Dank an das OVG Berlin--Sieg der Vernunft

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 08.05.05 22:57
eröffnet am: 04.05.05 19:47 von: big lebowsky Anzahl Beiträge: 7
neuester Beitrag: 08.05.05 22:57 von: taos Leser gesamt: 371
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

04.05.05 19:47

10156 Postings, 6702 Tage big lebowskyDank an das OVG Berlin--Sieg der Vernunft

Gericht verbietet NPD den Marsch zum Brandenburger Tor
Das Berliner Oberverwaltungsgericht entschied, daß die Polizeiauflagen durch das erst kürzlich verschärfte Versammlungsrecht gedeckt seien
 
Die Sicht aufs Brandenburger Tor soll nicht von NPD-Nachwuchs verstellt sein
Foto: dpa  
Berlin - Die Jungen Nationaldemokraten dürfen am Jahrestag des Kriegsendes am 8. Mai nicht am Holocaust-Mahnmal vorbei zum Brandenburger Tor in Berlin marschieren. Die Jugendorganisation der rechtsextremistischen NPD scheiterte jetzt mit einem Eilantrag gegen Auflagen der Polizei auch in zweiter Instanz.


Das Berliner Oberverwaltungsgericht entschied, daß die Polizeiauflagen durch das erst kürzlich verschärfte Versammlungsrecht gedeckt seien. Die Polizei hatte von den Rechtsextremisten verlangt, ihren Demonstrationszug vom Alexanderplatz bereits am Bahnhof Friedrichstraße zu beenden.


Die NPD hatte die Demonstration unter das Motto ?60 Jahre Befreiungslüge - Schluß mit dem Schuldkult? gestellt. Dies würde am Denkmal für die ermordeten Juden Europas die Würde der Opfer beeinträchtigen, urteilte das Gericht. Gegen den NPD-Aufmarsch formiert sich seit Wochen in Berlin ein breites gesellschaftliches Bündnis. WELT.de/dpa




 

04.05.05 19:49

10156 Postings, 6702 Tage big lebowskyAuch wenn die Braunen dennoch in

Berlin rumlaufen werden,zeigt sich doch, dass unsere Demokratie "wehrhafter" wird.Ein erster Funken Anstand gegen den braunen Mob--Millionen werden hoffentlich am 8. Mai ihren Arsch hochkriegen.

Ciao B.L.  

06.05.05 11:51

10156 Postings, 6702 Tage big lebowskyTja, leider ist die braune Sosse

vor das BVerfG gezogen. Hoffentlich wird die Verfassungsbeschwerde verworfen, hoffentlich...  

06.05.05 11:56

21799 Postings, 7829 Tage Karlchen_IProgramm für Berlin

Programm

7. und 8. Mai 2005
Berlin, Brandenburger Tor


7. Mai


11.00 Uhr

Eröffnung der Veranstaltung »Ein Tag für Demokratie« durch den Regierenden Bürgermeister von Berlin Klaus Wowereit


11.00-17.30 Uhr

ERINNERN: Gespräche mit Zeitzeugen des Krieges und Schülern

TOLERANZ und DEMOKRATIE: Vorstellung von Projekten gegen Rechtsradikalismus und Fremdenfeindlichkeit

ZIVILGESELLSCHAFT LIVE: Vorstellung erfolgreicher Projekte von zivilgesellschaftlicher Teilhabe

Die einzelnen Blöcke werden musikalisch begleitet u.a. von
- Andreij Hermlin und seinen Solisten
- Wings of Joy (Gospelchor)
- Barbara Thalheim
- Neuköllner Oper


18.00-21.30 Uhr

?Konzert für Demokratie? u.a mit:
- The Titans
- Katja Riemann und Band
- CLUESO
- Die Prinzen


8. Mai


11.00 Uhr

The King`s Division Normandy Band/Brit. Miltärkapelle


11.30-12.30 Uhr

Gespräche mit Zeitzeugen und Projektvorstellung


12.30 Uhr während des Gottesdienstes in der St. Hedwigs Kathedrale:

CRYSTALL (Deutsch-Russisches Klassikensemble)


