Bodo Ramelow

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neuester Beitrag: 01.03.21 16:01
eröffnet am: 07.02.20 11:12 von: WALDY_RE. Anzahl Beiträge: 488
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07.02.20 11:12
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNBodo Ramelow

Das :

16. Februar 1956 in Osterholz-Scharmbeck
Ramelow ist seit November 2006 in dritter Ehe mit der Italienerin Germana Alberti vom Hofe verheiratet,einer Supervisorin und Organisationsentwicklerin bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
https://www.rosalux.de/

Ramelow beendete 1971 die Hauptschule
1999 kandidierte Ramelow, der im April 1999 der PDS beitrat, auf der Landesliste der Partei für die Landtagswahl in Thüringen.
Bodo Ramelow gehörte ab 2004 dem Bundesvorstand der Linkspartei an und wurde am 13. Dezember 2004 zum Wahlkampfleiter der damaligen PDS für die Bundestagswahl 2005 bestimmt.
DDR-Geschichte und deren Aufarbeitung
Dass es an der innerdeutschen Grenze einen Schießbefehl gegeben habe, sei nicht belegt.
Strafverfahren wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz
Im Oktober 2010 wurde Ramelows Immunität vom Thüringer Landtag aufgehoben
Verstoß gegen Neutralitätspflicht
Ramelow habe seine ?Amtsautorität in Anspruch? genommen und ?die Grenzen der Zulässigkeit? überschritten.
Überwachung durch Verfassungsschutzbehörden
Der Verfassungsschutz, der ihn wegen seiner Kontakte zur Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beobachtet hatte.
Zusammenschlüsse innerhalb der Linkspartei, namentlich die Kommunistische Plattform (KPF), das Marxistische Forum (MF) und die Linksjugend Solid als verfassungsfeindlich.

                                               https://de.wikipedia.org/wiki/Bodo_Ramelow


                                   DIE LINKE    so nennt sich die SED Nachfolgepartei zu Zeit

Eine Partei die im Geld schwimmt :

Das verschwundene SED-Vermögen
Über sechs Milliarden Ost-Mark in bar und zahlreiche Immobilien: Die SED war eine der reichsten Parteien Europas. 1989 steht sie vor dem Aus. Doch die Genossen kämpfen weiter - um Wählerstimmen, aber auch um das Milliarden-Erbe der DDR-Staatspartei. Bis heute fließen Gelder aus einstigem Parteivermögen in die neuen Länder.

Dennoch bleibt ein großer Teil des Altvermögens der früheren DDR-Staatspartei unauffindbar. Experten gehen von einem dreistelligen Millionenbetrag aus. Genau wird man das wohl nie erfahren.

https://www.mdr.de/zeitreise/sed-vermoegen-100_page-1_zc-43c28d56.html



                                                                                    HEUTE :

                                                Bodo Ramelow nach dem Schock in Thüringen

Bodo Ramelow, bislang Ministerpräsident von Thüringen, zeigt sich erschüttert und erzürnt über die Wahl seines Nachfolgers Thomas Kemmerich. "Es war ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland", sagt der Linkenpolitiker dem SPIEGEL. Er selbst habe "im Moment der Entscheidung Tränen in den Augen" gehabt. Bei Neuwahlen, sagte Ramelow nach der Rücktrittsankündigung des neu gewählten FDP-Politikers Kemmerich, sei er bereit, "meinen Hut in den Ring zu werfen". Er werde "mit dem Rückhalt der Menschen um die Staatskanzlei" kämpfen.
Der FDP und CDU macht Ramelow heftige Vorwürfe. "Diese Abstimmung ist offensichtlich vorbereitet worden", sagt er, "das war alles geplant". Er sei Teil eines widerlichen Spiels geworden. "Ich habe mich zum Trottel gemacht, weil ich dachte, ich rede mit Demokraten", sagt der bisherige Ministerpräsident. Stattdessen sei er "mithilfe von Faschisten abgewählt worden". FDP-Kandidat Thomas Kemmerich, CDU-Landeschef Mike Mohring und andere hätten "lieber mit Faschisten regieren wollen, als nicht zu regieren".



.............................................. Warum ich das hier schreibe ?

Weil es inzwischen Toll , Gut , Trendy , Chick , Mega ist das Leute mit SED Kader  Vergangenheit
SED STASI SPITZEL für diese Partei DIE LINKE im Bundestag sitzen .
Wozu ist eine Wahl da ?
Was hat FDP-Politiker Kemmerich falsch gemacht ?
Es hat sich jemand zu einer Wahl gestellt , und ist mit den meisten Stimmen gewählt worden .

