Die Europawahl beginnt

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neuester Beitrag: 12.06.04 09:51
eröffnet am: 10.06.04 16:39 von: moya Anzahl Beiträge: 32
neuester Beitrag: 12.06.04 09:51 von: Luki2 Leser gesamt: 792
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10.06.04 16:39

1075670 Postings, 6511 Tage moyaDie Europawahl beginnt

Amsterdam (Reuters) - Mit Großbritannien und den Niederlanden haben am Donnerstag die ersten beiden Länder mit der Wahl zum Europäischen Parlament begonnen.

Insgesamt sind in der erweiterten Europäischen Union (EU) bis Sonntagabend fast 349 Millionen Menschen in 25 Mitgliedstaaten aufgerufen, die 732 Abgeordneten des Straßburger EU-Parlaments zu wählen. In allen Ländern standen nationale Themen im Mittelpunkt des Wahlkampfs. Das Interesse an europäischen Themen war äußerst gering. Eine Umfrage des Gallup-Instituts geht von einer Wahlbeteiligung von lediglich 45 Prozent aus - das wären fünf Prozentpunkte weniger als 1999. In vielen Ländern einschließlich Deutschlands wird damit gerechnet, dass die Wähler ihren Regierungen einen Denkzettel für ihre bisherige Politik verpassen werden.

In Großbritannien finden neben der Europa-Wahl noch Kommunalwahlen in England und Wales sowie die Bürgermeisterwahl in London statt. Die Urnengänge an diesem so genannten "Super-Thursday" gelten als wichtigster Stimmungstest für Premierminister Tony Blair vor den 2005 erwarteten Parlamentswahlen. Blair hat wegen der umstrittenen Beteiligung des Landes am Irak-Krieg und wegen zahlreicher innenpolitischer Querelen deutlich in der Gunst der Wähler verloren. In der Vergangenheit haben die Briten Europa- und Kommunalwahlen immer wieder dazu genutzt, der jeweils amtierenden Regierung in London einen Denkzettel zu verpassen.

DENKZETTEL FÜR BLAIR UND BALKENENDE ERWARTET

"Meine Botschaft an Tony Blair ist eindeutig: Ich bin nicht zufrieden", sagte ein 42-jähriger Unternehmensberater vor seiner Stimmabgabe in einem Wahllokal im Norden Londons. "Europawahlen sind bestens für eine Protestwahl geeignet." Blair hatte in der vergangenen Woche die Wähler aufgerufen, die gesamte Bilanz seiner Regierung und nicht nur die Irak-Frage zur Grundlage für ihre Entscheidung zu machen. "Die Kommunalwahlen haben nichts mit dem Irak zu tun", sagte er. Umfragen zufolge wird seine Labour-Partei bei den Europawahlen hinter den Konservativen auf Platz zwei landen und bei den Kommunalwahlen Sitze an die Konservativen und Liberalen abgeben.

Auch in den Niederlanden wird mit einer Niederlage für die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende gerechnet. Viele Wähler zeigten sich unzufrieden mit eher trüben Aussichten für den Arbeitsmarkt und jüngsten Sparmaßnahmen der Regierung. Allerdings dürfte auch in den Niederlanden das Interesse an der Europawahl gering sein. "Das Problem ist, dass mich diese Wahlen nicht betreffen", sagte ein Restaurantbesitzer in Amsterdam. Entgegen der Wahrnehmung vieler EU-Bürger ist der Einfluss des Parlaments aber in den vergangenen Jahren stetig gewachsen. Die Abgeordneten bestimmen inzwischen bei mehr als der Hälfte aller in den Mitgliedstaaten geltenden Gesetze mit - vom Umwelt- und Verbraucherschutz bis hin zur Regulierung der Finanzmärkte.

In Deutschland und vielen anderen EU-Ländern findet die Europawahl erst am Sonntag statt. Die Niederländer wollen jedoch gegen den Widerstand der EU-Kommission bereits am Donnerstagabend erste vorläufige Ergebnisse ihres Urnengangs veröffentlichen. Die Kommission hat für diesen Fall rechtliche Schritte angedroht.

