Abgang für Berlusconi..Tschau Bella :-)

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neuester Beitrag: 11.04.06 21:26
eröffnet am: 11.04.06 01:19 von: .Juergen Anzahl Beiträge: 7
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11.04.06 01:19
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12292 Postings, 6632 Tage .JuergenAbgang für Berlusconi..Tschau Bella :-)

Abgang für Berlusconi

Italien hat gewählt: Das Mitte-links-Bündnis von Romano Prodi wird voraussichtlich die neue Regierung stellen. Künftige Koalitionskräche in dem heterogenen Bündnis sind so gut wie sicher. An Dissens zwischen den Partnern mangelt es nicht

AUS ROM MICHAEL BRAUN

"Dieses Jahr beginnt der Frühling am 10. April." Den gesamten Wahlkampf hindurch hatte Romano Prodi seinen zuversichtlichen Spruch wiederholt - und er sollte Recht behalten. Nach ersten Hochrechnungen für den Senat lag Prodis Mitte-links-Bündnis gestern Abend mit 50,5 Prozent knapp zwei Prozentpunkte vor dem Rechtsbündnis von Silvio Berlusconi. Erste Exit Polls vom Nachmittag waren noch deutlicher ausgefallen: Prodis Koalition lag mit 50 bis 54 Prozent vorn, während das Rechtsbündnis auf nur 45 bis 49 Prozent kam. Sollten sich diese Zahlen bestätigen, dann kann sich Silvio Berlusconi vor allem über eines freuen: Mit dem neuen Wahlgesetz hatte er einen Durchmarsch der Mitte-links-Koalition verhindert, wie ihn das bis zu den letzten Wahlen gültige Mehrheitswahlrecht mit sich gebracht hätte.

Um Berlusconi allein hatte sich am Ende der Wahlkampf gedreht, mit der Botschaft "ich oder die Sintflut" hatte er die Auseinandersetzung in einer Weise polarisiert, wie es die Italiener seit den Hochzeiten des Kalten Krieges nicht mehr erlebt hatten. Die Wähler aber mochten der Schreckensbotschaft von der drohenden "kommunistischen" Machtergreifung nicht folgen; ausgerechnet Berlusconis Forza Italia (2001: 29,4 Prozent) brach den Nachwahlumfragen zufolge auf 20 bis 23 Prozent ein. Zwei seiner Koalitionspartner, die rechtspopulistische Lega Nord und die postfaschistische Alleanza Nazionale, blieben dagegen halbwegs stabil, während die gemäßigt-christdemokratische UDC (2001: 3,2 Prozent) sogar ihr Resultat auf offenbar 5 bis 7 Prozent steigern konnte.

Vater der großen linken Zugewinne ist Romano Prodi. Ihm ist es gelungen, eine Koalition zusammenzuführen, die - ebenfalls zum ersten Mal seit 1994 - ausnahmslos alle Opponenten Berlusconis unter einem Dach einte. Die von Prodi selbst angeführte Listenverbindung aus Linksdemokraten und der liberaldemokratisch-katholischen Margherita konnte im Abgeordnetenhaus 30,5 bis 33,5 Prozent der Stimmen erreichen. Gewichtiger ist aber wohl, dass auch die anderen Partner durchweg ihren Erwartungen entsprechend abschnitten. Die Kommunisten kamen auf etwa 6 Prozent, alle anderen Parteien auf die ihnen vorhergesagten je 1,5 bis 4 Prozent. Sollte es, wie sich gestern am frühen Abend abzeichnete, für eine linke Mehrheit reichen, so erwartet Romano Prodi nichtsdestotrotz eine äußerst schwierige Aufgabe: dafür zu sorgen, dass der "Frühling" eines Wahlsieges nicht schnell im grauen Herbst seiner Koalition endet.

Schon einmal ist Prodi an seinem eigenen Bündnis gescheitert: 1998, als er nach nur zwei Jahren Regierungszeit abserviert und nach Brüssel abgeschoben wurde. Diesmal sei alles anders, versicherte Prodi schon während des Wahlkampfes. Diesmal gebe es einen Koalitionsvertrag, der alle Partner binde. Das stimmt: Auch die Kommunisten der "Rifondazione" sind der "Unione", dem Bündnis Romano Prodis, beigetreten und versprechen konstruktive Mitarbeit mit eigenen Ministern im Kabinett, statt die Regierung - wie noch 1996 - bloß voller Misstrauen von außen zu unterstützen.