Und es ist doch ganz offensichtlich das CDU & FDP lieber so ein rotes ZENSIERT ZENSIERT ZENSIERT
abwählen wollen wenn sie es können .
Genau das ist geschehen !
FAKT ist ....................................  und das kann jeder sehen das wir in unseren Land keine Meinungsfreiheit oder Demokratie haben .
Alles was den Rote Grün Mainstream nicht passt , brandaktuell die Demokratische Wahl in Thüringen,
wird in brauner Nazi Soße ertränkt und dann mit der Nazi Keule erschlagen.
Es ist einfach nur sehr traurig das der Deutsche das perfide Spiel der Linke nicht sieht !
Im gegenteil ,die gesprengten Ketten des SED Regimes werden den Deutschen wieder angelegt und er merkt es nicht .................................................................­...

Beste Beispiel :

Bodo Ramelow sagte am Mittwochabend: ?Genau 90 Jahre nachdem es in Thüringen schon mal passiert ist: sich von Herrn Höcke und dem Flügel wählen zu lassen. Das war offenbar gut vorbereitet. Eine widerliche Scharade. Höckes Flügel wurde gerade umfassend gestärkt.? Die Wahl Kemmerichs sei ?ein deutscher Tabubruch?. Vor 90 Jahren wurde in Thüringen die erste Landesregierung in Deutschland mit Beteiligung der NSDAP gebildet.
Dazu lud Ramelow zwei Bilder hoch: die Gratulation von Thüringens AfD-Chef Björn Höcke im Landtag an den gerade gewählten Ministerpräsidenten Kemmerich und den Handschlag von Adolf Hitler und dem damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg

https://www.tagesspiegel.de/politik/...ert-adolf-hitler/25510494.html  
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01.01.21 20:49

338 Postings, 67 Tage BinahintaLöschung


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1614 Postings, 62 Tage AriletaLöschung


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1717 Postings, 68 Tage RetiselaLöschung


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1416 Postings, 56 Tage AngeliriaLöschung


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1937 Postings, 56 Tage ElezonnaLöschung


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1177 Postings, 54 Tage JulleziaLöschung


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1383 Postings, 54 Tage NatalesaLöschung


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25.01.21 15:27
1

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNHeftige Kritik an Ramelow



In der Ministerpräsidentenkonferenz auf dem Smartphone rumdaddeln und die Kanzlerin als ?Merkelchen? verniedlichen: Nur wenige Tage nach dem Beginn des Hypes um die Talk-App Clubhouse in Deutschland hat sich bereits der erste Spitzenpolitiker mit lockeren Plaudereien in Bedrängnis gebracht. Und die Kritik an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow nach seinem lockeren Auftritt in der App ebbt noch nicht ab ? am Montag wurde sie auch in Ramelows eigenem Kabinett laut.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...tritt-reisst-nicht-ab.html
-----------------------------------

Na und ?   Merkel ist selber schuld . Dieser miese ZENSIERT Politiker der SED Nachfolgepartei DIE LINKE wäre seit einem Jahr vom Fenster weg aber Ma Merkel hat ja schützend ihre Hand über den ZENSIERT gehalten .  *LOL*
 

25.01.21 15:30
1


                                         Über die Veröffentlichung hat sich Ramelow beschwert.


https://www.welt.de/politik/deutschland/...tritt-reisst-nicht-ab.html

                                                                  Jo Jo Jo !    

23.02.21 11:17

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNGegen das Vergessen !

Die Demokratische Wahl in Deutschland ?  Eine FARCE !
Wer mit den meisten Stimmen gewinnt gewinnt die Wahl ?  Eine Farce !

Die Realität :

             Ein demokratisch gewählter Politiker , Thomas Kemmerich FDP , wird geputscht

Gegen das Vergessen !




 

28.02.21 08:25
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNDie New SED und der Verfassungsschutzes :


      20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes


Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.

Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden.
Dies trifft laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG auf mindestens 20 der 69 Parlamentarier zu. Sechs von ihnen bestätigten auf Anfrage ihre Mitgliedschaft in den fraglichen Organisationen, andere haben sich in der Vergangenheit öffentlich zu diesen bekannt, eine Anfrage aber unbeantwortet gelassen.

Mindestens 15 Bundestagsabgeordnete sind Mitglieder von Gruppen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zu den ?extremistischen Strukturen der Partei Die Linke? zählt. Dazu gehören die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Plattform und Marx21. Diese Zusammenschlüsse innerhalb der Partei arbeiten laut Einschätzung des BfV auf einen ?grundsätzlichen Systemwechsel? hin.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...s-Verfassungsschutzes.html


.........................................     SED KADER SED STASI SPITZEL 2021

Reichen umgebrachte Säuglinge durch die direkte Anweisung der SED nicht ?
Erschossene Kinder durch Grenztruppen der SED
Umgebrachte Bürger der DDR durch die SED

..................................   SplitterMinen & Selbstschussanlagen gegen das eigene VOLK !