Interne Schätzungen des EU-Parlaments gehen davon aus, dass die Europäische Volkspartei (EVP) auch im erweiterten Parlament stärkste Fraktion bleibt. Die Konservativen könnten danach 270 der 732 Sitze bekommen, die Sozialdemokraten 210. Das Gewicht der Grünen dürfte abnehmen, die Rechtsparteien dagegen auf Fraktionsstärke zulegen.

 
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10.06.04 17:29

21368 Postings, 7459 Tage ottifantDark

Die 2 Pässe die wir zusammen im Baltikum gekauft haben,
können wir damit wählen??

Oder reichen meine ergaunerten Diplomatenausweise?  

10.06.04 17:35

34209 Postings, 7758 Tage DarkKnight@fant:

die Diplomatenausweise reichen.

Nach 5 Liter Wodka sieht jedes Gesicht gleich aus.

Und was ist Diplomatie mehr, als 5 Liter Wodka saufen zu können?

Ach ja, ich vergaß: man muß auch über Hunde reden können, siehe G8.

Na, da bin ich ja froh, daß es neben dem Kanzler noch einen evtl. Stellvertreter geben könnte.

Hundekacke wegwischen (=Irak-Diplomatie) oder Brezelfressen (=saufen, ohne daran zu ersticken) oder .... ja, ich weiß nicht, was noch an Peinlichkeit kommt, aber der Gerd wirds schon richten, und im Zweifel bist Du ja da.

Danke, fant.  

10.06.04 17:38

7538 Postings, 7568 Tage Luki2bitte geht zur Wahl,


macht überall wo`s geht ein X oder einen Haken bei jeder Partei,

dass trifft sie am meisten.

und es gibt auch keinen EURO für dieses EU Parlament.

allso loss am sonntag könnt Ihr viele XXXX machen.

Gr. luki2, für mich ist das Pflicht!  

10.06.04 17:45

9279 Postings, 6528 Tage Happydepot@Luki2

sehe ich genauso ,geht Wählen und macht den Wahlzettel mit meheren Kreuze ungültig.
Dann sinken auch die Prozente bei den Parteien,wäre doch schön die CDU und SPD mal bei mageren 5 % zu sehen.Nichtwählen da bekommt die Partei die Stimme von den Nichtwähler der die meisten Stimmen nach Wahlschluss auf sich vereint.  

10.06.04 17:53

34209 Postings, 7758 Tage DarkKnightIch gehe nicht mehr zur Wahl, weil

wählen gehen an sich eine Zustimmung zum System bedeutet.

Das System ist reformbedürftig, die totale Vereinnahmung des Staates durch die Parteien hat längst stattgefunden, und die einzig richtige Form der Wahl ist die Wahlenthaltung, siehe US.

In dem Moment, wo man durch eine Wahl eigentlich nichts mehr entscheiden kann, weil die sog. Sachzwänge ALLE auf eine gleiche Ebene heben, wozu soll ich dann wählen?

Okay, ich gebe es zu: das ist das Gedankengut von 1932. Aber ich gebe auch zu: wenn es eine linke oder rechte Kraft gäbe, die ein alternatives Gesellschaftsmodell präsentieren würde, die eine Verstaatlichung der Privatvermögen (letztlich hat Hitler nichts anderes gemacht: die Reichskreditkassenscheine mit hoher Verzinsung waren dann eben nichts mehr wert, das kommt einer Verstaatlichung von Privatvermögen gleich, und das läuft gerade auch bei den großen Versicherungen, nur: IHR HABT ES NOCH NICHT BEGRIFFEN) in der Weise durchführen könnte, daß autarke Nationen entstehen und damit den Bezug von Fremdleistungen auf eine unabhängige Ebene heben könnten, wäre allen gedient.

Ich plädiere für ein neues Mittelalter: Autarkie in der Region, Globalisierung weg. Auch wenn wir damit mit dem Fahrrad fahren müssen anstatt nach Thailand fliegen zu können. Was will ich in Thailand? Jetzt mal im Ernst?

Die sind eh alle bescheuert im fernen Osten, fressen Ratten. Was will ich da?  

10.06.04 17:56

9123 Postings, 7727 Tage ReilaGut, dann heben wir uns über die Sachzwänge

und werden

- Anarchisten,
- Zauberer,
- fundamentalistische Moslems,
- Phantasten,
- amerikanischer Präsident,
- ARIVA-Poster
- ...  

