei: Die Körperschaftssteuer musste runter. Allerdings wäre es besser, 29-30% Körperschaftssteuer und Unternehmensgewinnsteuer von Personengesellschaften gleichgestellt (mit Nachbesteuerung von Entnahmen gemäß EK-Steuersatz). Und Freibetrag für Kleingewinne. Dafür Weg mit der Gewerbesteuer. Eine Steuerart weniger ist immer besser. Und das ganze am besten EU-weit durchsetzen. Aber das wäre wohl zu viel des Guten verlangt...

Gruß BarCode  

10.05.05 12:34

69031 Postings, 6405 Tage BarCodeÜbrigens Happydepot (#10)

Das mit der halben Rente für Kinderlose habe ich auch geklesen. Allerdings so:

Merkel will Kinderlose stärker belasten
 
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erwägt, Kinderlose künftig stärker zur Finanzierung der Altersvorsorge heranzuziehen als Eltern. Denkbar sei, dass Kinderlose weniger Rente erhielten oder höhere Beiträge leisteten, sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Die Erziehung von Kindern muss einen Einfluss auf die Rente haben", sagte Merkel und betonte, ihre Partei wolle sich aber erst im Herbst festlegen. Sie persönlich favorisiere die Vorschläge des Ökonomen Hans-Werner Sinn, der dafür plädiere, Kinderlosen nur die halbe Rente zu geben.


Insofern... womöglich falsche Adresse für deine Tirade?

Gruß BarCode  

10.05.05 17:25
1

20786 Postings, 7125 Tage lehnaWenn dem blanken Hans...

die Einnahmen nicht reichen dann muss er die Ausgaben kürzen.
Jeder normale Bürger muss das oder der Gerichtsvollzieher klopft an.
Im 250 Mrd. Haushalt gibts genug Einsparmöglichkeiten.
Stattdessen steuert der Bund wieder mal auf seine alljährliche Schuldenkrise zu und es wird jedes Jahr schlimmer...


 

10.05.05 17:36

36845 Postings, 6453 Tage TaliskerUnglaublich! Heureka!

Das ist es! Endlich, die Lösung des Problems! Und wieder einmal bewahrheitet sich der Spruch: die einfachsten Lösungen sind häufig die Besten! Das da noch keiner vorher drauf gekommen ist!

Äh, sorry lehna, aber mach doch mal ein paar Vorschläge, wo man kürzen kann...
Gruß
Talisker  

10.05.05 17:43

16581 Postings, 6884 Tage MadChartWas soll die Ironie, Talisker?

lehna hat in der Sache völlig recht: Unsere Politiker kennen seit Jahrzehnten nur die Einnahmenschraube. Wenns Geld nicht reicht, werden Steuern erhöht oder man leiht sich halt neues. Kein Unternehmen und keine Privatperson könnte so wirtschaften.

Und hier noch ein Vorschlag zum Sparen: Der Geldbetrag, der lt. Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes jährlich von unfähigen und verantwortungslosen staatlichen Entscheidungsträgern verplempert wird, entspricht mit schöner Regelmäßigkeit in etwa der jährlichen Neuverschuldung.

Wenn das kein Ansatzpunkt zum Sparen ist...?  

10.05.05 17:50

8451 Postings, 6214 Tage KnappschaftskassenUnd das Wort Haushaltssperre scheut man

wie der Teufel das Weihwasser!

Man will auch weiterhin das Geld sinnlos den Fenster hinaus werfen und die Beamte die dieses Parlament beschlagnahmt haben konnten noch niemals sparen!





Bestes Beispiel ist BW, wo die SPD gegen die Haushaltssperre wettert wo man sie vorher selber gefordert hatte!  

10.05.05 17:58

9950 Postings, 7119 Tage Willi1Is doch alles Quatsch,

die Renten sind sicher und die Mehrwertsteuer wird nicht erhöht.
Das stammt aus verschiedenen Lagern, was sagt uns das?

Willi  

10.05.05 18:09

36845 Postings, 6453 Tage TaliskerOkay,

ne halbe Stunde sollte reichen zum beruhigen.
Aber #15 kam einfach zu platt daher, da musste eine spontane Reaktion erfolgen: morgen geht die Sonne auf. Und der Vorschlag ist ja nu nich grade neu, oder? Hab da schon mal so ein paar Stichwörter wie Steuersubventionen kürzen, Konjunkturkaputtsparen, Blockadevonwasweissichwas etc. gehört.
Und MadChart, klar kann ein Unternehmen bzw. eine Privatperson so wirtschaften - fragt sich nur, wie lange...
Nebenbei erwähnt: der Eichel ist mal mit dem von lehna geforderten Anspruch angetreten und wollte Vergünstigungen/Subventionen abbauen - nannte die Opposition das damals nicht "Steuererhöhung"?
Gruß
Talisker  

10.05.05 18:32

95441 Postings, 7437 Tage Happy EndBingo!

10.05.05 20:46

8451 Postings, 6214 Tage Knappschaftskassen"cogito ergo sum" vs. "sentio ergo sum"

Eine Mehrwertsteuererhöhung ist dann ein Subventionsabbau wenn es nach den beiden vorherigen Posting geht!  

