CDU stellt Zuwanderungskompromiss in Frage

Seite 1 von 1
neuester Beitrag: 29.05.04 10:38
eröffnet am: 29.05.04 09:33 von: ruhrpottzock. Anzahl Beiträge: 11
neuester Beitrag: 29.05.04 10:38 von: AbsoluterNe. Leser gesamt: 361
davon Heute: 1
bewertet mit 0 Sternen

29.05.04 09:33

19279 Postings, 8023 Tage ruhrpottzockerCDU stellt Zuwanderungskompromiss in Frage


Herr Stoiber will nur unterschreiben, wenn Kaplan auf Grund des Kompromisses abgeschoben werden könnte.

Weiss er das nicht ? Hat er nicht PERSÖNLICH verhandelt ?  

29.05.04 09:38

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingReflex-Wauwau

29.05.04 10:04

19279 Postings, 8023 Tage ruhrpottzockerWie meinen ?


Schlecht aufgestanden heute ?  

29.05.04 10:08

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingDer Grund, warum Stoiber nicht Kanzler wird

"Maxwell könnte Stoiber sein"

 

Strauß-Prozess: Ein Anwalt auf der Jagd nach Schlagzeilen
Augsburg - Das Schweizer Tarnkonto "Maxwell" steht auch an diesem Freitag im Mittelpunkt des Steuerprozesses gegen Max Strauß vor dem Landgericht Augsburg. Während der Geschäftsmann Giorgio Pelossi als Hauptzeuge der Anklage keine Kenntnis von dem Konto gehabt haben will, erklärt Verteidiger Heiko Lesch, mit "Maxwell" könnte CSU-Chef Edmund Stoiber gemeint sein. Dies belegten Angaben des nach Kanada geflüchteten Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber und andere Zeugenaussagen.

Verteidiger Heiko Lesch hat sichtlich Spaß dabei, gerade diese Erklärung zu verlesen. Zum einen, weil sie seiner Meinung nach seinen Mandanten Max Strauß entlasten könnte. Zum anderen, weil Lesch ganz genau weiß, dass die Schlagzeilen zu diesem Prozess ihm gehören.

Pelossi: Von Provisionen für Strauß-Familie gehört

"Mögliche Assoziationen des Namens ,Maxwell? zur CSU sind auf die vielfältigste Weise denkbar", sagt Lesch. "Dabei könnte es sich zum Beispiel auch - ohne dass der Betreffende davon wissen musste - um Edmund Stoiber handeln."

Die Erklärung, die Lesch dazu liefert: Ein Zeuge habe bekundet, Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber habe ihm 1991 erzählt, dass er dem einzigen verschlossenen Mann im Umfeld von Franz Josef Strauß den Spitznamen Maxwell gegeben habe. Der Spitzname sei in Anlehnung an die geschwätzige amerikanische Kolumnistin Elsa Maxwell entstanden, und Schreiber habe besonderen Spaß daran gehabt, diesen Namen ironischerweise dem "hohlwangigen Büromenschen", wie ein Nachrichtenmagazin Stoiber einmal nannte, zu geben.

Wie berichtet, dreht sich in dem Verfahren alles darum, herauszufinden, wer hinter "Maxwell" steckt. Die Staatsanwaltschaft ordnet das Tarnkonto Max Strauß zu. Darüber soll er aus Airbusgeschäften von Schreiber rund 2,6 Millionen Euro unversteuerte Provisionen erhalten haben.

Der frühere Schreiber-Intimus Pelossi, dessen Vernehmung die Richter am Freitag verlesen, hat bei seiner Vernehmung in Zürich erneut seine Aussage bestätigt: Demnach habe Schreiber ihm gegenüber angegeben, die Familie Strauß sei an den Provisionen aus dem Airbusverkauf an Kanada mit 25 Prozent beteiligt gewesen. Insgesamt betrügen die Provisionen 20 Millionen kanadische Dollar.

Die Zahlungen an die Familie Strauß sollten nach Pelossis Angaben auch Verluste ausgleichen, die bei einem von Schreiber eingefädelten missglückten Immobiliengeschäft in Kanada entstanden sind. Pelossi selbst habe einmal eine Anweisung von Max Strauß zur Zahlung eines Darlehens von umgerechnet 50 000 Euro an eine Münchner Elektrofirma erhalten und diese ausgeführt. Den Namen "Maxwell" aber habe er nie gehört. Schreiber behauptet, hinter "Maxwell" stecke der 1992 verstorbenen CSU-Justiziar Franz Dannecker, nicht Max Strauß.