10.06.04 18:01

34209 Postings, 7758 Tage DarkKnight@reila

- im kritisieren: sehr gut (so wie immer)
- im Bereich: Lösungsvorschläge: mangelhaft (so wie immer)

Gesamtbeurteilung: witzig unter Vorbehalt, so wie immer

 

10.06.04 18:05

9123 Postings, 7727 Tage ReilaTja, und was hast Du für Vorschläge

neben dem schmerzlindernden und leberschädigenden Genuß einer roten Flüssigkeit mit 10 % Äthanol?  

10.06.04 19:16

1075670 Postings, 6511 Tage moyaEuropawahl 2004: Nur jeder dritte Pole will zur ..

Europawahl 2004: Nur jeder dritte Pole will zur EU-Wahl

Nur jeder zweite Pole weiß nach jüngsten Umfragen, wann die Europawahl stattfindet. Nur jeder dritte will wählen. Wenige Tage vor dem 13. Juni kommt der polnische Wahlkampf kaum in Gang.

Italienische Schlagermelodien dröhnen aus Lautsprechern. Kinder bekommen Lollies und Europafähnchen. Und die paar Erwachsenen, die unter Sonnenschirmen harren, erhalten billiges Bier. Die liberale Bürgerplattform (PO) hat vor dem zentralen Kaufhaus der Warschauer Trabantenstadt Legionowo zum Europawahl-Picknick geladen. Etwa 70 Schaulustige haben sich auf den Platz bemüht. "Danke, dass Sie gekommen sind; wir wünschen vor allem Spaß", sagt Pawel Piskorski, der Warschauer PO-Spitzenkandidat.

Auf den Straßen sind nur wenige Wahlplakate auszumachen, und dann handelt es sich um Kandidaten und Kandidatinnen skurriler Kleinstformationen. Die 22 Parteien und Wahlgruppierungen verlassen sich offenbar vor allem auf ihre Gratis-Fernsehspots. Dort wird dem Wähler versprochen, was er hören will.


Einzig die EU-Gegner von der rechts-katholischen Polnischen Familienliga (LPR), die einen Europa-Wahlboykott diskutiert hatten, bemühen sich um einen öffentlichen Auftritt. Die Partei könnte zehn Prozent holen und fordert: "Unsere Wahl heißt Polen!" LPR-Spitzenkandidat Robert Strak sagt sogar: "Wir werden verlangen, dass der EU-Beitrittsvertrag neu ausgehandelt wird." Er will sich vom Europaparlament aus für die Re-Christianisierung Europas einsetzen. Parteikollege Cyprian Gutkowski fügt hinzu, man wolle mit Le Pens Front National zusammenarbeiten. Gutkowski, der unlängst noch eine Skinheadtruppe angeführt hat, will die EU mittels der Aufnahme von immer neuen Mitgliedern "von innen zerstören", hat er verkündet.

Aufsehen und radikale Sprüche

Neuverhandlungen mit Brüssel will auch die populistische Partei Samoobrona - die Partei der Selbstverteidigung. Mit rund 20 Prozent der Stimmen dürfte sie neben der PO zu den Wahlsiegern gehören. "Polen ist der EU zu miesen Bedingungen beigetreten. Die Verantwortlichen ziehen wir zur Rechenschaft, und den Vertrag handeln wir neu aus", sagt Parteichef Andrzej Lepper. Der Bauernführer fällt immer wieder mit radikalen Sprüchen auf. Auch mit dem angeblichen Verkauf von Listenplätzen hat die radikale Bauernpartei für Aufsehen gesorgt.


Umgerechnet rund 2500 Euro kostete nach Zeugenaussagen ein Top-Listenplatz. Lepper selbst spricht von "freiwilligen Wahlkampfbeiträgen", die nichts mit der Platzierung zu tun hätten. Die Kandidaten hätten einen Vertrag unterzeichnet, der sie bei der Androhung einer Geldstrafe verpflichtet, in Straßburg die Samoobrona-Position zu vertreten, sagte Lepper der FTD. "Wer nicht spurt, zahlt", sagte Lepper. "Niemand wird gezwungen, für uns zu kandidieren."