10.05.05 22:55

16581 Postings, 6884 Tage MadChart@Talisker

Der letzte Absatz von #20 ist OK. Absolut Deiner Meinung. Der Rest des genannten Postings ist leider (und ich drücke mich bewusst sehr vorsichtig aus) weitestgehend substanzlos. Nur ein Wort zur Sache: Keine Bank würde einem Mittelständler oder einer Privatperson so viel reinpumpen.

Mich würde noch Deine Meinung zu meinen Sparvorschlägen interessieren.

@Happy End: "Gähn"

Mit Parteibrille (ich zitiere Dich bewußt) sieht man noch weniger als ohnehin. Es ist im genannten Kontext völlig unerheblich, ob die Schwarzen, die Roten, oder wer auch immer die Opposition oder Regierung stellen. Ich habe deswegen auch ausdrücklich von "seit Jahrzehnten" gesprochen, was Dir in Deinem jugendlichem Überschwang womöglich entgangen sein mag...  

11.05.05 00:55

8451 Postings, 6214 Tage KnappschaftskassenWas aus einer Steuererhöhung werden kann!

Viel Qualm um nichts?

Um weitere Steuerausfälle zu vermeiden, will Rot-Grün offensichtlich die geplante dritte Stufe der Tabaksteueranhebung (1,2 Cent/Zigarette) aussetzen. Darauf dringen die Haushaltsexperten der Koalition. Hintergrund: Die über zwei Milliarden Euro mehr an Steuereinnahmen, die sich Finanzminister Eichel (SPD) bis 2006 erhofft hatte, bleiben aus!

Denn: Die Raucher husteten ihm was! Sie kauften Billig-Zigaretten oder hörten ganz auf zu qualmen. Ergebnis: Die Steuereinnahmen werden von 14,8 Mrd. Euro (2004) auf geschätzte 13,6 Mrd. Euro in diesem Jahr sinken.


Deshalb will Rot-Grün jetzt die Reißleine ziehen und die zum 1. September geplante dritte Stufe der Tabaksteuererhöhung kippen. Laut Tabakindustrie würde der Preis pro 19-Stück-Packung sonst wahrscheinlich von 4 Euro auf 4,30 Euro steigen.

Die endgültige Entscheidung soll bis Ende Juni im Kabinett fallen.
 

11.05.05 11:08

36845 Postings, 6453 Tage Talisker@MadChart

Um erstmal den Oberlehrer raushängen zu lassen: "Mich würde noch Deine Meinung zu meinen Sparvorschlägen interessieren." Ich kann nur einen Vorschlag erkennen: Abbau/Verhinderung von Steuergeldverschwendung.
Wer wird dir da ernsthaft widersprechen wollen? Rhetorische Frage: Glaubst du, irgendein Politiker würde dir widersprechen? Wenn sich alle einig sind, warum passierts nicht?
Ich halte das für einen ähnlichen Allgemeinplatz wie lehnas "wir müssen sparen". Allgemeinplätze haben wir genug. Konkrete Umsetzung nicht.
Noch zur Steuerverschwendung konkret: Je größer ein Betrieb, desto wahrscheinlicher sind Fehler/Auswüchse. Ist keine Entschuldigung, aber eine Erklärung. Und es werden weiterhin Fehler gemacht werden.
Das man in so manchem Fall von Steuerverschwendung nicht Regress wegen grober Fahrlässigkeit (bin kein Jurist) o.ä. erheben kann, ist, ich sag mal, merkwürdig. Aber keiner gibt sich wohl der Illusion hin, die Fehler gänzlich ausmerzen zu können.
Das in so mancher Amtsstube hingegen noch der Geist von "der Staat zahlts ja" bzw. "da ist noch Geld im Topf" weht, ist auch keine Frage; durch gewisse Umstände habe ich ein wenig Einblick in die Agentur für Arbeit - und da herrscht seit einiger Zeit der große Sparhammer. Und trotzdem kommt es noch zu Einzelfällen (gerade im Zuge der Ausgestaltung der neuen Arbeitsgemeinschaften, Mobiliar z.B.), da kann man sich nur wundern...

Gruß
Talisker


P.S.: Knappschaftskasse/#22, deine Logik ist mir schlicht zu hoch, da kann ich nicht folgen.
 

