Beck hält höhere Steuern für unausweichlich

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eröffnet am: 13.04.06 18:42 von: Heimatloser Anzahl Beiträge: 64
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4048 Postings, 6470 Tage HeimatloserBeck hält höhere Steuern für unausweichlich

Beck hält höhere Steuern für unausweichlich

Der designierte SPD-Chef Kurt Beck will den Staat stärken und die Steuern erhöhen. "Mit der aktuellen Steuerlastquote von 20 Prozent können wir die Republik nicht mehr zukunftsfähig gestalten", sagte Beck dem SPIEGEL. Zugleich rückt er  in der Gesundheitspolitik von Platzecks Linie ab.


Berlin - Der designierte SPD-Vorsitzende Kurt Beck erwartet mittelfristig weitere Steuererhöhungen in Deutschland. In einem SPIEGEL-Gespräch sagte Beck: "Mit der aktuellen Steuerlastquote von 20 Prozent können wir die Republik nicht mehr zukunftsfähig gestalten, gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und der enormen Herausforderungen im Bildungssektor."



DDP
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck: "Wir brauchen einfach mehr Mittel".
Stetig steigende öffentliche Investitionen, wie sie der soeben erstellte SPD-Programmentwurf fordert, müsse der Steuerzahler finanzieren. Die für 2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer reiche dafür vermutlich nicht aus: "Wir brauchen einfach mehr Mittel für Investitionen, sonst droht auch die bestehende Infrastruktur zu zerfallen."

Im Streit um die geplante Gesundheitsreform rückte Beck von seinem Amtsvorgänger Matthias Platzeck ab, der vor knapp drei Wochen ein Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge noch zum sozialdemokratischen Tabu erklärt hatte. Beck zeigte sich bereit, das Einfrieren der Beiträge unter Umständen zu akzeptieren. "Das kommt auf das Gesamtpaket an", sagte er: "Wenn etwa Einkünfte aus Mieten und Zinsen ins System einbezogen werden, lässt sich darüber reden." Mit Blick auf die von der Union geforderte Kopfpauschale bekräftigte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident jedoch die ablehnende Haltung der Sozialdemokraten: "Eine Kopfprämie wird es mit der SPD nicht geben."

Auch den noch von Platzeck geschriebenen ersten Entwurf für ein neues SPD-Grundsatzprogramm will der neue Parteichef noch einmal gründlich überarbeiten. Beck sprach von einem "Eröffnungspapier". "Da wird sicher nicht jede Formulierung so bleiben, wie sie jetzt ist." Insbesondere beim Thema Sozialstaat sehe er "noch einigen Klarstellungsbedarf". Beck: "Was Matthias Platzeck als 'vorsorgenden Sozialstaat' bezeichnet hat, darf nicht so verstanden werden, als wäre Verteilungsgerechtigkeit das einzige Merkmal. Fairer Zugang zu Bildungseinrichtungen und damit Aufstiegschancen sind genauso wichtig."

Beck ging auch näher auf die laut Programmentwurf angestrebte Regulierung der Finanz- und Kapitalmärkte ein. Dabei gehe es darum, Hedgefonds "mit Hilfe nationaler oder besser europäischer Gesetzgebung so zu bändigen, dass nicht mehr jeder zerstörerische Eingriff in intakte Unternehmen als gottgegeben hingenommen werden muss".

Eine rot-rote Koalition mit der Linkspartei werde es auf Bundesebene nicht geben, solange er als SPD-Vorsitzender amtiere, kündigte Beck an. Zumindest im Westen sei die Linkspartei "eine Zusammenkunft von ehemaligen Sektierern und Leuten, mit denen ich nichts am Hut habe". Die Neuauflage einer sozial-liberalen Koalition will der rheinland-pfälzische Regierungschef dagegen "für die Zukunft" ausdrücklich nicht ausschließen. Diese Partnerschaft sei früher "sehr erfolgreich" gewesen, sagte Beck. Allerdings müsse sich die FDP vorher von Positionen wie der Ablehnung von Mitbestimmungsansprüchen in Unternehmen verabschieden.

phw/DER SPIEGEL

 
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38 Postings ausgeblendet.

25.04.06 23:27

10041 Postings, 7113 Tage BeMiTja, lieber zombi,

das gibt einen Hinweis auf Deine
achso harmonische Ehe:

Hauptsache es geht mir gut,
und meine Frau hat Arbeit.

Armes Bürschle, Du.  

25.04.06 23:36

3489 Postings, 6140 Tage johannahBeMi, ich hatte eigentlich ein "g" im

Sinne weil es hier eben um Steuern geht. Was danach kam, habe ich hoffentlich nicht provoziert. Ansonsten tut es mir Leid.