Die Samoobrona hat sich im Parlament Sejm mit intellektuell eher leichtgewichtigen Abgeordneten Häme eingehandelt. Auf ihrer Europaparlament-Liste präsentiert sie auffallend viele junge, sprachbegabte Uni-Absolventen. Sie posieren auf Wahlplakaten mit Parteichef Andrzej Lepper. "Polen braucht einen Führer", so Andrzej Zytkowski, Wahlkampfleiter in der Stadt Poznan. Um angeblichen Manipulationen vorzubeugen, will Leppers Partei am Sonntag eine eigene Stimmenzählung in den Wahllokalen durchführen.

Auftrieb für anti-europäische Populisten

Obwohl die Lepper-Truppe durchaus zu den Siegern der Wahl gehören könnte, beschäftigt dieses Szenario in Polen kaum jemand. Diskutiert wird allenfalls, ob die Samoobrona-Vertreter in den regionalen Wahlkampfkommissionen ihre rot-weißen Krawatten tragen dürfen.

"Die Enttäuschung über die Regierung Miller gibt anti-europäischen Populisten Auftrieb", warnt Polens ehemaliger Außenminister Dariusz Rosati. "In Straßburg droht eine polnische Kakofonie", so der EP-Wahlkandidat der Partei Sozialdemokratie Polens (SdPl). Sie hatte sich im März von der ebenfalls sozialdemokratisch ausgerichteten SLD des vorigen Ministerpräsidenten Leszek Miller getrennt.

Genützt hat das den "neuen" Sozialdemokraten kaum. Sowohl SdPl wie SLD drohen an der Fünfprozenthürde zu scheitern. Die SLD lässt deshalb einen Astronauten und einen Big-Brother-Container-Bewohner für sich werben. "In manchen Ländern stimmen mehr Leute über Big Brother ab als zu den Europawahlen gehen", beklagte sich deshalb unlängst der Präsident des Europaparlaments, Pat Cox. Polen dürfte auch zu ihnen zählen.

 

10.06.04 19:24

21799 Postings, 8032 Tage Karlchen_ILeider: In Polen herrscht politisches Chaos.

Schon erstaunlich, dass man in unseren Medien kaum was davon mitkriegt.

Da gibt es die populistische Katholenpartei und die populistische Bauernpartei - beide mit nationalistischen und zum Teil anti-semitschen Parolen, und mit hohen Stimmenanteilen. Kommt bei uns in den Medien gar nicht vor. Nen Ministerpräsidenten haben die auch nicht - wird kaum erwähnt. Völlige Hängepartie.

Aber ob Schröder und Chirac sich lieb haben - das wird erwähnt.  

10.06.04 19:47

90 Postings, 6397 Tage TreuherzWahlbeteiligung Europawahl

Nun, die Wahlbeteiligung zur Europawahl spricht Bände. Weniger als die Hälfte wird wohl Wählen gehen. Die stärkste Partei wird damit die Partei der Nichtwähler. Weil ausser den konsequent rechten Parteien keine Partei die folgerichtige Parole "Raus aus der EU, rein ins Europa der Vaterländer" fordert, werden die linksgedrillten Parteien und die Parteien der "Mitte" eine schallende Ohrfeige bekommen. Nur in Deutschland hat keine echte Opposition bislang eine Chance auf den Einzug ins Parlament. Umfragen zufolge können, die die die Nation und nicht Brüssel in den Vordergrund rücken, mit starken Zugewinnen rechnen. Aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung aber nicht stark genug. Dennoch bin ich zuversichtlich, daß diese EU früher oder später ihren Geist aufgeben wird.

NIchtwählen nützt nichts. Die Altparteien würden selbst mit 5% Wahlbeteiligung noch nach Brüssel gehen. Das einzige was nützt: Stimmen für die konsequente Rechte: z.b.
www.deutsche-partei.de  

10.06.04 19:53

209 Postings, 6393 Tage SemmelSo ist es!

Weg mit dem Europa-Wahnsinn. Tut was für euer Land und damit für euch selbst.  

10.06.04 19:58

21799 Postings, 8032 Tage Karlchen_I@Treudeutsch - meinste wirklich, dass das deutsche

Volk nochmal so blöde ist, auf irgendwelche Rattenfänger reinzufallen?  