Jetzt plötzlich Stoiber? Lesch zitiert eine frühere Aussage Pelossis, um seine Erklärung zu untermauern: Während die anderen gezecht hätten, sei Stoiber - damals Chef der Staatskanzlei - abseits am Tresen gesessen. Er habe Saft getrunken und mitgebrachte Akten bearbeitet. Seine These unterstützt Lesch weiter mit einer Aussage Schreibers: "Herr Stoiber gehörte zwar nicht zu dem ganz engen Kreis der Spaßmacher, aber er war halt meistens dabei."

Die Münchner Staatskanzlei hat die Aussagen Leschs, Stoiber könnte hinter "Maxwell" stecken, indes zurückgewiesen. Eine Sprecherin: "Derartige Verdächtigungen sind völlig abstrus und entbehren jeder Grundlage."

Tausende Vorsitzende von Ortsverbänden als Zeugen?

Am 22. Juni werden Stoiber und weitere CSU-Politikern im Strauß-Prozess als Zeugen auftreten. Wie berichtet, hat die 10. Strafkammer Staatskanzlei-Chef Erwin, Huber geladen, Finanzminister Kurt Faltlhauser sowie Wirtschaftsminister Otto Wiesheu. Die früheren CSU-Generalsekretäre Gerold Tandler und Bernd Protzner kommen am 15. Juni als Zeugen.
Dazu bemerkt Lesch in seiner Erklärung: "Der Verteidigung ist bisher nicht klar, was das Gericht mit diesen Maßnahmen bezweckt." Um herauszufinden, ob es tatsächlich Zahlungen an die CSU gegeben habe, genügte die Führungsriege der Partei nämlich nicht. Immerhin könnten Gelder auch über Bezirks-, Kreis- und Ortsverbände an die CSU gegangen sein. Lesch: "Dabei dürfte es sich um mehrere tausend handeln."

 

29.05.04 10:13

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingHatte ich gar nicht gesehen, rpz...

...ich meinte: Stoiber ist ein "Reflex-Wauwau",
weil er in alter CSU-Kläffer-Manier nix besseres zu tun hat,
als in so einer wichtigen Frage wie dem Zuwanderungsgesetz
Stammtischparolen zu dreschen.

Natürlich meinte ich nicht Dich,
sorry,
war zu kurz der Titel.

Grüsse innen Pott,
AN  

29.05.04 10:16

19279 Postings, 8023 Tage ruhrpottzockerKläffer ?


Also für mich ist es Herr Stoiber. Ich meine diesen Herrn ja auch nicht unbedingt persönlich, sondern mehr den Vorsitzenden der CSU.

Die persönlichen Angriffe überlasse ich gerne den Rechtsradikalen hier. Sie sind unsere besten Wahlhelfer und sollen es auch bleiben.

;-)  

29.05.04 10:20

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingOch komm...

ariva.de   1. CDU stellt Zuwanderungskompromiss in Frage 13578 Postings, 1621 Tage ruhrpottzocker  29.05.04 09:33 zum nächsten Beitrag springenzum vorherigen Beitrag springen
 

Herr Stoiber will nur unterschreiben, wenn Kaplan auf Grund des Kompromisses abgeschoben werden könnte.

Weiss er das nicht ? Hat er nicht PERSÖNLICH verhandelt ?

 

Wenn das mal nicht persönlich war...

;-)

Ausserdem: wieso CDU? Weil eine Mischpoke?

:->

AN

 

29.05.04 10:23

19279 Postings, 8023 Tage ruhrpottzockerKannst du nicht lesen ?


Ich habe doch ausdrücklich geschrieben, dass ich damit den Vorsitzenden der CSU meinte !

Der heisst nun mal eben Stoiber, oder etwa nicht ?

Ich habe ihn aber nicht Kläffer genannt, sondern HERRN Stoiber !

Ausserdem: Was kann ich dazu, dass sie DIESEN LANGWEILER UND DUMPFBACKE zu ihrem großen Vorsitzenden gewählt haben ???????????????????    

29.05.04 10:34

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingWie meinen ?

Schlecht aufgestanden heute ?
 

29.05.04 10:37

19279 Postings, 8023 Tage ruhrpottzockerScherzkeks,

nachplappernder !

Du bist wohl in der CDU, was ?  

29.05.04 10:38

26159 Postings, 6485 Tage AbsoluterNeulingGenau, beim Herrn Stoiber.

   Antwort einfügen - nach oben