                                                   Heute nennt sich die SED so :   DIE LINKE  

28.02.21 08:29
2


Die Linke sieht sie in der "Tradition der Arbeiterbewegung, der sozialistischen Bewegung, von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht". Es gelte noch immer, "alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist", zitiert sie Karl Marx.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-02/...Fwww.google.com%2F  

28.02.21 09:23
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13776 Postings, 5343 Tage gogolund beim Lebenlauf wird etwas

kreativ vorgegangen, wie es die neue Chefin der Linken zeigt !
Sie schreibt ..... Vater war LKW Fahrer ......aber verschweigt ..als Hauptmann der NVA und ob man als Offizier noch selber hinterm Lenkrad gesessen hat ??
Mutter war beim Standesamt ......verschweigt aber, damit Angestellte des Ministerium des Inneren ??

Die Linke bleibt damit eine alte SED im neuen Tarnmantel
-----------
auf unserem Planeten gibt es nur Propheten

28.02.21 10:02
1

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNJanine Wissler

soll von diesem Wochenende an die Linke führen. Sie gehört zur marxistischen Strömung in der Partei und hat gerade zwei Dinge klargestellt. Erstens: Die Linke wird keiner Regierung beitreten, die Auslandseinsätze der Bundeswehr beschließt. Zweitens: Bei diesem Thema gibt es für sie keine Kompromisse.

https://www.faz.net/aktuell/politik/...rt-gruen-rot-rot-17219429.html

                                    Applause !  Endlich wird die Arbeiterklasse der BähhArrhDeäh

                                                                              von Ihren Ketten befreit !  


 

28.02.21 14:18
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3410 Postings, 441 Tage qiwwi476 - wo ist Euer Problem ?

Die DDR existierte 41 Jahre lang, von 1949 - 1990...   ...und ist damit genauso "Deutschland" wie die BRD.  Genaugenommen war die Ostzone sogar viel deutscher als die Westzonen...  

01.03.21 09:37

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURN#478 APPLAUSE !



Was für ein Satz :

------------------------- Genaugenommen war die Ostzone sogar viel deutscher als die Westzonen..--------

                                                                       AUF WAS BEZOGEN ?

Klar war die DDR / SED genauso Deutsch wie das Dritte Reich / NSDAP

Säuglingsmord                            :     SED  NSDAP
Kinder erschossen                     :      SED  NSDAP
Bürger ermordet                         :     SED  NSDAP
Politische Gegner liquidiert   :     SED  NSDAP
Todesstrafe                                    :     SED  NSDAP
Zensierte Presse                          :     SED  NSDAP.............  Nicht eine Sache gab es davon in den alten
                                                                                                            Bundesländern !

........................  ERGO :  Aus BRAUN wurde ROT   das System war das gleiche .

                                                      Gegen das Vergessen !

2021  SED KADER SED STASI SPITZEL für die SED Nachfolgepartie die DIE LINKE im Bundestag !

Ps.

Beh Arrrrrhhhhhh Deääh :

Um ihre ?Eigenständigkeit zu betonen?, ersetzte die DDR das D-Kennzeichen ab dem 1. Januar 1974 durch das Nationalitätskennzeichen DDR. Daraufhin riefen in der Bundesrepublik linke Gruppierungen, besonders die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), ihre Anhänger dazu auf, an ihren Kraftfahrzeugen das ?anmaßende? Nationalitätenkennzeichen D, auch ?D-Schild? genannt, durch ein Schild mit den Buchstaben BRD zu ersetzen

https://de.wikipedia.org/wiki/BRD
 

01.03.21 09:47
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNDAS ! Ist die SED :

?Stellen Sie 'nen Eimer hin?
Frühgeborene, die weniger als 1000 Gramm wogen, wurden in der größten Frauenklinik der DDR über Jahre hinweg ertränkt - eine Praxis, die offenbar überall in der DDR betrieben wurde. Die Tötungen halfen, die Statistik über die Säuglingssterblichkeit der auf internationales Renommee bedachten DDR zu schönen.