MfG/Johannah  

25.04.06 23:41

59073 Postings, 7681 Tage zombi17@ach Bemi

Ich glaube nicht, dass ich irgendjemanden erklären muss wie meine Ehe funktioniert. Ich habe demnächst 20sten Hochzeitstag, da haben all die Heiligen schon 18 Jahre Unterhaltszahlungen hinter sich. Was seid Ihr alles Klugscheisser mit Euren Ferndiagnosen, und so wissend!
Ach so, ich fühle mich nicht als armes Bürschlein, kommst Du damit klar?
Arme Bürschlein sind Leute, die anderen immer erzählen wollen wie man zu leben hat, ohne selbst etwas auf die Reihe zu bekommen. Oder die alles nachplappern weil einer etwas geschrieben hat, oder die vollkommen das eigene Denken verlernt haben!
Oder immer wieder beweisen wollen wie toll, gebildet und erfolgreich sie sind!
Oder immer ungehalten und ungerecht werden wenn man an ihnen zweifelt:-))
Erkennst Du dich bei einer Aussage wieder? Bestimmt nicht, dazu brauch man nämlich Format!!

Gruss
Zombi  

25.04.06 23:43

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiioder...oder...oder...

25.04.06 23:50

59073 Postings, 7681 Tage zombi17Cool, oder?

Kiiwii, Das war extra für Dich so aufgebaut, ich wollte doch beweisen wie schnell sich getroffene Hunde melden, klappt immer:-)) Kannst Du auch noch etwas über meine Ehe beitragen? Ich möchte nämlich auch wissen wie es hier abläuft! Ihr seid wohl alle in der Nähe und wisst viel mehr als ich armes Bürschlein"fg"!  

25.04.06 23:55

5173 Postings, 6112 Tage Klaus_DieterNun, finde es auch oft überraschend wieviele

einige wohl von den Lebensumständen von anderen wissen sollen!

Und echt BeMi, sorry bei allem Respekt, war das jetzt nicht fair. Soweit ich mitbekommen habe, ist Zombi, wohl aufgrund faktischer gesundheitlicher nich arbeitsfähig, und da ist Deine Aussagen, schon eher eine Unverschämtheit.

Es ist doch völlig in Ordnung, ohne zu wissen, wie es tatsächlich ist, wenn der Mann der nicht mehr arbeitsfähig ist, zuhause etwas mehr im Haushalt macht, und dafür die Frau dann arbeiten geht - und sowieso haben wir Gleichberechtigung, Frauen können genauso gut arbeiten, wie Männer Kinder erziehen können.

Aber insgesamt sollten wir die Spekulationen über die Lebensumstände der anderen hier, doch nicht zu weit treiben, denn entweder sind die wohl falsch, weil vom hören sagen, oder selber zusammen gesponnen, oder aber, was eher noch schlimmer ist, man erzählt hier öffentlich etwas was man selber oder durch Dritte, aufgrund persönlicher realer Kontakte erfahren hat.
Beides ist eher schäbig.............aber ich bin da auch nicht ohne Schuld.....  

25.04.06 23:56

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiiDu bist überhaupt nicht (mehr) verheiratet...

(nur so mein Tip) ;-)

MfG
kiiwii  

25.04.06 23:59

59073 Postings, 7681 Tage zombi17Ich sage ja, Ihr erstaunt mich immer wieder:-) o. T.

26.04.06 00:02

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiiGut, gelle !?

26.04.06 00:03

59073 Postings, 7681 Tage zombi17Womit untermauerst Du denn

dein Urteil, kiiwii?  

26.04.06 00:05

42128 Postings, 8174 Tage satyrHeiraten tun nur Idioten-aber was solls die Welt

ist voller Idioten.  

26.04.06 00:08

59073 Postings, 7681 Tage zombi17@Satyr

Das ist jetzt ein wenig ungerecht, nur weil Du keine abbekommen hast musst Du nicht den Rest der Menschheit als Idioten beschimpfen:-) Das Leben ist ein wenig mehr als grüner Tee"fg"!  

26.04.06 00:10

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiiUrteil ?

...ich habe prophetische Gaben, weißt Du doch...;-))


MfG
kiiwii  

26.04.06 00:10

5173 Postings, 6112 Tage Klaus_DieterVielleicht ist Saty auch schwul ,der würde so

einiges erklären!

Denn hier bei ariva sollen ja laut einer Umfrage über 20% schwul sein.