Gegen Koalitionskräche aber wäre das höchst heterogene Bündnis nicht gefeit. Neben den beiden größeren Parteien gehören sechs kleinere Kräfte zur Unione: die Rifondazione Comunista, die von ihnen abgespaltene "Partei der italienischen Kommunisten", die Grünen, eine Listenverbindung von Sozialisten und Radikalen, die eher konservativ-katholische UDEUR und die Partei "Italien der Werte" des früheren Anti-Korruptions-Staatsanwalts Antonio Di Pietro.

An Dissens zwischen diesen Partnern mangelt es nicht. Beispiel Bürgerrechte: Sozialisten und Radikale wollen eine Politik, die auch den Zusammenstoß mit dem Vatikan nicht scheut, wenn es um Eingetragene Lebenspartnerschaften oder um Euthanasie geht. Die Margherita dagegen will den guten Draht zum Papst und hat extra einige "Lebensschützer" bei der Wahl antreten lassen. Das Thema Eingetragene Lebenspartnerschaften wurde denn auch im Wahlprogramm ausgespart.

Beispiel Infrastrukturen. Die Grünen, und mit ihnen die Kommunisten, unterstützen den Bürgerprotest in den piemontesischen Alpentälern gegen den Bau der Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke von Turin nach Lyon. Linksdemokraten und Margherita dagegen erklären, das Projekt sei unverzichtbar für ein modernes, an Europa angebundenes Italien. Auch diese Frage wurde per Ausklammerung "gelöst".

Zusätzlich erschwert wäre Prodis Arbeit dadurch, dass die Koalition sich nun nicht einfach ans Regieren machen kann: Erst einmal steht das "Schutt-Wegräumen" an. Gleich 15 so genannte "Schandgesetze" sind auf der schwarzen Liste: 15 Gesetze, mit denen Berlusconi seine Probleme mit der Justiz zu beseitigen suchte, mit denen er die Macht seiner Medienholding stärkte, mit denen er seinen Interessenkonflikt als Unternehmer und Politiker "löste", indem er den Konflikt per Gesetz einfach wegdefinierte. Die Aufräumarbeit wird über Monate die Kräfte des italienischen Parlamentes binden, zumal ein Oppositionsführer Berlusconi zu konsequenter Obstruktionsstrategie greifen würde.

Zudem würde die Koalition die Regierung in einer wirtschaftlichen trüben Situation übernehmen. Italien verzeichnete 2005 Nullwachstum, die Handelsbilanz rutschte mit 10 Milliarden Euro ins Minus, und das Haushaltsdefizit liegt über 4 Prozent des BIP, während die Zinsen an den Kapitalmärkten wieder anziehen. Gerade das Wendeversprechen auf diesem Feld könnte Prodi zum Sieg getragen haben. Sichere Arbeitsplätze statt prekärer Jobs, wachsende Einkommen statt schwindender Kaufkraft, ein neuer Aufschwung statt Stagnation - an diesen Versprechen werden die Wähler Prodi schon sehr bald messen.

<!-- Italien hat eine echte Wende erlebt, die weit hinausreicht über den gestrigen Wahlsieg -->  

11.04.06 01:30

69031 Postings, 6597 Tage BarCodeNix is! Zu früh gejubelt!

Im Moment läuft alles auf ein Patt raus. Leichter Vorteil Senat für den Berlusconi, minimaler Vorteil für Prodi in der camera. Fehlen aber immer noch Stimmen, die nicht ausgezählt sind. Dann kommen da noch diverse Feinheiten zum Tragen. Da ist noch nix klar.

 

Gruß BarCode

 

11.04.06 01:31
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69031 Postings, 6597 Tage BarCodeUnd btw: Berlusconi wäre ein "bello" mit "o"

 

Gruß BarCode

 

11.04.06 01:44

24273 Postings, 7990 Tage 007BondNa, da fällt mir spontan die "Volksweisheit" ein:

"Nicht ist so beständig wie die Dummheit des Volkes". George W. haben sie (das Volk) schließlich auch wiedergewählt ...  