                                 https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13680798.html

 

01.03.21 09:50
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNDAS ! Ist die SED :

Unter den Opfern der Mauer waren zahlreiche Kinder. Die meisten ertranken in der Spree oder wurden beim Spielen erschossen.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/...ung-unschuldig-tot/1578048.html  

01.03.21 09:54
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNDAS ! Ist die SED :

Stasi-Morde
Die Stasi tötete auch. Opfer wurden heimlich verbrannt und beerdigt.
Es gehört zu den dunkelsten Kapiteln der DDR-Geschichte: Zu Zeiten des Kalten Krieges schreckte die Stasi nicht davor zurück, unbequeme Landsleute töten zu lassen - und das sogar im Westen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/...s-killerkommandos-1112801.html  

01.03.21 09:56
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURND A S ! Ist die S E D :

Die Zahl in der DDR politisch inhaftierter Personen wird auf rund 200.000?250.000 geschätzt.
https://de.wikipedia.org/wiki/...epublik%20Deutschland%20freigekauft.  

01.03.21 10:35
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5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURND A S ! Ist die S E D :

Zehn Personen aus der linksextremistischen Terrororganisation Rote Armee Fraktion (RAF) und deren Umfeld wurden mit Unterstützung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in der DDR ansässig und erhielten dort falsche Identitäten.

https://de.wikipedia.org/wiki/Aufnahme_von_RAF-Aussteigern_in_der_DDR

Nach allen wurde auf den Fahndungslisten von Interpol weltweit gesucht.

-----------------

Und jetzt ein Knaller :

Christian Georg Alfred Klar
Er war an RAF-Anschlägen und Überfällen zwischen 1977 und 1982 beteiligt, wurde 1982 verhaftet und in zwei Gerichtsverfahren wegen gemeinschaftlich verübten, neunfachen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Klars mögliche Begnadigung sorgte in den 2000er Jahren für eine öffentliche Debatte; er wurde am 19. Dezember 2008 vorzeitig aus der Haft entlassen.
Am 18. Februar 2016 wurde bekannt, dass Diether Dehm, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke, Christian Klar seit mehreren Jahren als freien Mitarbeiter für die technische Betreuung seiner Abgeordnetenwebsite beschäftigte, was zu Kritik aus der Unionsfraktion führte, während Politiker der Linkspartei die Beschäftigung Klars verteidigten.Der Sachverhalt wurde bekannt, als Dehms Antrag auf einen Hausausweis des Bundestags für Klar abgelehnt wurde
https://de.wikipedia.org/wiki/Christian_Klar

.............................  UND  NAHTLOS WEITER :

Diether Dehm
Mit 15 Jahren trat Dehm der SPD (Bezirk Hessen-Süd) bei, wo er zunächst in deren Jugendorganisation Jusos aktiv war.
Am Tag der Bundestagswahl 1998 trat er in die PDS ein und war von 1999 bis 2003 einer ihrer stellvertretenden Bundesvorsitzenden.
Am 8. September 2007 wurde er auf dem niedersächsischen Gründungsparteitag in Hannover zusammen mit Kreszentia Flauger in einer Doppelspitze zum Vorsitzenden im Landesverband der Linken gewählt.
                                                                       Und jetzt das ..... lest selber :

Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit
Im März 1990 bezeichnete die damalige CDU-Abgeordnete Erika Steinbach Dehm als ?Stasi-Informanten?. Dehm ließ die Aussage gerichtlich untersagen. 1996 tauchten Stasi-Unterlagen auf, nach denen er als Inoffizieller Mitarbeiter (IM) ?Dieter? und IM ?Willy? von 1971 bis 1978 die Hauptabteilung XX/5 der Staatssicherheit informiert hatte. Außerdem legte Steinbach eine eidesstattliche Erklärung Wolf Biermanns vor, wonach ihm Dehm als sein damaliger Manager am 29. Mai 1988 in einem Vier-Augen-Gespräch seine Stasi-Kontakte gestanden hatte.
Wolf Biermann verweist in seiner 2016 erschienenen Autobiographie auf verschiedene in der Stasiunterlagenbehörde vorhandene Dokumente, die Dehms Spitzeltätigkeit eindeutig beweisen. So wurden viele Treffberichte von ?IM Willy? und ?IM Christa? mit den Führungsoffizieren zwischen 1971 und 1978 verzeichnet. Der Bericht vom 4. September 1978 beschreibt beispielsweise eine Flugreise nach Westberlin. Von dort fuhren die IMs nach Ost-Berlin in die DDR zum Treffen mit ihren Führungsoffizieren des MfS. Die Flugkosten in Höhe von 350 DM West wurden demnach erstattet. Schon 1977 wurde ?IM Willy? durch das MfS für eine Auszeichnung mit einer Geldprämie von 500 DM West mit den unter anderem festgehaltenen Worten vorgeschlagen: ?Der IM arbeitet zuverlässig, auf der Basis der politischen Überzeugung, mit dem MfS zusammen. ... ist es gelungen, Biermann nach dessen Ausbürgerung im Operationsgebiet zeitweilig gut unter Kontrolle zu bekommen. Der IM erarbeitete wertvolle Informationen zur Person des Biermann, dessen Pläne und Absichten sowie der politischen Wirksamkeit...?
https://de.wikipedia.org/wiki/Diether_Dehm