10.06.04 20:12

90 Postings, 6397 Tage Treuherz@Karlchen

Nein, die Mehrheit wird gar nicht wählen gehen. Aber es wird auch eine merkelbare Masse geben, die sich verschrödern und anderweitig "verarschen" lässt. "Rattenfänger" SPD wird mit "Friedensmacht Europa" , mehr Heuchlerei gibt es nicht. FDP sagt: "Wir können Europa besser". Sie sagen auch nicht, was sie besser machen: besser betrügen, besser belügen, etc...
und die CSU sagt: "Zeichen setzen". Offenbar wollen sie Protest gegen Schröder einsammeln. Dabei geht es doch bei der Europawahl um Europa. Ferner wurden schon 1999 viele CDUler ins Europaparlament geschickt. Im Grunde regieren die ja uns.
Und die Grünen wehren sich gegen "Gen-Food". Aber sie halten sich wenigstens an die Amtssprache des Europas: Englisch. Widerwertig.

Fakt ist doch: Deutschland zahlt 2/3 an Europa, wenn Deutschland dann kein Geld mehr hat, kommt ein blauer Brief aus Brüssel, aber wer jetzt meint, der kommt in Deutsch, hat sich geirrt: Selbst der Brief ist in Englisch und Französisch geschrieben (Amtssprache). Wer sich so verarschen lässt in Europa, seis von der CDU oder von der SPD, die da drin sitzen, dem kann ich auch nicht mehr helfen.  

10.06.04 21:09

21799 Postings, 8032 Tage Karlchen_IIch lach mich gerade krank...

Da stellt doch hier jemand nen Link zur Wahlwerbung einer "Deutschen Partei" rein - und wenn man anklickt, zeigt sich, dass das Ausländer sein müssen, denn der deutschen Sprache sind die nicht mächtig. Inhaltliche Positionen haben die ohnehin nicht vorzuweisen.

Mal gucken und lachen:

www.deutsche-partei.de

Realsatire pur, oder der treudeutsche und -doofe Stammtisch macht Striptease trotz der Bierbäuche. Herrlich.  

10.06.04 21:44

21368 Postings, 7459 Tage ottifantEine Kandidatin kennt man ja

Was die 35-jährige Porno-Königin Dolly Buster im Europaparlament bewegen will, liegt bislang im Dunkeln.

 

10.06.04 21:50

21368 Postings, 7459 Tage ottifantSozialdemokraten gewinnen Europawahl

Sozialdemokraten gewinnen Europawahl in Niederlanden
EU Wahlen Niederlande

Den Haag (dpa) - Bei der Wahl zum Europaparlament in den Niederlanden sollen die Sozialdemokraten am besten abgeschnitten haben. Dies meldete das niederländische Fernsehen am Abend in einer ersten vorläufigen Prognose nach Schließung der Wahllokale. Die Wahlbeteiligung sei mit 36 Prozent deutlich besser als vor fünf Jahren gewesen. Damals gingen nur 30 Prozent der Wähler an die Urnen. Das Ergebnis beruht auf Befragung von Wählern in ausgewählten Wahllokalen. Weitere Ergebnisse werden noch am Abend bekannt gemacht.  

10.06.04 21:54

21799 Postings, 8032 Tage Karlchen_IOch Otti - zu der Dolly

Mal son nen bisschen vertikale Frauenbewegung in Straßburg würde schon neue Akzente setzen.  

10.06.04 22:00

1853 Postings, 7302 Tage FunMan2001@Karlchen ja echt was zum Lachen !

Gegen Minderheiten und Ausländer hetzen aber selbst der deutschen Sprache nicht mächtig.
Dieser neue User namens Treuherz macht auch in seinen anderen Postings Werbung für ultra-rechte Parteien. Die müssen es ja nötig haben, kurz vor der EU-Wahl Stimmenfang im ARIVA-Board zu betreiben. Aber ok, dumme Leut gibt´s überall !  

10.06.04 22:29

90 Postings, 6397 Tage Treuherz*gähn*

Selbst der Beitrag von Kontraste im ersten eben war besser...

 

10.06.04 22:56

21799 Postings, 8032 Tage Karlchen_ITreudingsbums: Mal ne Probe -

willkürlich rausgegriffen:

"Die DEUTSCHE PARTEI ist mit der seitherigen Entwicklung der Europäischen Union nicht einverstanden.