 

26.04.06 00:11

10041 Postings, 7113 Tage BeMiKumpel,

so darf ich doch nennen?
Nimm den Ariva-Quatsch
bitte nicht so ernst.
Ja, Kumpel, so ist
halt das Leben hier im
Altersheim.  jaa, jaaaaaa...
Die Nachtschwester schleicht schon
wieder auf dem Flur rum. ;-(
Ich darf nämlich gar nicht surfen.
hihihi  

26.04.06 00:12

59073 Postings, 7681 Tage zombi17Sorry kiiwii, aber ich weiss nur

das Du ein grössenwahnsinniger Popanz bist, ich bin kein gutes Alibi für Dich, Du solltest in der Schweiz nach Bürgen suchen:-))  

26.04.06 00:14

59073 Postings, 7681 Tage zombi17@Bemi

Du entäuschst mich genauso wie kiiwii, immer wenn es eng wird braucht Ihr Stunden um zu antworten, das ist kein guter Stil! Jaja, ich weiss, Essen war fertig!  

26.04.06 00:15

10041 Postings, 7113 Tage BeMiKumpel?

Es gibt für mich nur einen Ariva-Kumpel,
nämlich zombi.
Wir haben Anfang der Fünfziger zusammen
im Berg Kohle abgebaut.
Knochenarbeit, nich Kumpel?
JAWOLL  

26.04.06 00:15

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiiich geh doch schon am Bürgenstock

spazieren...



MfG
kiiwii  

26.04.06 00:17

10041 Postings, 7113 Tage BeMiSry, Kumpel,

aber zwischenzeitlich hat mich
unsere Nachtschwester das Surfen
verboten.
Jetzt hat sie sich hingelegt.
Leg bitte los, Kumpel,
unterhalt uns,
biiitteee  

26.04.06 00:30

10041 Postings, 7113 Tage BeMiam Bürgenstock, kiiwii?

Da ist es aber sehr schön und feudal:

Der Bürgenstock ist ein Schweizer Nobelkurort
in bester Aussichtslage auf 874 m ü.M. hoch über dem Vierwaldstättersee.
Mit Ausnahme eines Teils des nördlichen Steilabfalls in den See, der zur Stadt Luzern gehört, ist das Plateau des Bürgenstocks Teil der Gemeinde Ennetbürgen im Kanton Nidwalden.

Der Bürgenstock beherbergt mehrere Luxushotels und ein Kongresszentrum und ist schon seit 1872 ein beliebter Ferienort der Reichen und Berühmten
 

26.04.06 00:33

59073 Postings, 7681 Tage zombi17Naja, in eigener Sache muss ich mal sagen,

BWLer, VWLer, sonstige Bänker und die anderen üblichen Schwerstarbeiter hätten nicht einen Tag überstanden, ich hätte an Eurem Platz bestimmt eine bessere Figur hinterlassen als Ihr an meinem! Ich habe nicht fremdes Geld verwaltet und mir einen gehörigen Batzen rausgeschnitten ohne einen Finger krum zu machen. Ich kann nach all den Jahren immer noch nicht nachvollziehen warum Ihr Euch als etwas besonderes seht. Da Ihr so gerne über Schmarotzer sprecht und sie niedermacht. ´Wollen wir mal auflisten was echte Schmarotzer sind? Meine Anschauung würde Euch erschüttern, seid froh das die Menschen so blöd sind und seht Euch ruhig weiter als etwas besonderes! Ihr solltet nicht im Nest von erzürnten Hornissen rumstacheln.
Das Material womit Ihr arbeitet, habt Ihr nicht geformt! Und ich verstehe bis heute nicht warum die armen Schweine das alles stillschweigend hinnehmen, Ihr Schmarotzer!!
Aber Jungens, ich weiss genau, irgendwann läuft der Brunnen über, dann möchte ich nicht in Eurer Haut stecken, meine lieben Christen!

Gruss
Zombi  

26.04.06 00:39

129861 Postings, 6596 Tage kiiwiiauf Bürgenstock kam ich nur wegen zombi ;-)

er sagte, ich solle in der Schweiz Bürgen suchen...

üblicherweise ist das aber nicht "meine" Region...Nidwalden meine ich...


btw: nebenbei etwas spanische Musik auf WDR -  sehr schön

"Die Spanische Zarzuela"


MfG
kiiwii  

26.04.06 00:40

10041 Postings, 7113 Tage BeMiKumpel, ich hab Dir vor Tagen

schon mal darauf geantwortet,
aber da hast Du wohl schon geschlafen:

http://www.ariva.de/board/253785?pnr=2515068#jump2515068  

26.04.06 00:49

10041 Postings, 7113 Tage BeMiGute N8, Kumpel zombi

und schnaaarch nich immer so  

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