                                                                         Wollt Ihr mehr ?   Dann dort :

                   https://www.linksfraktion.de/fraktion/abgeordnete/...dr-diether-dehm/




                                                   

01.03.21 11:23

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNLandes-CDU lässt Mitteilung verschwinden

Glückwünsche für die neue Linken-Chefin Janine Wissler fallen der Hessen-CDU auf die Füße. Eine bemerkenswerte Pressemitteilung verschwand am Wochenende plötzlich von der Webseite.

Der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz würdigte Wissler in seinem Glückwunsch zwar als ?geschliffene Rednerin und charismatische Persönlichkeit? und attestierte der Chefin der hessischen Landtags-Linke einen ?beachtlichen Ruf?. Zugleich setzte er in einem Nebensatz aber zu einer brisanten Einordnung an - und lieferte so Kritikern weiteres Futter.

https://www.merkur.de/politik/...ume-werteunion-ramelow-90221788.html

                                                                        Aktualisiert: 01.03.2021



Ps.

............................  kennt Ihr noch :

Die Reaktionen der Brandenburger Parteien auf die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten fallen unterschiedlich aus. Die SPD ist schockiert, die CDU gratuliert, die Grünen sehen einen Dammbruch.

https://www.welt.de/regionales/berlin/...CDU-gratuliert-neuem-MP.html
                                                                Veröffentlicht am 05.02.2020  

01.03.21 11:31

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNEs ist so lächerlich .............................

Die eine zitierte Karl Marx, die andere dankte Bodo Ramelow: Janine Wissler und Susanne Hennig-Wellsow, die neuen Bundesvorsitzenden der Linken, haben ihre Partei zu Geschlossenheit im Superwahljahr 2021 aufgerufen

                                          Quelle: https://www.svz.de/31422812 ©2021

Nach der friedlichen Revolution bei der der Staatsterrorapparat der SED gestürzt wurde kommen für
EXAKT diese Partei , der SED , DIE LINKE erneut .

                                                  Lernresistenz oder Gleichgültigkeit ?  

01.03.21 15:57

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNSchaut selber : New SED 2.0 oder die DIE LINKE :

20 Linke-Bundestagsabgeordnete unterstützen Gruppen im Visier des Verfassungsschutzes



Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.

                                                                    NOCHMAL :

Etwa jeder dritte Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken steht einer Gruppierung nah, die unter der Beobachtung von Verfassungsschützern steht. Drei Politiker werden selbst beobachtet.

Rund ein Drittel der Abgeordneten der Bundestagsfraktion der Linken unterstützt offen Gruppierungen, die im Bund oder in ihren Heimatbundesländern vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Dies trifft laut einer Auswertung von WELT AM SONNTAG auf mindestens 20 der 69 Parlamentarier zu. Sechs von ihnen bestätigten auf Anfrage ihre Mitgliedschaft in den fraglichen Organisationen, andere haben sich in der Vergangenheit öffentlich zu diesen bekannt, eine Anfrage aber unbeantwortet gelassen.

Sozialistische Linke,
die Antikapitalistische Linke,
die Kommunistische Plattform
und Marx21.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...s-Verfassungsschutzes.html

 

01.03.21 16:01

5173 Postings, 2168 Tage WALDY_RETURNAufgaben hat das Bundesamt für Verfassungsschutz

Gemäß § 3 Abs. 1 Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) hat das BfV - wie auch die Landesbehörden für Verfassungsschutz (LfV) - "sach- und personenbezogene Auskünfte, Nachrichten und Unterlagen" zu sammeln und auszuwerten über


Bestrebungen, die :
Gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung,
Gegen den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder
eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziele haben,
Sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine fremde Macht (Spionagebekämpfung),
Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden,
Bestrebungen im Geltungsbereich dieses Gesetzes, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Artikel 9 Abs. 2 des Grundgesetzes), insbesondere gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes) gerichtet sind.
Ferner wirkt das BfV nach § 3 Abs. 2 BVerfSchG beim Geheim- und Sabotageschutz

https://www.verfassungsschutz.de/de/service/faq  

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