Dies gilt besonders im Blick auf die Maastricht-Verträge, die Einführung des Euro sowie die Entscheidungen zur Erweiterung der Union. Bewusst wurde die deutsche Bevölkerung dabei nicht gefragt. Man kann davon ausgehen, dass die Mehrheit der Deutschen jeweils mit NEIN gestimmt hätten, weil diese drei Entscheidungen für Deutschland wesentlich mehr Nachteile als Vorteile gebracht haben bzw. bringen werden.  "

1. Satz: seitherigen - antiquiert und völlig überflüssig.

2. Satz: das heißt "mit Blick" - falsch Interpunktion musste du selbst suchen.

4. Satz: "jeweils" - was soll den das? "wesentlich"?

Und dann noch die nichtssagenden Inhalte. Kann manu feststellen, dass die "Prorest"-Parteien boch mehr rumeiern als die Etablierten.
 

10.06.04 23:27

90 Postings, 6397 Tage TreuherzDie Etablierten Parteien eiern rum...

na und ? Die Deutsche Partei ist doch nicht der Kummerkasten der Etablierten.

Im Gegensatz zu den anderen Parteien hat die Deutsche Partei konkrete Forderungen, die sich von denen der anderen Parteien, deren Forderungen im Grunde auf das gleiche rauslaufen, deutlich unterscheiden.

Maastricht-Verträge,
die Einführung des Euro
Entscheidungen zur Erweiterung der Union



Bei allen diesen 3 Entscheidungen hätte das Deutsche Volk (jeweils) mit Nein abgestimmt.
Die Deutsche Partei fordert daher: Raus aus der EU, rein ins Europa der Vaterländer !

Wenn ein paar Schreibfehler wie "im Blick" passieren, mein Gott, dann werden sie halt ausgebessert. Die Deutsche Partei hat keine Firma, die ihr die Heimatseiten erstellt, sie kümmert sich um die Seite selber. Und dazu muss ich sagen: Alle Achtung für die noch kleine Partei.

Ich würde im Übrigen sagen: Ob man nun "bisherigen" oder "seitherigen" sagt, ist dem Wähler völlig egal.

"Evet" Karlchen, du bist der Retter der Deutschen Sprache. Ich schlage Karlchen neben Cem Özdemir als Hauptredner auf der nächsten Antifa-Demo "Nie wieder Deutschland" vor. War doch nicht schon die moderne "Rechtschreibreform" sinnvoll und notwendig, um die Deutsche Sprache für Fremde und Einheimische zu erleichtern.

 

11.06.04 07:11

1075670 Postings, 6511 Tage moyaEuropawahl: Merkel hofft auf Nackenschlag für SPD

Europawahl 2004: Merkel hofft auf Nackenschlag für SPD
Von Timm Krägenow, Berlin

Für die deutsche Politik ist die Europawahl nur ein Zwischenstopp. Voraussichtlich wird die Kanzlerpartei SPD am Sonntagabend einmal mehr als großer Verlierer dastehen.

Angela Merkel

Die Union und ihre Chefin Angela Merkel haben sich im Wahlkampf kaum mit Europapolitik aufgehalten und die Abstimmung zum Plebiszit gegen die rot-grüne Bundesregierung umgedeutet. Das CDU-Motto "Deutschland kann mehr" scheint zu fruchten.

Interessant ist im Wesentlichen, ob die SPD noch unter ihr desaströses Ergebnis von 30,7 Prozent bei der Europawahl 1999 fällt. Die Prognosen schwanken zwischen 25 und 28 Prozent. Der erhoffte Münte-Effekt - der neue Parteivorsitzende Franz Müntefering ist gut 80 Tage im Amt - lässt auf sich warten.


CDU-Chefin Merkel wird den absehbaren Erfolg am Sonntag als einen weiteren Schritt zur Regierungsübernahme in Berlin sehen. Einer ungetrübten Jubelfeier steht allenfalls das sehr gute Unionsergebnis von 48,7 Prozent bei der letzten Europawahl 1999 im Weg. Es ist gut möglich, dass die Union im Vergleich dazu ein oder zwei Prozentpunkte verliert.