13.15 Uhr

Dominique Horwitz: Lieder aus der Dreigroschenoper


13.30-15.00 Uhr

Gespräche mit Prominenten und Erstunterzeichnern mit musikalischen Beiträgen von Jocelyn B. Smith
u.a. mit:
- Boris Becker
- Ben
- Jeanette Biedermann
- Alfred Biolek
- Katrin Boron
- Michel Friedman
- Bruno Ganz
- Udo Lindenberg
- Ursula Monn
- Marcel Reich-Ranicki
- Katja Riemann


15.00-16.00 Uhr

Übertragung der Rede des Bundespräsidenten Horst Köhler aus dem Deutschen Bundestag auf die Großleinwand am Brandenburger Tor


http://www.tagfuerdemokratie.de/site/  

06.05.05 11:58

10156 Postings, 6702 Tage big lebowskyHey Karlchen

Ich bin am 8. Mai dabei. Nur W. erspare ich mir:-)))

Ciao b.l.  

08.05.05 17:57
1

10156 Postings, 6702 Tage big lebowskyAufrechte Demokraten gegen Nazis

HB BERLIN. Die Veranstalter der NPD-Kundgebung verzichteten der Polizei zufolge nach über zweistündiger Blockade auf den geplanten Zug vom Alexanderplatz im östlichen Zentrum Berlins zum etwa einen Kilometer entfernten Bahnhof Friedrichstraße. Gegner der Neonazis hatten die Zufahrtstraßen um den Alexanderplatz besetzt. Die Polizei hatte die spontane Blockade nicht geräumt. Für die Sicherheitskräfte sei es um die Frage gegangen, ob ein Räumen der genehmigten Route und damit das Durchsetzen des Demonstrationsrechts der NPD im Verhältnis zu möglichen Sicherheitsrisiken des Vorgehens stehe, sagte eine Polizeisprecherin.

Rund um den Alexanderplatz hatten sich starke Polizeikräfte zwischen den Blockierern und den Rechtsextremisten aufgestellt, um Gewalt zu verhindern. Auf dem Alexanderplatz hatten sich nach Polizeiangaben rund 2600 Neonazis, um gegen die offiziellen Feierlichkeiten zum 60 Jahrestages des Kriegsendes zu protestieren. Der Vorsitzende der NPD-Fraktion im sächsischen Landtag, Holger Apfel, bezeichnete den 8. Mai 1945 als schwärzeste Katastrophe des deutschen Volkes. Ein anderer Redner erklärte, die etablierten Politiker bräuchten den ?Schuldkult um den 8. Mai, um von ihrem Versagen abzulenken?. Der Polizei warfen NPD-Funktionäre vor, durch Schikanen den Demonstrationszug zu verhindern. Am späten Sonntagnachmittag löste sich die Kundgebung allmählich auf.

Die Blockade hatte sich im Laufe des Mittags gebildet. Anfangs hatten einige hundert Menschen die Karl-Liebknecht-Straße, auf der der NPD-Umzug starten sollte, besetzt. Nach und nach schwoll die Menge der NPD-Gegner um mehrere tausend Menschen an. Die genaue Zahl konnte die Polizei nicht nennen. Die ?Antifaschistische Linke Berlin? erklärte, 15 000 Menschen hätten sich an der Demonstration gegen die NPD-Anhänger beteiligt. Die Blockierer hielten unter anderem Flaggen der Jusos und des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hoch. Auf Plakaten stand: ?Wer hier marschiert, hat nichts kapiert? und ?Braune Flaschen zum Altglas?. Bereits im Vorfeld der Kundgebung wurden der NPD Einschränkungen auferlegt. So dürfen die Rechtsextremen nach einem Entscheid des Bundesverfassungsgerichts nicht am Holocaust-Mahnmal in der Nähe des Brandenburger Tors vorbeimarschieren, damit die Würde der jüdischen Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gewahrt bleibt.
 

08.05.05 22:57

9046 Postings, 7467 Tage taosLöschung


Moderation
Zeitpunkt: 09.05.05 06:43
Aktionen: Löschung des Beitrages, Nutzer-Sperre für 2 Tage
Kommentar: Regelverstoß

 

 

   Antwort einfügen - nach oben