11.04.06 01:51

12292 Postings, 6632 Tage .Juergenoder jedes volk

verdient die regierung die sie gewählt hat  

11.04.06 01:52
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12292 Postings, 6632 Tage .JuergenNeuwahlen?

BERLUSCONI GEGEN PRODI

Wahlkrimi in Italien

Lange galt der Sieg des Herausforderers Romano Prodi bei der Wahl in Italien als sicher. Doch die Hochrechnungen am Abend deuten auf einen Sieg Berlusconis hin. Beide Lager erhielten zwar fast gleich viele Stimmen - doch Berlusconis Mitte-rechts-Bündnis kommt im Parlament auf eine überwältigende Mehrheit der Sitze.

www.spiegel.de/politik/artikel@Middle2 -->

Rom - Auch Stunden nach der Schließung der Wahllokale steht noch nicht endgültig fest, wer als Sieger aus der Wahl zum Parlament und zum Senat hervorgeht. Aber je später der Abend wurde, desto stärker verschoben sich die Gewichte zu Gunsten von Amtsinhaber Silvio Berlusconi.

Nachdem fast 47.000 von 60.828 Wahlbezirken ausgezählt sind, kommt das Linksbündnis auf 50.5 Prozent - Berlusconis Koalition auf 49 Prozent.

Zuvor hatte eine Hochrechnung des Nexus-Instituts (22.30 Uhr) das Mitte-rechts-Bündnis von Berlusconi mit 49,8 Prozent noch haudünn vor der Opposition mit 49,7 Prozent gesehen. Der Vorsprung bei der Verteilung der Sitze fiel allerdings wesentlich deutlicher aus: Mit 340 Sitzen für das Regierungslager gegenüber 277 Sitzen für die Mitte-links-Koalition.

Ähnlich gestaltet sich die Situation im Senat. Nach der letzten Hochrechnung von 20.30 Uhr hatte Prodis Bündnis hier noch einen Vorsprung und erhielt 49,8 Prozent - gegenüber 49,1 Prozent für das Lager Berlusconis. Aber auch hier kam die Opposition nur auf 151 Sitze, die Regierungsparteien hingegen auf 158 Sitze.

Nach der Auszählung von rund 56.000 der 59.816 Wahlbezirke für den Senat (23.45 Uhr) hat die Mitte-rechts-Koalition zudem auch in Prozenten aufgeholt und liegt bei 50 Prozent. Die Opposition erreicht nur noch 49,1 Prozent. Wie sich diese Zahlen in der Sitzverteilung niederschlagen, wird sich frühestens am Morgen klären.

Verwirrung total: Eine große Talkshow im staatlichen Fernsehen ging am Abend unter dem Motto "Wer hat gewonnen?" auf Sendung. "Ein Abend voller Zweifel und Ängste", schrieb die italienische Nachrichtenagentur Ansa. In Neapel wurde eine angekündigte Siegesfeier der Linken verschoben. Sichere Ergebnisse würden nicht vor dem frühen Morgen erwartet, meinten Beobachter.

Die 630 Sitze der Abgeordentenkammer sowie die 315 Sitze im Senat werden in diesem Jahr erstmals nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Berlusconi hatte vor wenigen Monaten die Abschaffung des Mehrheitswahlrechts durchgesetzt.

Für eine effektive Arbeit müsste die künftige Regierung die Mehrheit sowohl im Abgeordnetenhaus als auch im Senat stellen. Politiker beider Lager haben sich für Neuwahlen ausgesprochen, sollten sich in beiden Kammern unterschiedliche Mehrheitsverhältnisse ergeben. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben des Innenministeriums bei rund 84 Prozent. Die Wahl fand am Sonntag und Montag statt. Berlusconi und Prodi wollen sich erst nach Vorliegen gesicherter Ergebnisse äußern.

agö/ler/AP/dpa

 

11.04.06 21:26
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12292 Postings, 6632 Tage .Juergentschau bello :-)

wer anderen eine grube gräbt..fällt selbst hinein...(erstmals nach dem Verhältniswahlrecht vergeben. Berlusconi hatte vor wenigen Monaten die Abschaffung des Mehrheitswahlrechts durchgesetzt)  

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