Grüne könnten der große Sieger sein

Wohltuenden Anlass zur Unruhe hatte in der vergangenen Woche Grünen-Parteichef Reinhard Bütikofer. Das Forsa-Institut sagte der kleinen Regierungspartei für die Europawahl 14 Prozent (nach 6,4 Prozent 1999) voraus. Mit dieser Zahl im amtlichen Wahlergebnis wären die Grünen der große Sieger. Das Chaos in der Berliner Regierungskoalition kann ihnen offenbar derzeit nicht viel anhaben. Die guten Umfragewerte vor der Wahl allerdings, so fürchtet die Ökopartei, könnten ihre Anhänger in Sicherheit wiegen und die Mobilisierung bremsen.


Wahldesaster für die SPD, große Zugewinne für die Grünen: Es wird nicht lange dauern, bis die Spekulationen um eine Kabinettsumbildung wieder hochkochen, die schon seit Monaten in Berlin wabern. Allerdings sind noch immer keine zwingenden Ersatzkandidaten für die Problemfälle Stolpe, Bulmahn und Eichel in Sicht. Außerdem, so heißt es in Regierungskreisen, mache eine Kabinettsumbildung nur Sinn, wenn damit ein Aufwärtstrend verstärkt werde. Davon kann aber nicht die Rede sein.


Verliert die SPD, und gewinnen die Grünen, die zugleich auf ihre Finanzkommissarin in Brüssel verzichten müssen, wird eine weitere Spekulation im politischen Berlin Wellen schlagen: Die Grünen könnten auf eine stärkere Präsenz im Bundeskabinett dringen. Besonders plausibel sind die Überlegungen nicht. Für die Grünen läuft es gut. Warum mit einem neuen Ministerium neue Probleme holen? Vor allem aber wollen die grünen Minister Joschka Fischer, Jürgen Trittin und Renate Künast lieber die eigenen Zuständigkeiten ausbauen, als einen vierten Mitspieler zu akzeptieren.

Es geht um die Wurst

Für die FDP geht es dagegen um die Wurst. Auf der Berliner Bühne hat die Partei nach ihren populistischen Irrwegen vor der Bundestagswahl noch nicht wieder richtig Fuß gefasst. Die Rückkehr ins Europaparlament nach zehn Jahren Abstinenz wäre ein wichtiger Achtungserfolg für den Vorsitzenden Guido Westerwelle.

Noch alles offen ist bei der Landtagswahl in Thüringen. Zwei Umfrageinstitute glauben, dass die Union und ihr Ministerpräsident Dieter Althaus die absolute Mehrheit halten können, drei Institute sind davon nicht überzeugt. SPD und PDS liefern sich einen Kampf um Platz zwei. An Koalitionsmodellen wird alles für möglich gehalten, was rechnerisch denkbar ist. Die CDU warnt vor einem rot-roten Bündnis - mit dem Hintergedanken, die eigenen Wähler zu mobilisieren. Der SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie lehnt eine Koalition mit der PDS ab und liebäugelt mit einer Koalition mit der CDU. Gerne spekuliert wird auch über eine schwarz-grüne Koalition. Die ist zwar nicht wahrscheinlich, aber vom Aufmerksamkeitseffekt profitieren die Grünen gerne.

 

11.06.04 21:10

1075670 Postings, 6511 Tage moya Wähler geben Landesregierungen Denkzettel

Europawahl 2004: Wähler geben Landesregierungen Denkzettel

Die Regierungsparteien in den Niederlanden und Großbritannien haben bei der Wahl zum Europäischen Parlament Stimmverluste hinnehmen müssen. Auch für Frankreich sagen Umfragen eine Abrechnung der Wähler mit der konservativen Landesregierung voraus.

In den Niederlanden blieben die Christdemokraten (CDA) trotz Verlusten die stärkste Kraft. Mit 24,5 Prozent der abgegebenen Stimmen rangierten sie knapp vor der sozialdemokratischen Partei der Arbeit (PvdA), die auf 23,6 Prozent kam. Die beiden größten Parteien errangen demnach mit jeweils sieben Sitzen gleich viele Mandate im Europäischen Parlament.

Die Christdemokraten büßten zwei ihrer Sitze ein. Oppositionsführer Wouter Bos sprach von einem großen Sieg für die Sozialdemokraten: "Das Kabinett hat seine Mehrheit verloren." Die Opposition hatte im Wahlkampf die verbreitete Kritik an der Irak-Politik von Ministerpräsident Jan-Peter Balkenende aufgegriffen.