11.05.05 15:56
1

20786 Postings, 7125 Tage lehnaTalisker,hältst nix vom Sparen,gelle...

Mit über 70000 Euro wird jeder Arbeitsplatz bei der Kohle subventioniert,mehr als das Doppelte eines Durchschnittseinkommens.
Und Steinbrück(SPD) will den Wahnsinn rigoros weiterführen.
Da Rot-Grün hier nicht ran geht können auch andere Subventionen (Landwirtschaft)schlecht gekappt werden.
Alljährlich wird der Haushalt auf falschen Prognosen aufgebaut,die Glaubwürdigkeit hier tendiert gen Null...

 

11.05.05 16:30

19522 Postings, 7419 Tage gurkenfredwo kürzen:

- eigenheimzulage
- eu-beiträge
- entwicklungshilfe
- schilderwald im straßenverkehr
- "verkehrsberuhigungen"
- beamtenpensionen
- bundeswehr
- 10% rasenmäher-methode bei subventionen für landwirtschaft/kohle/kultur für
 bildungsbürger
nur mal so aus der hüfte geschossen, aber dafür konkret. da würde mir noch mehr einfallen...


mfg
GF

 

12.05.05 00:25

7114 Postings, 7227 Tage KritikerDas deutsche System.

Ein partei-linientreuer Minister wird abgewählt und hat somit nichts zu tun.
Der Partei-Führer schmeist den Bettel hin, weil der Bühnen-Kanzler anders regieren will, wie er.
Jetzt wird der Minister der für die Finanzen. Er hat davon zwar null Ahnung, aber er hat halt grad Zeit.
Nach 6 Jahren Rum-Gegurke weiß er immer noch nicht, was Finanzpolitik wirklich ist, bzw., was eine Währung ist. Aber er will hartnäckig weiter machen - und wenn ihm die Opposition erklären würde, wie es ginge, dann könne er es auch. Doch keiner erklärt es ihm.

Nehmen wir an, Eichel wäre unser Fußball-National-Torwart. Er will unbedingt spielen - und gewinnen. Und, wenn ihm einer sagen würde, wie das Ganze gehe, dann wäre er auch ein guter Torwart.
Es steht jetzt 0:6 ! - Eichel sagt dazu, die Opposition hätte zuwenig gejubelt, der Trainer Münte sagt: er ist unser bester Mann!
Das Publikum pfeift ihn aus! Der DFB geht in Beratung.
Ein Berater meint: Wie wäre es mit einem gelernten Torwart?
Doch der Präse Gerhard wehrt ab, der wäre auch nicht besser.
Bald wird es 0:8 stehen. Das Spiel ist aus! - Kritiker.  

12.05.05 13:12

8034 Postings, 6641 Tage Rigomax#28: Trainer Mümmelhering weiß aber, woran

es liegt oder warum das alles gar nicht so schlimm ist:

1. Gestern (vorgestern, letzte Woche) hat es geregnet. Der Rasen ist heute bei uns besonders glitschig.
2. Die besten Spieler werden von ausländischen Kauschnecken aufgekauft.
3. Bei den anderen ist es auch nicht besser, der Nachbarverein hat sogar gerade eine gelbe Karte einstecken müssen.
4. Wie sollen wir ordentlich spielen, wenn Ihr mir kein Geld zum Rasendüngen gebt? Außerdem brauchen wir endlich ein EDV-gestütztes Rasenmähersystem, das alle zu hoch wachsenden Grashalme automatisch erfaßt und abrasiert.
5. Der Ball ist schuld.
6. Früher haben wir schließlich auch schon Tore einstecken müssen.
7. Wir sind Ex-Weltmeister.
8. Man soll nicht nur die Tore zählen, auch die Ecken-Bilanz ist wichtig. Und eigentlich sollte man Lattenschüsse wenigstens halb mitzählen. Schließlich wären die ja auch fast Tore geworden. Diese alte Torstatistik ist völlig überholt.
9. Die Rowdys auf den Rängen sind schuld.
10. Im letzten Spiel haben wir viel niedriger verloren als im Spiel davor.  

11.09.05 21:53

268 Postings, 5868 Tage geo1Und jetzt reißt die SPD bei der Mwst das Maul auf. o. T.

11.09.05 22:04

129861 Postings, 6392 Tage kiiwiischön, geo1, daß Du den Thread gefunden hast...

(damit ist jetzt auch geklärt, daß es nur die feindlichen Spione und "CDU-Beamten" im Finanzministerium gewesen sein können, die die Streichliste gefertigt haben...;-)))


MfG
kiiwii  

11.09.05 22:09

95441 Postings, 7437 Tage Happy EndTja, kiiwii - man muss die Texte schon lesen

bevor man hier sein Kauder-Statement abgibt.

Eichel: "Wenn ich es alleine in der Hand hätte, würde ich es versprechen. Ich will und wollte nie eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. Aber fragen Sie doch mal die CDU-Ministerpräsidenten."  

11.09.05 22:16

129861 Postings, 6392 Tage kiiwiija ja, isch scho recht, .....würde der Franz jetzt

sagen...


MfG
kiiwii  

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