EU-Kommission rügt Bruch des Wahlrechts

Die Rechtsliberalen (VVD) kamen nach klaren Einbußen im Vergleich zur vorigen Wahl auf vier Mandate. Überraschend errang der frühere europäische Spitzenbeamte Paul von Buitenen mit seiner neuen Partei Europa Transparent zwei Mandate. Van Buitenen hatte mit seinen Vorwürfen wegen schlechten Managements Ende 1998 den Rücktritt der damaligen EU-Kommission ausgelöst. Je zwei Sitze eroberten auch Grüne, Sozialisten und eine religiöse Gruppierung. Die Linksliberalen (D66) kamen auf ein Mandat. Mit 39,1 Prozent lag die Wahlbeteiligung deutlich höher als vor fünf Jahren, als nur drei von zehn Niederländern in die Wahllokale gegangen waren.


Die EU-Kommission beklagte, dass die Niederlande als einziger Staat nicht wie gefordert mit der Bekanntgabe der Ergebnisse bis Sonntag warteten. Ein Sprecher drohte der niederländischen Regierung mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen einer Wahlrechtsverletzung. Den Haag entgegnete, im Einklang mit den nationalen Gesetzen gehandelt und nicht gegen europäische Regeln verstoßen zu haben. Großbritannien wollte mit der Veröffentlichung der Ergebnisse bis zum EU-weiten Wahlabschluss am Sonntag warten.



Briten strafen Regierung Blair ab

Bei den parallel zur Europawahl stattfindenden Kommunalwahlen in England und Wales zeichneten sich für die regierende Labour-Partei am Freitagmorgen erste Verluste ab. Nach einer BBC-Prognose erhielt die Labour Party von Premierminister Tony Blair 26 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Konservativen kamen auf 38, die Liberaldemokraten auf 30 Prozent.

Die Regierung führte die Niederlage auf die breite Opposition gegen den Irak-Krieg zurück. "Das ist eindeutig eine Protestwahl, und wir müssen akzeptieren, was die Leute uns sagen", sagte Kulturministerin Tessa Jowell. Mit Spannung wird bei der Stimmauszählung zur Europawahl das Abschneiden der neuen Unabhängigkeitspartei (UKIP) erwartet.



Französische Sozialisten rufen zu "Denkzettelwahl" auf

Die konservative Regierungspartei UMP von Staatspräsident Jacques Chirac und Premierminister Jean-Pierre Rafarin kann laut den Meinungsforschungsinstituten Ipsos und CSA mit 17 Prozent der Stimmen rechnen. Für die oppositionellen Sozialisten (PS) wurden 29 Prozent vorausgesagt.


Sozialisten-Chef Francois Hollande hatte zuvor zu einer "Denkzettelwahl" für Rafarin aufgerufen. Laut Ipsos will fast jeder zweite französische Wähler den Urnengang auch nutzen, um der Regierung Rafarin eins auszuwischen. Die Nationale Front des Rechtsextremisten Jean-Marie Le Pen könnte ein knapp zweistelliges Ergebnis erzielen. Für Grüne und Rechtsnationale werden einstellige Ergebnisse erwartet.


Am Freitag wurden die Europawahlen in Irland und Tschechien fortgesetzt. Die übrigen EU-Länder folgen am Samstag und Sonntag. In den 25 EU-Staaten bewerben sich 14.670 Kandidaten um die 732 Sitze.


 

12.06.04 09:51

7538 Postings, 7568 Tage Luki2Bürger können Auszählung verfolgen

«Wahlbeobachter» - Bürger können Auszählung der Europawahl verfolgen

Hamburg (dpa/lno) - Als «Wahlbeobachter» können interessierte Hamburger die Stimmenauszählung für das Europaparlament verfolgen. Interessierte sind am Sonntag ab 18.00 Uhr bei 1286 Wahlvorständen in den Abstimmungslokalen der Hansestadt willkommen, sagte Landeswahlleiter Stefan Schulz. Wer zu Hause auf dem neuesten Stand bleiben will, kann die Ermittlung des Ergebnisses live im internet verfolgen. Unter «www.wahlen-hamburg.de» werden dort Hochrechnungen der Hamburger Stimmanteile und Zwischenergebnisse veröffentlicht.



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